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Außenministerin in Israel

Baerbock macht auf Nahost-Reise klar: Gazastreifen gehört dem palästinensischen Volk

Außenministerin Baerbock ist zu Besuch im Nahen Osten. Dort pocht die Grünen-Politikerin auf den Gazastreifen als Heimat der Palästinenser. Der News-Ticker.

Update vom 9. Januar, 13.20 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock hat knapp zehn Tonnen Hilfsgüter für die notleidende palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen an den Ägyptischen Roten Halbmond übergeben. Das geschah laut dpa in Al-Arisch in Ägypten.

Die Grünen-Politikerin will anschließend die rund 50 Kilometer westlich liegende Grenzstadt Rafah zwischen Ägypten und dem südlichen Teil des Gazastreifens besuchen. Baerbocks Besuch in Rafah war aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten worden.

Durch die größtenteils von Palästinensern bewohnte Stadt verläuft die Demarkationslinie zwischen Ägypten und Gaza. Über den Grenzübergang wird ein Großteil der Hilfslieferungen in den Gazastreifen gebracht.

Baerbock in Ägypten – Gazastreifen als Heimat der Palästinenser

Update vom 9. Januar, 12.06 Uhr: Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen) hat auf ihrer Nahost-Reise betont, dass der Gazastreifen und das von Israel besetzte Westjordanland die Heimat der Palästinenser sei. Darin seien sich Deutschland und Ägypten einig, sagte Baerbock nach einem Treffen mit dem ägyptischen Außenminister Sameh Schukry am Dienstag in Kairo.

Die Palästinenser dürften aus diesen Gebieten nicht vertrieben werden. Nach einem Ende des Krieges komme auf die internationale Gemeinschaft die Verantwortung zu, die Sicherheit im Gazastreifen zu gewährleisten, sagte Baerbock, ohne dies näher auszuführen. Nationalistische Minister der israelischen Regierung hatten angeregt, alle Palästinenser sollten den Gazastreifen verlassen und damit weltweit Empörung ausgelöst. Zudem betrachten die Vertreter der an der Regierung in Jerusalem beteiligten extremistischen Parteien das Westjordanland als israelischen Territorium.

Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, nimmt an einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit ihrem ägyptischen Amtskollgen Samih Schukri teil.
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Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen), Außenministerin, nimmt an einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit ihrem ägyptischen Amtskollgen Samih Schukri teil.
© Michael Kappeler/dpa

Scholz steht bei Eurofighter-Lieferungen an Saudi-Arabien hinter Baerbock

Update vom 8. Januar, 12.40 Uhr: Nach Außenministerin Baerbock hat sich jetzt auch Bundeskanzler Olaf Scholz offen für Kampfjet-Lieferungen an Saudi-Arabien gezeigt. „Ja, der Bundeskanzler teilt diese Einschätzung“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag (8. Januar) in Berlin.

Saudi-Arabien nehme seit dem 7. Oktober „eine sehr konstruktive Haltung“ gegenüber Israel ein, so Hebestreit. Die Hamas hätte ihr Ziel, eine Wiederannäherung Saudi-Arabiens an Israel zu verhindern, nicht erreicht. „Die saudi-arabische Luftwaffe hat, auch mit Eurofightern, Raketen der Huthi, die auf dem Weg nach Israel waren, abgeschossen. Und im Lichte all dieser Entwicklungen ist die Positionierung der Bundesregierung, was die Eurofighter angeht, zu sehen. Und das ist eng abgestimmt innerhalb der Bundesregierung.“

Baerbock fordert Israel zum Schutz von Palästinensern auf

Update vom 8. Januar, 11.16 Uhr: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock fordert von Israel, die Palästinenser im Westjordanland besser zu schützen. „Es ist die Verantwortung der israelischen Regierung, bei Angriffen auf Menschen, die hier legitim leben und illegal angegriffen werden, den Rechtsstaat umzusetzen und durchzusetzen“, sagt Baerbock bei einem Besuch der palästinensischen Ortschaft Al-Masra ah al Kiblijah im Westjordanland. „Das, was hier passiert, ist illegal, illegal unter israelischem Recht und illegal unter internationalem Recht.“ Und es sei „die Verantwortung der israelischen Armee, die Palästinenserinnen und Palästinenser vor gewaltsamen Siedlern zu schützen“, betont Baerbock.

Update vom 8. Januar, 9.55 Uhr: Die Ko-Vorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat sich weiter dagegen ausgesprochen, Eurofighter-Kampfjets an Saudi-Arabien zu liefern. „Mit Blick auf die Menschenrechtssituation, auch auf die innere Verfasstheit Saudi-Arabiens, finde ich eine Lieferung von Eurofightern nach wie vor falsch“, sagte Lang am Montag im RBB24 Inforadio. „Ich fände es richtig, wenn wir bei der Position bleiben, dass keine Eurofighter an Saudi-Arabien geliefert werden.“

Bundesregierung laut Baerbock offen für Eurofighter-Lieferungen

Update vom 7. Januar, 21.07 Uhr: Die Bundesregierung ist nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock offen für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an Saudi-Arabien. Indem Saudi-Arabien von den jemenitischen Huthis auf Israel abgeschossene Raketen abfange, trage es zur Sicherheit Israels und zur Verhinderung eines Flächenbrandes in der Region bei, sagte die Grünen-Politikerin.

