News zur Lage in Nahost
Israel setzt „präzise“ Vorstöße gegen Rafah fort
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Nils Thomas Hinsberger
Christian Stör- Kilian Beck
Paula Völkner
Stefan Krieger
Die israelische Armee rückt in Rafah im Süden des Gazastreifens vor. Unklar ist, ob sich der militärische Anführer der Hamas dort aufhält. Der News-Ticker zum Israel-Gaza-Krieg.
Update vom 13. Mai, 14.07 Uhr: Dieser News-Ticker wurde beendet. Alle Entwicklungen und Informationen zum Israel-Gaza-Krieg finden Sie in unserem neuen News-Ticker.
Update vom 13. Mai, 5.15 Uhr: Am Sonntag gab es Militäraktionen in verschiedenen Regionen des Gazastreifens. So hätten israelische Soldaten einen erneuten Einsatz in dem Flüchtlingsviertel Dschabalia im Norden des Küstengebiets begonnen, teilte das Militär mit. Auch der militärische Arm der Hamas berichtete von schweren Zusammenstößen seiner Kämpfer mit israelischen Truppen in Dschabalia.
Die israelische Armee setzt außerdem ihre nach eigenen Angaben „präzisen“ Vorstöße in der mit Flüchtlingen überfüllten Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens sowie im Viertel Al-Saitun im Norden des Küstenstreifens fort. Palästinensische Medien berichteten in der Nacht zu Montag (13. Mai) über israelische Luft- und Artillerieangriffe im Osten Rafahs.
Transparenzhinweis
Die hier verarbeiteten Informationen stammen von internationalen Medien und Nachrichtenagenturen, aber auch von den Kriegsparteien im Nahost-Konflikt. Die Angaben zum Krieg in Israel lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
USA lehnen Angriff auf Rafah weiter ab
Update vom 12. Mai, 21.23 Uhr: US-Außenminister Antony Blinken betonte am Sonntag erneut, dass die USA eine israelische Großoffensive in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens ablehnen. Es drohe ein Vakuum, das von Chaos, Anarchie und wahrscheinlich von der Hamas wieder aufgefüllt werde. „Wir haben mit ihnen über einen viel besseren Weg gesprochen, um zu einem dauerhaften Ergebnis, zu dauerhafter Sicherheit zu gelangen, sowohl im Gazastreifen selbst als auch in der gesamten Region“, sagte Blinken im US-Fernsehen und ergänzte, Partner würden sich gegenseitig die Wahrheit sagen.
USA halten Völkerrechtsverstoß Israels für möglich
Update vom 12. Mai, 17.30 Uhr: Die USA hat angegeben, „eine Reihe von Vorfällen“ auf mögliche Völkerrechtsverstöße Israels zu untersuchen. Außenminister Antony Blinken habe im US-Fernsehen davon gesprochen, dass die Einschätzung, dass Israel in bestimmten Bereichen gegen das Völkerrecht verstoßen haben könnte, gerechtfertigt sei, berichtete die dpa. Gerade „angesichts der Gesamtheit des Schadens, der Kindern, Frauen und Männern zugefügt wurde“, könne man durchaus davon ausgehen, so Blinken. Eine abschließende Bewertung der Situation sei aufgrund der komplexen militärischen Situation jedoch nicht möglich.
Update vom 12. Mai, 16.41 Uhr: Ägypten will sich der von Südafrika angestrebten Völkermord-Klage gegen Israel anschließen. Das Außenministerium in Kairo begründe die Maßnahme mit der „zunehmenden Intensität“ der Angriffe in Gaza, berichtete die dpa. Die Schläge gegen die Zivilbevölkerung und die Vertreibung der Menschen habe zu einer „beispiellosen humanitären Krise“ geführt.
Großbritanniens Außenminister lehnt eigene Bodentruppen in Gaza ab
Update vom 12. Mai, 13.20 Uhr: Der britische Außenminister James Cameron hat einen Einsatz von britischen Bodentruppen zur Lieferung von Hilfsgütern im Gazastreifen abgelehnt. „Ein Einsatz britischer Bodentruppen ist ein Risiko, das wir nicht eingehen sollten“, sagte Cameron am Sonntag gegenüber der BBC. Damit wolle er Soldaten vor möglichen Angriffen schützen. Zuvor sollen britische Medien über einen möglichen Truppeneinsatz und die Errichtung eines temporären Hafens berichtet haben, teilte die dpa mit.
