Nach dem TV-Duell gegen Trump steht es düster um Joe Biden. Einige fordern seinen Rücktritt vor der US-Wahl. Und dann? Eine Umfrage zeigt eine Alternative.

Washington, D.C. – Joe Biden erlebte im ersten TV-Duell gegen Donald Trump ein Debakel: Der amtierende US-Präsident zeigte sich unsicher, verwirrt und wegen einer Erkältung sichtlich angeschlagen. In den Umfragen im Anschluss ans TV-Duell spiegelte sich das wider. 67 Prozent der Zuschauerinnen und Zuschauer stimmten dafür, dass Trump hieraus als Sieger hervorgegangen sei.

Bidens Demokraten – und unter ihnen vor allem solche, die seine Kampagne finanziell unterstützen – reagierten teils besorgt bis panisch. Infolge des misslungenen TV-Duells von Biden gegen Trump regten sich auch Stimmen, die davon ausgehen, dass Biden seine Kandidatur im anstehenden US-Präsidentschaftswahlkampf nun noch zurückziehen könnte. Wer aber würde Biden im Falle eines solch großen Schrittes an der Spitze der Demokraten im Präsidentschaftswahlkampf ersetzen?

Umfrage nach Debakel im TV-Duell: Demokraten würden Kamala Harris gegen Trump antreten lassen

Wie der US-Nachrichtendienst Newsweek ausgehend von einer Blitzumfrage des Thinktanks Date for Progress berichtet, wäre die derzeitige demokratische US-Vizepräsidentin Kamala Harris die erste Wahl der Demokraten, um Biden im Falle eines Abtritts vom Präsidentschaftswahlkampf zu ersetzen. An der Umfrage nahmen 1011 US-Wählerinnen und -Wähler teil, darunter 387 mit demokratischer Gesinnung.

Auf die Frage, wer gewählt werden sollte, wenn die Demokraten einen Parteitag abhalten, um einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Biden zu wählen, entschieden sich 39 Prozent der befragten Demokraten für Harris. Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom war die zweitbeliebteste Option: 18 Prozent der Studienteilnehmerinnen und -teilnehmer entschieden sich für ihn als Nachfolger von Amtsinhaber Biden.

+

Verkehrsminister Pete Buttigieg erhielt zehn Prozent der Stimmen, Senator Cory Booker erhielt sieben Prozent und die Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, sechs Prozent. Senatorin Amy Klobuchar, der Gouverneur von Illinois, J.B. Pritzker, und der Gouverneur von Pennsylvania, Josh Shapiro, erreichten jeweils nur zwei Prozent. Die Marge für Fehler und Ungenauigkeiten liegt laut Date for Progress bei rund 3 Prozentpunkten.

Vor US-Wahl 2024: Könnten die Demokraten Biden als Präsidentschaftskandidat ersetzen?

Dass Biden es im Wahlkampf zur US-Wahl 2024 gegen Donald Trump schwer haben könnte, glauben nach dem TV-Duell viele. Eigentlich liegt es so nahe, ein Ersatz für Biden zu erwägen. Doch unter welchen Bedingungen wäre es für die Demokraten überhaupt möglich, Biden im Wahlkampf zu ersetzen, wenn er seine Position nicht aus freien Stücken freimachen sollte?

Wie die US-Nachrichtenagentur Associated Press berichtete, wäre es für die Demokraten alles andere als ein leichtes Unterfangen, Joe Biden von seiner Position im US-Wahlkampf zu entheben. Ein Grund ist, dass die Delegierten, die Biden bei den Vorwahlen gewonnen hat, sich zu seiner Unterstützung verpflichtet haben. So ist es in den gesetzlichen Grundlagen der Demokratischen Partei festgelegt. Außerdem werden die Kongresse und ihre Regeln von den politischen Parteien kontrolliert. Das nationale Komitee der Demokraten könnte noch vor der Eröffnung des Kongresses am 19. August zusammentreten und die Regeln ändern. Laut Newsweek ist das allerdings äußerst unwahrscheinlich, solange Biden nicht vom Wahlkampf zurücktritt.

