Fast zwei Jahre wartet Schweden auf seinen Nato-Beitritt. Nun wächst das Verteidigungsbündnis um einen weiteren Staat an.

Update vom 7. März, 17.10 Uhr: Schweden ist offiziell der Nato beigetreten. Schwedische Medien berichten, dass Ministerpräsident Ulf Kristersson am Donnerstag bei einem Besuch in Washington das Beitrittsdokument unterzeichnet hat. Das US-amerikanische Außenministerium veröffentlichte zudem das Aufnahmeprotokoll, berichtet t-online.de. Das skandinavische Land wird somit der 32. Mitgliedsstaat im Bündnis.

Update vom 7. März, 14.00 Uhr: Nach Angaben der US-Regierung soll Schweden am Donnerstag offiziell zum Mitglied der Nato werden. Das skandinavische Land werde damit der 32. Bündnispartner, teilte das Weiße Haus in Washington mit. „Schweden ist eine starke Demokratie mit einem äußerst fähigen Militär, das unsere Werte und unsere Vision für die Welt teilt“, hieß es in einer Presseerklärung. Mit Schweden als Bündnispartner seien die USA sowie ihre Verbündeten noch sicherer.

Wie aus einem veröffentlichten Tagesplan des Pentagons hervorgeht, empfängt US-Außenminister Anthony Blinken gegen 17. 15 Uhr MEZ (11.15 Uhr Ortszeit) den schwedischen Premierminister Ulf Kristersson. Bereits am Mittwoch bestätigte die schwedische Regierung, dass Kristersson gemeinsam mit Außenminister Billström am Donnerstag nach Washington reisen werde.

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Zu den noch ausstehenden Schritten für den schwedischen Nato-Beitritt gehört, die Hinterlegung der Beitrittsurkunde im US-Außenministerium. Dieses ist die sogenannte Verwahrstelle des Gründungsvertrags der Nato und für die Registrierung von Dokumenten zum sogenannten Nordatlantikvertrag zuständig. Zudem muss das Dokument, das die Zustimmung Ungarns dokumentiert, noch offiziell hinterlegt werden.

Schweden schon am Donnerstag Nato-Mitglied? Reise schürt Spekulationen

Erstmeldung: Stockholm/Washington, D.C. – Lange, sehr lange, musste Schweden auf seinen Nato-Beitritt warten. Auf den letzten Metern könnte es nun schnell gehen: Am Donnerstag (7. März) reist eine hochkarätige Delegation um Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson und Außenminister Tobias Billström in die USA – Beobachter sehen im Besuch der beiden Konservativen ein Indiz für den unmittelbar bevorstehenden Schritt in die Nato.

Schwedens Nato-Beitritt naht: Reise schürt Spekulationen

So berichtete die schwedische Nachrichtenagentur TT am Mittwoch, die Nato rechne mit einer unmittelbar bevorstehenden Aufnahme Schwedens. Diese Lesart war auch in Schwedens öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu vernehmen. „Man kann das hier nicht anders deuten, als dass sich die Regierung sehr sicher ist, dass Ungarn morgen seine Unterlagen in Washington einreicht und Schweden damit vollwertiges Nato-Mitglied werden kann“, sagte Politik-Kommentator Mats Knutson im Sender SVT.

Womöglich sei auch ein Termin Kristerssons bei US-Präsident Joe Biden geplant, spekulierte er. Dafür gab es allerdings zunächst keine Bestätigung aus Stockholm. Laut einer Pressemitteilung standen „bilaterale Treffen“ mit der US-Regierung und Begegnungen mit Kongressabgeordneten auf dem Programm. Was auch immer tatsächlich passieren wird, wird wohl erst spät am Abend mitteleuropäischer Zeit geschehen: Kristersson und Billströn wollen laut SVT-Informationen erst am Donnerstagnachmittag vom Flughafen Stockholm-Arlanda aus aufbrechen.

Fakt ist: Am Dienstag hatte Ungarns neuer Staatspräsident Tamas Sulyok den Ratifizierungs-Beschluss für Schwedens Nato-Beitritt unterschrieben. Zuletzt hatte nur noch Ungarns grünes Licht gefehlt – nachdem lange Zeit auch die Türkei den Prozess blockiert hatte. Dabei spielten wohl auch taktische Erwägungen Recep Tayyip Erdogans eine Rolle.

Schweden jetzt Nato-Mitglied? Letzte Schritte in Washington wohl zum Greifen nahe

Nun muss das Beitrittsprotokoll aus Budapest ins US-Außenministerium in Washington gelangen und dort hinterlegt werden. Billström könnte am Donnerstag in der US-Hauptstadt Schwedens Dokumente deponieren. Damit wäre das Land laut der Agentur TT offiziell Nato-Mitglied. Nach ihren Informationen ist dann am Montag noch ein zeremonieller Schritt geplant: Am Nato-Hauptquartier in Brüssel solle dann Schwedens Flagge gehisst werden.

Schweden hatte sich zusammen mit Finnland im Mai 2022 auf den Weg Richtung Nato-Mitgliedschaft gemacht. Die Türkei blockierte zunächst beide Beitrittsprozesse, unter anderem unter Verweis auf Unterstützung für vermeintliche kurdische „Terroristen“ aus beiden Ländern. Finnland wurde schließlich im April 2023 Mitglied – in Schwedens Falle zog sich das Verfahren bis zuletzt hin. Erst im Januar gab das Parlament in Ankara grünes Licht, im Februar folgte Ungarns Volksvertretung.

De facto arbeiten die Nato-Staaten und Schweden aber bereits an einer engeren Zusammenarbeit. Das gilt auch für das aktuell laufende Manöver „Steadfast Defender“ – beziehungsweise dessen Zweig „Nordic Response“. So interessiert sich der Nato-Partner Norwegen (und wohl auch weitere Verbündete) für ein schwedisch-finnisches Konzept zum besseren Schutz von Kampfjets. (fn)

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