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Streit in der Koalition

Scholz zur 1000-Euro-Prämie für Bürgergeld-Empfänger: „Schaden tut es auch nicht weiter“

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    VonStephanie Munk
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Die SPD kritisiert eine Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose. Kanzler Olaf Scholz sieht den Habeck-Vorschlag ebenfalls kritisch.

Berlin – Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich jetzt skeptisch geäußert über die Wirkung einer 1000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen. In der Sendung „RTL Direkt spezial – Am Tisch mit Olaf Scholz“, die am Mittwochabend (9. Oktober) ausgestrahlt wird, sagte er: „Ich persönlich teile die Theorie vieler Leute nicht, dass man jemanden zur Arbeit locken muss, weil ich glaube, wir sind alle zum Arbeiten geboren.“

Eine Prämie von 1.000 Euro für eine Jobaufnahme nütze „vielleicht nicht“, sagte Scholz. „Aber schaden tut es auch nicht weiter.“ Gleichzeitig äußerte Scholz Verständnis dafür, dass sich Menschen darüber aufregen würden, die jeden Tag zur Arbeit gingen, aber keine Prämie erhalten.

Kanzler Olaf Scholz bei der wöchentlichen Kabinettssitzung in Berlin.
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Kanzler Olaf Scholz ist skeptisch, ob eine 1000 Euro-Prämie für Bürgergeld-Bezieher, die einen Job annehmen, etwas bringt.
© Odd Anderson/AFP

Ampel plant Prämie für Bürgergeld-Bezieher - 1000 Euro als Anreiz für Arbeitslose

Die Ampel-Koalition plant, Langzeitarbeitslosen, die eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen und diese mehr als ein Jahr lang ausüben, eine einmalige Prämie von 1.000 Euro zu gewähren. Diese Regelung soll ab dem 1. Januar 2025 in Kraft treten.

Ziel der Prämie ist es, Anreize für die Arbeitsaufnahme zu schaffen. Gleichzeitig hat das Kabinett kürzlich die Regeln für Bürgergeld-Empfänger verschärft, sodass bei Ablehnung einer Arbeit höhere Strafen drohen.

Die Bundesvorsitzenden der Grünen: Von Jürgen Trittin bis Ricarda Lang

Krista Sager und Jürgen Trittin von den Grünen
Im Dezember 1994 traten Krista Sager und Jürgen Trittin als Doppelspitze des noch jungen Zusammenschlusses namens „Bündnis 90 / Die Grünen“ an. Beide wurden zu Sprecherin und Sprecher des Bundesvorstands der Partei gewählt. Gemeinsam lenkten sie die Geschicke der Partei für zwei Jahre bis 1996. © Sepp Spiegl/imago-images
Jürgen Trittin blieb Sprecher der Grünen, von 1996 bis 1998 aber mit neuer Kollegin an seiner Seite: Auf Krista Sager folgte Gunda Röstel.
Jürgen Trittin blieb Sprecher der Grünen, von 1996 bis 1998 aber mit neuer Kollegin an seiner Seite: Auf Krista Sager folgte Gunda Röstel. © Jürgen Eis/imago-images
Gunda Röstel blieb für zwei weitere Jahre Sprecherin des Bundesvorstands der Grünen. Antje Radcke ersetzte den scheidenden Jürgen Trittin.
Gunda Röstel (l) blieb für zwei weitere Jahre Sprecherin des Bundesvorstands der Grünen. Antje Radcke ersetzte den scheidenden Jürgen Trittin. Von 1998 bis 2000 wurde die Partei damit von zwei Frauen an der Spitze geführt. © Sven Simon/imago-images
Fritz Kuhn und Renate Künast wurden zu Sprecher und Sprecherin des Bundesvorstands.
Im Jahr 2000 tauschten die Grünen ihr Führungspersonal komplett aus. Fritz Kuhn und Renate Künast wurden zu Sprecher und Sprecherin des Bundesvorstands. Ihre Amtszeit hielt aber nur ein Jahr bis 2001. © imago stock&people
Fritz Kuhn und Claudia Roth
Aus Bundesprechern wurden bei den Grünen im Jahr 2001 Bundesvorsitzende. Die ersten Beiden, die dieses Amt bekleideten, waren Fritz Kuhn und Claudia Roth. © Sven Simon/imago-images
Reinhard Bütikofer und Angelika Beer
Nur ein Jahr später der nächste Wechsel an der Spitze der Grünen. Reinhard Bütikofer und Angelika Beer rücken auf und bilden den Bundesvorstand der Partei von 2002 bis 2004. © imago-images
Claudia Roth als Vorsitzende der Grünen zurück - an der Seite von Reinhard Bütikofer
2004 kehrte Claudia Roth als Vorsitzende der Grünen zurück - an der Seite von Reinhard Bütikofer. Das Duo blieb bis 2008 im Amt. © Sven Simon/imago-images
Claudia Roth und diesmal Cem Özdemir das Führungsduo der Grünen
Claudia Roth blieb insgesamt bis 2013 im Amt. Ab 2008 mit neuem Co-Vorsitzenden: Cem Özdemir. © Jan Huebner/imago-images
Cem Özdemir blieb Parteivorstand. Von 2013 bis 2018 führte er die Grünen gemeinsam mit Simone Peter.
Cem Özdemir blieb Parteivorstand. Von 2013 bis 2018 führte er die Grünen gemeinsam mit Simone Peter. © Rüdiger Wölk/imago-images
nnalena Baerbock und Robert Habeck als Führungsduo den Vorstand der Grünen
Im Jahr 2018 übernahmen Annalena Baerbock und Robert Habeck als Führungsduo den Vorstand der Grünen. Nach dem Einzug der Grünen in die Bundesregierung legten sie ihre Ämter nieder und schlossen sich dem Kabinett von Bundeskanzlern Olaf Scholz an. © Chris Emil Janssen/imago-images
Omid Nouripour und Ricarda Lang
Es folgten Omid Nouripour und Ricarda Lang. Sie übernahmen den Vorsitz des Bundesvorstands der Grünen im Jahr 2022. Zwei Jahre später verkünden beide ihren Rücktritt als Reaktion auf zahlreiche Wahlschlappen ihrer Partei. Wer die Umweltpartei künftig führt, ist noch offen. © dpa

Kritik an 1000-Euro-Prämie für Arbeitslose – Scholz äußert sich zu Habeck-Plan

Auch innerhalb der Ampel-Koalition, die in einer neuen Umfrage ein gespaltenes Bild abgibt, gibt es Kritik an der geplanten Prämie. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich äußerte in der Rheinischen Post Zweifel an der Wirksamkeit des Vorhabens und betonte, dass die SPD-Bundestagsfraktion dem Konzept skeptisch gegenüberstehe.

Mützenich erklärte, dass die Idee von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), „1.000 Euro Belohnung für jemanden zu zahlen, der die Arbeit auch ohne die Prämie machen könnte und sollte“, auf den ersten Blick „einem gesunden Gerechtigkeitsempfinden“ widerspreche.

Trotz der vorgebrachten Bedenken will die Ampel-Regierung an den Plänen festhalten. Eine Regierungssprecherin betonte am Montag (7. Oktober), dass die Anschubfinanzierung für Langzeitarbeitslose wie geplant umgesetzt werden soll. (smu/dpa)

Rubriklistenbild: © Odd Anderson/AFP

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