„Das wirkliche Problem bei der Ablösung von Biden ist, dass die Demokraten sich ins Ungewisse wagen“, sagte Thomas Gift, außerordentlicher Professor für Politikwissenschaft und Direktor des Centre on U.S. Politics am University College London, gegenüber Newsweek. Denn obwohl es personelle Optionen mit mehr politischem Potenzial gebe, wären diese nicht vor einer Ablehnung durch die Mehrheit der US-Bürgerinnen und -Bürger befreit, sollten sie statt Biden ins Rennen um die Präsidentschaft geschickt werden.

Auch nach verlorenem TV-Duell hält Biden an seinem Platz im Wahlkampf fest

Trotz der gesteigerten Besorgnis unter Demokratinnen und Demokraten infolge Bidens desaströsem TV-Duell gegen Trump, gibt es bislang keine Anzeichen dafür, dass der US-Präsident bereit wäre, seine Position im Rennen um eine Wiederwahl als US-Präsident aus eigenen Stücken zu beenden. Für die Demokraten dagegen ist es der Presseagentur Associated Press „nahezu unmöglich“, ihn zu ersetzen, wenn er sich nicht dazu entschließt, zurückzutreten.

Joe Biden: Leben und Karriere des 46. US-Präsidenten in Bildern

Im Juni 1987 erklärte Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 1988. Nur sechs Wochen später war er aber wieder raus aus dem Rennen, noch ehe es richtig begonnen hatte. Der Grund war eine peinliche Plagiatsaffäre. Biden hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock teilweise kopiert. Die darin enthaltenen Details passten allerdings nur zu Kinnocks Leben, nicht zu Bidens. „Ich habe einige dumme Dinge getan und ich werde wieder dumme Dinge tun“, verteidigte er sich noch, bevor er kurz danach seine Kandidatur zurückzog.

20 Jahre später versuchte es Biden ein zweites Mal. Doch erneut ging seine Kandidatur fürs Präsidentenamt schief. Diesmal war die Konkurrenz von Barack Obama und Hillary Clinton einfach zu stark für ihn. Nachdem Biden bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa gerade einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, gab Biden das Rennen auf. Noch 2019 verhöhnte ihn Donald Trump aufgrund dieses Ergebnisses und bezeichnete Biden als „1% Joe“.

Am Ende wurde die US-Wahl 2008 doch noch zu einem Erfolg für Biden. Als Vizepräsident unter Barack Obama konnte er die Politik in den nächsten Jahren maßgeblich mitbestimmen. So war Biden in der ersten Amtszeit ein lautstarker Förderer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform, die unter dem Namen „Obamacare“ bekannt wurde. Im Mai 2012 sorgte Biden für Schlagzeilen, als er sich dafür aussprach, in den gesamten USA gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. 2015 wurde sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs landesweit legalisiert.

Bei der US-Wahl 2012 sicherten sich Obama und Biden eine zweite gemeinsame Amtszeit. Im Wahlkampf konnte Biden mit einem griffigen Slogan punkten: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“. Biden spielte damit auf Erfolge der Regierung in der ersten Amtszeit an. So war Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden im Mai 2011 vom US-Militär in Pakistan getötet worden. Für die Rettung des verstaatlichten Autoherstellers General Motors gab die US-Regierung insgesamt 51 Milliarden Dollar aus.

Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 übernahm Biden den Vorsitz einer Arbeitsgruppe für eine Änderung des Waffenrechts. Eine Verschärfung auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress. Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Obama seinem Vize unangekündigt die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Biden sei der „beste Vizepräsident, den wir je hatten“, sagte Obama damals.

Biden wurde seit Obamas Wiederwahl immer wieder als möglicher Nachfolger genannt. Am 21. Oktober 2015 gab Biden allerdings bekannt, 2016 nicht für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Grund war der Tod seines Sohnes Beau, der im Mai 2015 an einem Gehirntumor gestorben war. Später bedauerte er, auf eine Kandidatur verzichtet zu haben. Für die Demokraten trat dafür Hillary Clinton an, die die Wahl gegen Donald Trump überraschend verlor.