Update vom 12. Mai, 10.10 Uhr: Auch im Norden des Gazastreifens liefern israelische Streitkräfte sich weiter heftige Gefechte mit bewaffneten Palästinensern. Der militärische Arm der Terrororganisation Hamas berichtete von schweren Zusammenstößen seiner Kämpfer mit israelischen Soldaten im Bereich von Dschabalia. Die Times of Israel berichtete am Sonntag, die Armee sei von der Präsenz von 100.000 bis 150.000 Palästinensern in dem Gebiet ausgegangen, zu deren Räumung sie aufgerufen hatte.
Update vom 12. Mai, 6.45 Uhr: Die israelische Armee setzt ihre nach eigenen Angaben „präzisen“ Vorstöße in der mit Flüchtlingen überfüllten Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens fort. „Unsere Operationen gegen die Hamas in Rafah bleiben begrenzt und konzentrieren sich auf taktische Vorstöße, taktische Anpassungen und militärische Vorteile und haben dicht besiedelte Gebiete gemieden“, sagte Armeesprecher Daniel Hagari in einer in der Nacht verbreiteten Erklärung.
Vor dem Gaza-Krieg: Die Geschichte des Israel-Palästina-Konflikts in Bildern
Update vom 11. Mai, 23 Uhr: Israel hat eigenen Angaben zufolge weitere Tunnel im Gazastreifen entdeckt. Der israelische Armeesprecher Daniel Hagari berichtete am Samstag, in Zeitun im Zentrum des abgeriegelten Küstenstreifens sei eine „unterirdischen Route“ gefunden worden. Von hier aus hätten Terroristen Angriffe gegen die israelischen Truppen geplant. Im Gebiet Zeitun finde eine größere Militäraktion statt. Nach Angaben Hagaris wurden etwa 30 Terroristen getötet. In einer Schule seien Dutzende Waffen sichergestellt worden. Auch im östlichen Rafah sei ein Tunnel entdeckt worden.
Am Abend hätten israelische Kampfflieger zudem Ziele im nördlichen Gazastreifen angegriffen, sagte der Armeesprecher. Vorangegangen sei eine Evakuierung der Zivilbevölkerung am Morgen. In den vergangenen Wochen seien Versuche der islamistischen Hamas beobachtet worden, ihre militärischen Einrichtungen wiederherzustellen, sagte Hagari. „Wo immer wir Erkenntnisse über solche Versuche von Hamas haben, werden wir handeln.“
Update vom 11. Mai, 16.45 Uhr: Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben ihren Einsatz in der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen fortgesetzt. Die Truppen gingen weiterhin gegen die islamistischen Hamas an spezifischen Orten im Osten von Rafah vor, teilte das Militär am Samstag mit. In den letzten 24 Stunden hätten die Einsatzkräfte dort „zahlreiche Terroristen im Nahkampf ausgeschaltet und die terroristische Infrastruktur in dem Gebiet zerstört“. Israelische Truppen seien auch weiterhin auf der Gaza-Seite des Grenzübergangs Rafah aktiv. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.
Das Militär hatte die Gaza-Seite des Grenzübergangs, der nach Ägypten führt, zu Wochenbeginn besetzt. Am Samstagmorgen hatte die israelische Armee weitere Palästinenser in Rafah dazu aufgefordert, ihre Häuser und Flüchtlingslager in Richtung Mittelmeerküste zu verlassen. Offenbar will sie ihre Offensive erstmals auf dicht bevölkerte, im Zentrum von Rafah gelegene Viertel ausweiten.
