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Merz nach Kanzler-Debakel schon beschädigt? Die Antwort naht mit großen Schritten
VonFlorian Naumann
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Friedrich Merz hat es im ersten Anlauf nicht ins Kanzleramt geschafft. Und nun? Mindestens fünf Szenarien sind denkbar.
Berlin – Eine handlungsfähige Bundesregierung sollte her. Möglichst schnell. Das war der Wunsch des designierten Kanzlers Friedrich Merz. Aber – nach einem halben Jahr Stillstand mit der implodierten Ampel – durchaus auch der von weiten Teilen Deutschlands. Die Welt wartet schließlich nicht auf die Bundesrepublik. Und Donald Trump schon gar nicht.
Am Dienstag aber ist die teils ersehnte Kanzler-Wahl im ersten Durchgang krachend gescheitert. Nur recht knappe zwölf Stimmen hätte eine schwarz-rote Kanzlermehrheit für Merz betragen. Doch am Ende fehlten gar achtzehn koalitionseigene Stimmen. Ist Merz, der locker zwei Jahrzehnte Anlauf aufs Kanzleramt genommen hatte, also schon vor Ankunft stark beschädigt? Das scheint möglich. Doch zeigen wird es die Zeit.
Merz fällt bei Kanzlerwahl durch: nur ein Schreck – oder gar Thüringer Verhältnisse?
Gewesen sein wollte es am Dienstagvormittag explizit: niemand. Der erste Blick bei der Suche nach Abweichlern könnte intuitiv auf die Sozialdemokraten fallen. Die, das ist kein Geheimnis, haben in Merz nicht unbedingt ihren Wunschkanzler gefunden. Und doch: „In der Fraktion herrscht Entsetzen und Unverständnis“, sagte der SPD-Abgeordnete Serdar Yüksel IPPEN.MEDIA kurz nach dem großen Knall.
Aus Unionskreisen wiederum war von einer „sehr geschlossenen“ Stimmung in der Fraktion die Rede. Für Merz habe es „stehende Ovationen“ gegeben. Über die weiten Korridore des Bundestags waberte dennoch das Gerücht, bei CDU und CSU könne es womöglich mehrere Abweichler gegeben haben. Offen sagen wollte das gleichwohl niemand. Sich zu einer abweichenden Stimme bekennen schon gar nicht.
Für Merz ist der Vorgang schon jetzt schmerzhaft. Ein überzeugender Start ins Amt – wenn es den denn geben wird – sieht anders aus. Allerdings passiert dergleichen in parlamentarischen Demokratien schon mal. Im Dezember 2024 etwa ist Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erst im zweiten Anlauf vom Landtag im Amt bestätigt worden.
AfD, Minderheitsregierung, Neuwahl: Schreck-Szenarien trotz Merz-Kanzlerdebakel vorerst vom Tisch
Entscheidend dürfte nun sein, ob die mögliche schwarz-rote Koalition zu stabiler Einigkeit finden wird. Verschiedene Worst-Case-Szenarien sind immerhin mit der Kanzlerwahl im zweiten Durchgang vorerst vom Tisch: etwa eine (unfreiwillige) Wahl mit Stimmen der AfD, eine Minderheitsregierung oder die Flucht in zusätzliche Stimmen durch eine Ad-hoc-Kenia-Koalition mit den Grünen – zu einem politisch mutmaßlich hohen Preis.
Das größte Schreckgespenst wäre wohl eine Neuwahl gewesen. Die hätte nach Stand der Umfragen wohl weitere Mandate für die AfD mit sich gebracht – und kaum mehr Chancen auf ein vergleichsweise komfortables Zwei-Farben-Bündnis. Das Vertrauen in die Politik wäre weiter erschüttert worden. Und entschlossenes Handeln noch schwerer.
Nur ein Schreckschuss? Merz will weiter Kanzler werden – Vertrauen und Verantwortung sind nötig
Diese Gefahr ist gleichwohl nicht dauerhaft gebannt. Merz‘ Kanzlermehrheit wird nicht das letzte Mal auf der Probe stehen. Insofern werden nun für den designierten Kanzler, seine Glaubwürdigkeit und die (nähere) politische Zukunft Deutschlands zwei Worte entscheidend sein: Verantwortung. Und Vertrauen.
Historische Momente bei der Kanzlerwahl von Friedrich Merz
Wenn es dann stabile Mehrheiten geben sollte, könnte der 6. Mai schnell als Schreckschuss verblassen und Vertrauen wachsen, auch in einen Kanzler Merz. Klappt das nicht, wird Merz aber tatsächlich schnell irreparabel beschädigt sein. Und mit ihm ein möglicherweise entscheidender Versuch, aus der politischen Mitte die Probleme anzupacken. Schon die ersten Wochen werden wohl entscheidend. (fn)
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