Über seinen Sohn Beau lernte Biden die Juristin Kamala Harris kennen, die er bei der US-Wahl 2020 dann zu seiner Vize-Kandidatin machte. Harris war 2003 zur ersten Bezirksstaatsanwältin in San Francisco gewählt worden, bevor sie im Januar 2011 als Attorney General von Kalifornien vereidigt wurde. Dieses Amt stellt eine Kombination aus Justizministerin und Generalstaatsanwältin dar. 2017 zog sie als zweite „Person of Colour“ in den US-Senat ein.

Im Wahlkampf spielte aber vor allem Bidens anderer Sohn eine Rolle. Hunter Biden war 2014 in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma aufgenommen worden – just zu einer Zeit, da sein Vater als Vizepräsident für die Ukraine zuständig war. Bidens Widersacher Donald Trump sprach von Korruption und setzte die ukrainische Regierung unter Druck, entsprechende Untersuchungen einzuleiten.

Trotz der Vorwürfe gewann Joe Biden die Wahl. Am 6. Januar 2021 kamen der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um das Ergebnis offiziell zu zertifizieren. Als ein aufgebrachter Trump-Mob das Kapitol stürmte, hielt die Welt für mehrere Stunden den Atem an. Einen Tag später konnte der Kongress seine Arbeit dann aber wieder aufnehmen. Am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden schließlich zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt.

Bidens Amtszeit wird überschattet vom Ukraine-Krieg. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in das Nachbarland am 24. Februar 2022 verhängte Biden Sanktionen gegen Russland, stockte die US-Truppen in Europa auf und unterstützt die Ukraine mit finanziellen Hilfen und Lieferung von Militärtechnik. Im März 2022 bezeichnete Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ und „mörderischen Diktator“.

Kurz vor der US-Wahl 2024 machten sich allerdings zunehmend die Strapazen des Amtes bei Joe Biden bemerkbar. Sein TV-Duell gegen Donald Trump wurde zum Debakel. Nach wochenlangen Debatten über seine Gesundheit zog Biden am 21. Juli seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, erklärte Biden. Er ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der seine Kandidatur aufgrund von Bedenken bezüglich seiner geistigen und körperlichen Fitness aufgibt.

Kurz, nachdem er infolge des TV-Duells die Bühne verließ, sagte Biden seinen Anhängerinnen und Anhängern in Atlanta: „Lasst uns weitermachen.“ Die Sprecherin der Biden-Kampagne, Lauren Hitt, war sogar noch deutlicher und erklärte am Freitag: „Natürlich wird Joe Biden nicht aus dem Wahlkampf aussteigen.“

Demokraten zeigen sich nach misslungenem TV-Duell uneinig über einen Verbleib Bidens im Wahlkampf

Dass Biden an seiner Stellung im US-Wahlkampf festhalten will, gefällt aber längst nicht jedem im demokratischen Lager. So erklärte ein anonymer Unterstützer der Biden-Wahlkampagne, der auch finanziell großzügig in sie investierte, gegenüber Politico, er habe in Bidens TV-Duell „die schlechteste Leistung eines Demokraten in der TV-Historie“ gesehen und betonte, Biden sei derart „schlecht, dass niemand Trumps Lügen Beachtung schenken wird“.

Dagegen erklärten Politico zufolge zwei prominente potenzielle Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2028 – J.B. Pritzker, Gouverneur von Illinois, und Gavin Newsom, Gouverneur von Kalifornien –, sie stünden auch nach dem misslungenen TV-Duell gegen Trump weiter an Bidens Seite. „Man wendet sich nicht wegen einer einzigen Leistung ab“, sagte Newsom. „Welche Partei würde so etwas tun?“, fragte er. (fh)

Rubriklistenbild: © Alastair Grant/AP/dpa