Geht es nach bald-Kanzler Friedrich Merz, soll alles ganz schnell ablaufen. Doch bis zur neuen Koalition ist noch viel zu tun: Ein Überblick über die Termine.

Berlin – Dieser Tage ist viel los in Berlin. Der alte Bundestag soll über gleich drei Grundgesetzänderungen zu Schuldenbremse und Sondervermögen entscheiden (Ausgang ungewiss), gleichzeitig starten offiziell die Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz-Rot. Wie solche Verhandlungen konkret aussehen, ist gar nicht so leicht zu überblicken. Etliche Arbeits-, Verhandlungs- und Steuerungsgruppen sollen die Details für den Koalitionsvertrag ausklamüsern. Angesichts der vielen anstehenden Aufgaben verfolgt besonders Friedrich Merz (CDU) einen straffen Zeitplan. Geht es nach ihm, soll er noch vor Ostern Kanzler werden.

Zeitplan für Koalitionsverhandlungen: Pläne von CDU, CSU und SPD

Im politischen Berlin kursieren derzeit Pläne, die den vorgesehenen Zeitplan der Unionsparteien rund um die Koalitionsgespräche abbilden und, die dieser Redaktion vorliegen. Offizieller Start ist der 13. März, mit dem Zusammenkommen der 16 Arbeitsgruppen, in denen sich Vertreterinnen und Vertreter von CDU, CDU und SPD in thematischen Schwerpunkten auf eine Linie einigen sollen. Außerdem hat sich auch die sogenannte 19er-Runde mit den AG-Vorsitzenden zu einem Treffen verabredet. In der 19er-Runde, auch Verhandlungsgruppe genannt, stimmen sich die wichtigsten Parteivertreter wie Merz, Carsten Linnemann, Thorsten Frei und Lars Klinbeil, Saskia Esken sowie Boris Pistorius über die Koalitionsgespräche ab.

Eine Woche später, am Mittwoch, 19. März wollen sich die wichtigsten Unionspolitiker durch ihre AG-Leitungen über die Entwicklungen informieren lassen. Besonders spannend wird es in der 13. Kalenderwoche. Am Montag, 24. März endet die gesetzte Frist der AGs, sie müssen ihre Arbeitspapiere fertiggestellt haben und mit dem konkreten Text des Koalitionsvertrags beginnen. Besonders in der Ausformulierung und sogar einzelnen Worten steckt der Teufel oft im Detail und Koalitionsparteien berufen sich im Laufe der Legislatur oft auf die genauen – oder eben eher vagen – Formulierungen. Gleichzeitig tagen an diesem Montag das CDU-Präsidium sowie der CDU-Bundesvorstand.

SPD lässt Mitglieder über Koalitionsvertrag abstimmen

Nur einen Tag später kommt der neu gewählte Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Am Mittwoch bringen die AG-Leitungen abermals die Unionsspitzen auf den aktuellen Stand, ehe zum Donnerstag, 27. März, die Redaktionsphase der geschriebenen Teile des Koalitionsvertrags abgeschlossen werden soll.

Anfang April sollen die parteiinternen Abstimmungen über den noch nicht beschlossenen Koalitionsvertrag beginnen, CDU, CSU und SPD werden sich in ihren Gremien und Landesverbänden über die – hoffentlich – erzielten Kompromisse und gemeinsamen Positionen austauschen. Da die SPD ihre Mitglieder über die endgültige Zu- oder Absage zu einem Regierungseintritt bestimmen lässt, will die Partei Anfang des Monats per digitalem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Bei der Union ist der Bundesvorstand zuständig, er soll am 10. oder 11. April entscheiden.

Schnelle Wahl für Merz als neuer Bundeskanzler

Geht es nach dem vorgesehenen Terminplan, soll in Kalenderwoche 16 (14. bis 20. April) der Koalitionsvertrag zwischen Schwarz und Rot unterzeichnet werden. Das wäre zu Beginn der Osterzeit – in der Merz bereits Kanzler sein möchte. Sein persönlicher Wunsch spiegelt sich im Unions-Zeitplan nicht wider. Dort ist die Wahl des Bundeskanzlers voraussichtlich auf den 23. April, einige Tage nach Ostern, terminiert. Änderungen sind dabei immer möglich, der Plan legt einen groben Ablauf vor.

Läuft alles nach Plan, wäre Merz zwei Monate beziehungsweise 59 Tage nach der Bundestagswahl der neue Kanzler. Zum Vergleich: Bei der Koalitionsbildung 2021 vergingen 73 Tage zwischen Wahl und Vereidigung, 2017 waren es sogar 171 Tage.

Rubriklistenbild: © IMAGO/dts Nachrichtenagentur