Pläne für Nachkriegszeit: Emirate wollen sich an Zivilverwaltung von Gaza nicht beteiligen
Update vom 11. Mai, 15 Uhr: Die Vereinigten Arabischen Emirate wollen sich nach Ende des Kriegs im Gazastreifen an keiner möglichen Zivilverwaltung des Küstengebiets mit anderen Staaten beteiligen. Das stellte der emiratische Außenminister, Abdullah bin Sajid, am Samstag bei X klar. Das Land werde sich in keine Pläne hereinziehen lassen, um „Deckung zu geben für Israels Präsenz im Gazastreifen“, erklärte der Minister. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu habe auch keine Befugnis, solch einen Schritt in die Wege zu leiten.
Netanjahu hatte kürzlich im Interview mit einem US-Fernsehsender über die Zukunft des Gazastreifens gesprochen. Im Fall einer Niederlage der islamistischen Hamas in dem Gebiet werde es vermutlich „irgendeine Art Zivilverwaltung“ geben, sagte Netanjahu, „möglicherweise mithilfe der Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und anderen Ländern“. Dabei ginge es um Staaten, die sich „Stabilität und Frieden“ wünschten.
Israels Militär ruft Menschen in Rafah zum Verlassen der Stadt auf
Update vom 11. Mai, 9.00 Uhr: Das israelische Militär hat die Menschen in mehreren Gebieten zum Verlassen der Stadt Rafah aufgerufen. Sie seien aufgefordert, sich in die als Auffanglager ausgewiesene „humanitäre Zone“ Al-Mawasi zu begeben, teilten die Streitkräfte mit. Israel hatte die Zivilbevölkerung bereits ermahnt, den Ostteil Rafahs zu verlassen. Zehntausende Menschen sind gezwungen, außerhalb der Stadt Schutz zu suchen. Am Freitag haben die israelischen Truppen den Ostteil der mit Flüchtlingen überfüllten Stadt faktisch eingekesselt.
Update vom 10. Mai, 20.40 Uhr: Während die israelische Militäroffensive in Rafah an der südlichen Grenze des Gazastreifens anscheinend voranschreitet, droht die islamistische Hamas Israel implizit mit dem Abbruch der Verhandlungen. Diese seien „Feigenblatt, um Rafah und die Grenzübergänge anzugreifen und um ihren Auslöschungskrieg gegen unser Volk fortzusetzen“, zitierte die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Freitagnachmittag aus einer Hamas-Mitteilung. Israel trage „die volle Verantwortung“ sollten, die Verhandlungen über einen Waffenstillstand und die Freilassung der israelischen Geiseln im Tausch gegen palästinensische Gefangene scheitern. Zuletzt sabotierten beide Seiten die Verhandlungen immer wieder in entscheidenden Momenten.
Hamas-Raketenangriff verletzt Frau in Südisrael – Israels Militär greift im Osten Rafahs an
Update vom 10. Mai, 20.00 Uhr: In der südisraelischen Großstadt Be‘er Sheva ist eine 37-jährige Frau bei einem Raketenangriff am Freitag leicht verletzt worden. Das berichtete die Times of Israel. Die islamistische Hamas habe sich zu dem Angriff bekannt. Die Rakete sei auf einem Spielplatz in einem Wohnviertel eingeschlagen. Nach israelischen Militärangaben sollen im Lauf des Tages mindestens zwei Raketensalven in der Region niedergegangen.
Update vom 10. Mai, 19.00 Uhr: Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben ihren umstrittenen Einsatz im Osten der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen fortgesetzt. Ziel sei die Hamas-Infrastruktur, zitierte die Deutsche Presse-Agentur (dpa) die Armeemitteilung. Zudem seien Dutzende Terroristen getötet sowie Tunnelschächte und Waffen entdeckt worden. Unabhängig waren die Angaben zunächst nicht zu überprüfen.
Update vom 10. Mai, 18.00 Uhr: Am Freitagnachmittag deutscher Zeit forderte die UN-Vollversammlung in UN mit großer Mehrheit die Aufnahme Palästinas zu prüfen. Konkret wurde eine „wohlwollende“ Prüfung einer Vollmitgliedschaft durch den UN-Sicherheitsrat verlangt, berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Israel und die USA stimmten nach übereinstimmenden Medienberichten dagegen.
