Selenskyj kündigt Kommen an
Ukraine-Krieg: Friedensverhandlungen in Istanbul - auch Trump dabei?
VonMarcus Giebelschließen
Ein Termin in Istanbul nährt Hoffnungen auf ein Ende vom Ukraine-Krieg. Wolodymyr Selenskyj will anreisen, Donald Trump denkt zumindest darüber nach.
Update, 12.52 Uhr: Der Kreml lässt weiter offen, ob Präsident Wladimir Putin zum Ukraine-Treffen in die Türkei reist. Eine russische Delegation werde morgen für mögliche direkte Friedensgespräche in Istanbul sein, sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow. Putins Angebot zu direkten Gesprächen bestehe weiterhin, zitierte ihn Reuters. Die Zusammensetzung der Delegation werde allerdings erst bekanntgegeben, sobald Putin den Befehl dazu gebe.
Ukraine-Treffen in der Türkei: Das große Warten auf Putin – selbst bei Trump
Update, 11.15 Uhr: Kommt Putin nach Istanbul – und dann womöglich auch Trump? US-Außenminister Rubio wird jedenfalls bei den Verhandlungen in der Türkei erwartet, ebenso die US-Sondergesandten Witkoff und Kellogg. US-Präsident Trump hatte nach eigenen Angaben auch eine eigene Beteiligung erwogen – macht dies aber von der Anwesenheit Putins abhängig. Die USA-Korrespondentin der Zeitung Welt schätzt die Dynamik aktuell so ein: Es bleibe „abzuwarten“, wie Trump reagiert, sollte Putin seine Aufforderung zu Verhandlungen in der Türkei ignorieren.
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Treffen in der Türkei: Rubio nimmt an Ukraine-Verhandlungen teil – der Zeitplan
Update vom 14. Mai, 10.44 Uhr: Weitere Details zur Teilnahme der USA an dem Ukraine-Treffen in der Türkei: US-Außenminister Marco Rubio soll an den Verhandlungen in Istanbul teilnehmen, aber noch nicht morgen. Rubio werde am Freitag (16. Mai) in Istanbul erwartet, sagte ein Vertreter des US-Außenministeriums. Morgen werde er in Antalya anlässlich eines Treffens der Nato-Außenminister Gespräche führen.
Trump: US-Außenminister Rubio reist zu Ukraine-Gesprächen in die Türkei
Update vom 13. Mai, 19.24 Uhr: US-Außenminister Marco Rubio reist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump zum möglichen Treffen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit Kreml-Chef Wladimir Putin in die Türkei. Die Gespräche dort würden Ende dieser Woche stattfinden, wahrscheinlich am Donnerstag, sagte der Republikaner bei seinem Besuch in Saudi-Arabien. Er bezeichnet dies als „sehr wichtig“ und gab sich optimistisch, dass dabei „sehr gute Ergebnisse“ erzielt werden könnten.
Trump selbst erklärte: „Ich habe so viele Termine, aber ich habe darüber nachgedacht, tatsächlich dorthin zu fliegen.“ Trump ergänzte auf Nachfrage, dass er aber teilnehmen würde, „wenn ich denke, dass es hilfreich wäre“. Neben Rubio werden nach Angaben des Weißen Hauses auch die US-Sondergesandten Steve Witkoff und Keith Kellogg zu den möglichen ukrainisch-russischen Gesprächen reisen.
Verhandlungen in Istanbul über Ende vom Ukraine-Krieg – mit Trump?
Erstmeldung: Washington, D.C. – Der Weg zum herbeigesehnten Ende des Ukraine-Kriegs soll nun also über Istanbul führen. Angeregt von Kreml-Chef Wladimir Putin, der Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew ab diesem Donnerstag (15. Mai) am Bosporus in Aussicht stellte, kündigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj via X sogar an, persönlich in die türkische Metropole zu reisen. Dort will er auf seinen russischen Amtskollegen warten.
Ob Putin den Weg aber tatsächlich selbst auf sich nimmt, erscheint doch sehr fraglich. Auch wenn die Türkei den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennt, der vor gut zwei Jahren einen internationalen Haftbefehl gegen Russlands Machthaber erlassen hat.
Selenskyj, Putin – und Trump? US-Präsident reist möglicherweise zu Ukraine-Verhandlungen nach Istanbul
Rainer Munz, ntv-Russlandkorrespondent, ist sogar sicher: „Putin hat nicht angeboten, nach Istanbul zu fliegen und wird das auch nicht tun.“ Ein solches Vorgehen sei „völlig unmöglich und auch undenkbar. Und entspricht auch nicht internationalen Gepflogenheiten.“ Zuerst würden die Verhandler zusammenkommen, die Präsidenten dann lediglich ausgehandelte Verträge unterschreiben.
Doch so denkt offensichtlich nicht jedes Staatsoberhaupt. US-Präsident Donald Trump, der sich auf einer Golfreise mit Stationen in Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten befindet, ließ vor dem Start in Washington offen, ob er sich zu der Runde in Istanbul gesellt. „Ich habe so viele Treffen, aber ich habe darüber nachgedacht, dort hinzufliegen“, zitiert unter anderem die Deutsche Presse-Agentur (dpa) den Republikaner.