Israels Kriegskabinett stimmte für Ausweitung von Rafah-Offensive
Update vom 10. Mai, 16.10 Uhr: Medienberichten zufolge stimmte das israelische Sicherheitskabinett am Donnerstagabend dafür, die Ausweitung der Offensive in Rafah zu genehmigen, berichtet die Times of Israel.
Die Nachrichtenseite Axios zitiert zwei Quellen, die aussagten, dass die Ausweitung der Offensive begrenzt genug sein werde, um die US-Regierung nicht zu verärgern. Eine dritte Quelle habe gewarnt, dass die Schritte Israels von den USA als eine Überschreitung der von Biden gezogenen „roten Linie“ interpretiert werden könnten.
Update vom 10. Mai, 15.16 Uhr: Die Vereinten Nationen warnten nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag, dass die Hilfe für den Gazastreifen innerhalb weniger Tage zum Erliegen kommen könnte. Grund für die Warnung sei die Ausweitung der Kämpfe zwischen den israelischen Truppen und den palästinensischen Kämpfern auf die Stadt Rafah. Durch die Stadt führt ein wichtiger Hilfskorridor für den Gazastreifen.
Update vom 10. Mai, 14.45 Uhr: Israelische Panzer sollen laut Bericht der Nachrichtenagentur Reuters auf die Hauptstraße vorgerückt sein, die Ost- und West-Rafah trennt. Laut Aussagen von Anwohnern sollen im Osten und Nordosten der Stadt anhaltende Explosionen und Schüsse zu hören sein.
Der Vormarsch am Freitag auf die Salahuddin-Straße, die den Gazastreifen trennt, vervollständigt die Einkreisung der „roten Zone“, aus der die Bewohner zuvor vertrieben wurden.
Update vom 10. Mai, 13.40 Uhr: Die israelische Armee hat für die Möglichkeit eines größeren Kriegs mit dem nördlichen Nachbarland Libanon trainiert. Das israelische Militär teilte laut Angaben der Deutschen Presseagentur mit, im Verlauf der Woche hätten Reservisten einer Brigade verschiedene Übungen abgehalten, „um die Bereitschaft an der nördlichen Grenze zu verbessern“. Bei den Übungen seien Kampfsituationen im Libanon simuliert worden.
Hamas greift zum vierten Mal in einer Woche Grenzübergang zu Israel an
Update vom 10. Mai, 12.26 Uhr: Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas hat erneut den israelischen Grenzübergang Kerem Schalom angegriffen. Der Angriff mit Mörsergranaten ist der vierte Angriff der Hamas auf Kerem Schalom seit Sonntag. Der militärische Arm der Terrororganisation, die Kassam-Brigaden, reklamierten den Angriff bei Telegram für sich. Kerem Schalom war erst vor kurzem nach mehrtägiger Schließung für die Lieferung von Hilfsgütern wieder geöffnet worden.
Update vom 10. Mai, 12.16 Uhr: Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kündigte an, dass Spanien, Irland und andere Mitgliedsländer der Europäischen Union planen, am 21. Mai einen palästinensischen Staat anzuerkennen.
Borrell äußerte sich über die mögliche Anerkennung eines palästinensischen Staates im Vorfeld der am Freitagnachmittag erwarteten UN-Abstimmung über den palästinensischen Antrag.
Ministerpräsident Netanjahu äußert sich zu Unterstützung der USA
Update vom 10. Mai, 10.35 Uhr: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hofft, dass er und US-Präsident Joe Biden ihre Meinungsverschiedenheiten über den Krieg im Gazastreifen überwinden können. „Wir hatten oft unsere Vereinbarungen, aber wir hatten auch unsere Meinungsverschiedenheiten. Wir waren in der Lage, sie zu überwinden. Ich hoffe, wir können sie auch jetzt überwinden, aber wir werden tun, was wir tun müssen, um unser Land zu schützen“, sagt Netanjahu in einem Interview in der Sendung „Dr. Phil Primetime“.
Israel News: Regierung von Netanjahu reagiert auf Druck der USA
Erstmeldung: Tel Aviv/Gaza – Israel will sich auch durch wachsenden Druck seines engsten Verbündeten USA nicht von seinem Kriegskurs im Gazastreifen abbringen lassen. „Wenn wir für uns alleine stehen müssen, dann werden wir für uns alleine stehen“, sagte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in einer am Donnerstag (9. Mai) veröffentlichten Videobotschaft. Sein Armeesprecher Daniel Hagari sagte, man verfüge über genügend Waffen und Munition, um den Einsatz in der Stadt Rafah fortzusetzen.