Trump, der den Ukraine-Krieg laut früheren Aussagen binnen 24 Stunden beenden wollte, setzt offensichtlich große Hoffnungen in den Termin. Denn er betonte auch: „Unterschätzen Sie den Donnerstag in der Türkei nicht.“ Es wären die ersten direkten Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau seit den ersten Kriegswochen. Selenskyj und Putin haben sich zuletzt im Dezember 2019 persönlich gegenübergestanden. Von beiden ist bekannt, wie sehr sie den jeweils anderen verachten.
Selenskyj will Trump in Istanbul dabei haben: „Natürlich würden wir Ukrainer das begrüßen“
Selenskyj jedenfalls ließ bereits wissen, dass er Trump gerne vor Ort dabei hätte. „Natürlich würden wir alle in der Ukraine es begrüßen, wenn Präsident Trump bei diesem Treffen in der Türkei dabei sein könnte. Das ist die richtige Idee. Wir können viel verändern“, twitterte der 47-Jährige.
Zuletzt schien die Trump-Administration bei den Friedensbemühungen eher auf Russland zuzugehen. Der Sondergesandte Steve Witkoff traf mehrmals in Moskau mit Putin zusammen und zeigte sich begeistert von dem Mann, der vor mehr als drei Jahren die Invasion in die Ukraine befahl.
Trump hatte sich jedoch zuletzt am Rande der Beerdigung von Papst Franziskus im Vatikan mit Selenskyj zusammengesetzt und danach via Truth Social kritische Töne in Richtung Putin angeschlagen. Er unkte sogar, der 72-Jährige wolle ihn womöglich nur hinhalten und habe gar kein wirkliches Interesse am Frieden.
Ein Ende des Ukraine-Krieges? Putin-Sprecher spricht von „ernsthafter Absicht“
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow unterstrich nun jedoch laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass im russischen TV-Sender Channel One: „Dies ist ein sehr ernsthafter Vorschlag, der die ernsthafte Absicht bestätigt, eine friedliche Lösung zu finden.“ Moskau sei bewusst: „Ein dauerhafter Frieden kann nur durch ernsthafte Verhandlungen erreicht werden, und der Präsident (Putin, d. Red.) hat seine Bereitschaft zu diesen Verhandlungen nun unter Beweis gestellt.“
Im Gespräch mit IPPEN.MEDIA argumentierte Klemens Fischer, Professor für Internationale Beziehungen und Geopolitik an der Uni Köln, Putin habe es auf genau dieses „Duell“ abgesehen: „Das bekommt er jetzt.“ Es lasse sich überspitzt festhalten: „Trump pfeift, Selenskyj springt, Putin applaudiert – und die Europäer sind auf der Zuschauertribüne.“
Eine Rolle, die die Politiker der EU-Staaten bereits in den vergangenen Wochen oft einnehmen mussten, wenn die USA Moskau und Kiew an den Verhandlungstisch bat. Zumindest teilte das US-Außenministerium am Montag mit, Außenminister Marco Rubio habe sich mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Deutschland, Polen, Großbritannien und der Ukraine sowie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas „über einen Weg zu einem Waffenstillstand in der Ukraine“ ausgetauscht.
Zweifel an Verhandlungen mit Russland: „Putin versucht, Friedensgespräche hinauszuzögern“
Gehört werden die Europäer also durchaus. Offen ist nur, inwiefern sie wirklich Einfluss nehmen können. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zeigte sich schon in einem FR-Interview überzeugt: „Putin wird alles tun, um nicht mit den Europäern an einem Tisch zu sitzen. Er will ausschließlich auf Augenhöhe mit den Vereinigten Staaten wahrgenommen werden.“
Allerdings bezweifelt die FDP-Politikerin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, dass Washington wirklich die Zügel in der Hand haben wird. Es sei „naiv und realitätsfern“, davon auszugehen, dass sich Russland von den USA einfach überzeugen lasse: „Die Wahrscheinlichkeit, dass der US-Delegation gezinkte Karten vorgelegt werden, ist hoch. Letztlich will Putin nur eines: sein russisches Territorium ausweiten. Dabei versucht er mit allen Mitteln, sogenannte Friedensgespräche hinauszuzögern.“
Istanbul als letzte Hoffnung von Trump? USA könnten sich von Friedensbemühungen zurückziehen
Womöglich so lange, bis sich die USA abwenden. Rubio hatte bereits vor einigen Tagen erklärt, sollte keine Lösung in Sicht kommen, „werden wir uns als Vermittler in diesem Prozess zurückziehen“. Ein echter Durchbruch sei nötig, erklärte der 53-Jährige im TV-Sender Fox.
Seither hat sich wenig getan. Moskau lehnt den vom Westen und der Ukraine ins Spiel gebrachten 30-tägigen Waffenstillstand entschieden ab und verbittet sich den angeblich drohenden Ton. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass Trump den Termin in Istanbul als letzte Hoffnung ansieht, um eines seiner vielen besonders häufig wiederholten Wahlversprechen in die Tat umzusetzen.
Wohl auch deshalb will er sich das Treffen nicht nehmen lassen. Und persönlich daran mitwirken, dass sich sein oft propagiertes Bild von sich als Präsident des Friedens nach dieser Härteprobe unter seinen Anhängern noch besser verkaufen lässt. (mg)
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