Die US-Regierung hatte gedroht, Waffenlieferungen im Falle einer großangelegten Invasion in der mit Flüchtlingen überfüllten Stadt einzuschränken. Nun appellierte sie erneut an Israel, von einer umfassenden Bodenoffensive in der an Ägypten grenzenden Stadt im Süden Gazas abzusehen und so auch eine Beschränkung amerikanischer Waffenlieferungen abzuwenden.
Palästinenser wollen Rückhalt für UN-Mitgliedschaft sichern
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen soll unterdessen an diesem Freitag über eine Stärkung der Rechte der Palästinenser innerhalb des größten UN-Gremiums abstimmen. Der Resolutionsentwurf räumt dem bisherigen Beobachterstaat Palästina eine aktive Teilnahme an den Sitzungen der Vollversammlung ein, gibt ihm aber kein reguläres Stimmrecht. Die Palästinenser wollen sich mit der Beschlussvorlage gleichzeitig weltweiten Rückhalt für eine UN-Vollmitgliedschaft sichern.
Vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges handelt es sich bei dem Vorstoß in der UN-Vollversammlung mit ihren 193 Mitgliedstaaten in New York auch um ein internationales Stimmungsbild zum Nahostkonflikt. Diplomatinnen und Diplomaten gehen davon aus, dass die Resolution die notwendige Mehrheit von zwei Dritteln aller abgegebenen Stimmen locker erreicht - und das Ergebnis auch internationale Rückendeckung für die Palästinenser angesichts der jüngsten Eskalation im Nahostkonflikt widerspiegeln dürfte.
Derweil hat das israelische Militär nach wiederholten Drohnenangriffen auf den Norden Israels nach eigenen Angaben Stellungen der proiranischen Hisbollah-Miliz im Süden des Libanons attackiert. Wie die israelische Armee in der Nacht zum Freitag mitteilte, griffen Kampfflugzeuge dort militärische Gebäude und „terroristische Infrastruktur“ an. Die Angaben der Armee konnten nicht unabhängig überprüft werden. Seit Beginn des Gaza-Krieges kommt es in dem Grenzgebiet täglich zu militärischen Konfrontationen mit der Hisbollah und anderen Gruppierungen. Todesopfer gab es auf beiden Seiten. In Ortschaften beidseits der Grenze hat der gegenseitige Beschuss schwere Zerstörungen angerichtet. Rund 150 000 Menschen wurden evakuiert oder verließen die Kampfzone.
Drohende Offensive im Israel-Gaza-Krieg: Militäreinsatz in Rafah geht weiter
Währenddessen dauert Israels Einsatz in Rafah an. Seit Beginn des Vormarsches im östlichen Teil der Stadt in der Nacht zum Dienstag seien etwa 50 bewaffnete Männer von Israels Truppen getötet worden, berichtete die Times of Israel. Das Militär bestätigte den Bericht. Nach Armee-Schätzungen wurden etwa 150.000 Menschen aus dem Ostteil Rafahs evakuiert.
Der Einsatz in Rafah zielt nach Angaben Netanjahus darauf ab, die verbliebenen Geiseln zu befreien und die letzten Bataillone der Hamas in der Stadt zu zerschlagen. Der Einsatz befeuerte jedoch Sorgen, dass dies der Beginn einer Großoffensive sein könnte. In Rafah sollen sich noch mehr als eine Million Binnenflüchtlinge aufhalten. Die Times of Israel berichtete indes, dass die Armee angesichts der laufenden Geisel-Verhandlungen derzeit nicht vorhabe, den Aufruf zur Evakuierung auf andere Gebiete von Rafah auszuweiten.
Unsere interaktiven Karten zum Krieg in Israel zeigen Orte des Konflikts und dessen Verlauf. (red mit Agenturmaterial)
Rubriklistenbild: © Ilan Assayag/dpa