Baerbock hatte sich am Sonntag zu Gesprächen mit Israels Präsident Izchak Herzog und dem neuen Außenminister Israel Katz in Jerusalem getroffen. „Gerade deshalb sehen wir nicht, dass wir uns als deutsche Bundesregierung den britischen Überlegungen zu weiteren Eurofightern für Saudi-Arabien entgegenstellen“, sagte die Bundesaußenministerin. Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sind wegen der Menschenrechtslage in dem Königreich und wegen des Eingreifens der aufstrebenden Militärmacht in regionale Konflikte umstritten. Die Bundesregierung hatte im Juli entschieden, die Lieferung von Eurofightern an den reichen Golfstaat bis zum Ende der Wahlperiode im Herbst 2025 zu unterbinden. 

„Drehbuch des Terrors“: Außenministerin auf heikler Israel-Mission – Baerbock im Nahen Osten

Erstmeldung vom 7. Januar:

Berlin – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat vor ihrer erneuten Reise in den Nahen Osten ein Ende des Krieges im Gazastreifen und Schritte hin zu einer Lösung des Konflikts angemahnt. „Wir alle spüren, das Drehbuch des Terrors darf nicht noch weiter aufgehen: Der Terror muss ein Ende haben“, erklärte Baerbock laut Reuters vor ihrem Abflug an diesem Sonntag. Die humanitäre Not der Menschen müsse ein Ende haben.

Die Grünen-Politikerin fliegt zunächst nach Israel. Weitere Stationen ihres dreitägigen Aufenthalts sind Ägypten und der Libanon. Die Menschen in der Region sehnten sich nach Frieden. Dafür dürfe keine Gefahr mehr für die Existenz Israels von Gaza ausgehen, müsse die radikalislamische Hamas die Waffen niederlegen, und Hisbollah und die Huthi-Miliz mit ihrem „gefährlichen Zündeln“ aufhören, sagte Baerbock.

Vor dem Gaza-Krieg: Die Geschichte des Israel-Palästina-Konflikts in Bildern 

Vor 60. Gründungstag von Israel
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen entschied 1947 über die Teilung Palästinas in zwei Staaten, einen jüdischen und einen arabischen. Im Teilungsplan wurde auch festgelegt, dass die Briten ihr Mandat für Palästina bis August 1948 niederlegen. Großbritannien hatte nach dem Ersten Weltkrieg das Gebiet besetzt und war 1922 offiziell mit dem Mandat über Palästina beauftragt worden. Am 14. Mai 1948 wurde auf Grundlage des UN-Beschlusses der jüdische Staat gegründet. © dpa
Proklamation des Staates Israel
Nach der Unterzeichnung der Proklamationsurkunde am 14. Mai 1948 im Stadtmuseum von Tel Aviv hält eine nicht identifizierte Person das Schriftstück mit den Unterschriften in die Höhe. Links ist David Ben Gurion zu sehen, der erste Ministerpräsident Israels. © dpa
Israelischer Unabhängigkeitskrieg
Ein historisches Datum für den Staat Israel. Doch die arabischen Staaten Libanon, Syrien, Jordanien, Ägypten und Irak erkannten die Gründung nicht an und überschritten nur einen Tag später mit ihren Armeen die Grenzen. So begann der Palästina-Krieg, der im Januar 1949 mit dem Sieg Israels endete. Das Foto zeigt israelische Mitglieder der paramilitärischen Organisation Haganah im August 1948.  © AFP
Operation Yoav
Die israelische Armee konnte während des Krieges 40 Prozent des Gebiets erobern, das eigentlich laut dem ursprünglichen UN-Plan zur Teilung für die arabische Bevölkerung vorgesehen war. So wurde auch der westliche Teil von Jerusalem von Israel besetzt.  © Imago
Waffenstillstand Israel Palästina 1949
Die Vereinten Nationen vermittelten zwischen Israel und Ägypten, und so kam es zwischen den beiden Ländern am 24. Februar 1949 zu einem Waffenstillstandsvertrag. Andere arabische Kriegsgegner folgten mit Waffenstillständen bis Juli 1949. Laut Schätzungen starben bei dem Krieg, den die arabischen Länder gestartet hatten, mehr als 6000 Israelis und 6000 Araber.  © ACME Newspictures/afp
Arafat. Geschichte des Krieges in Israel
Jassir Arafat gründete 1959 die Fatah, eine Partei in den palästinensischen Autonomiegebieten. Laut ihrer Verfassung war ihr Ziel, auch mit terroristischen Mitteln die Israelis aus Palästina zu vertreiben und Jerusalem als Hauptstadt zu installieren. Ebenfalls als Ziel rief die Fatah die „Ausrottung der ökonomischen, politischen, militärischen und kulturellen Existenz des Zionismus“ aus.  © PPO/afp
Arafat
1993 erkannte die Fatah mit ihrem Vorsitzenden Jassir Arafat das Existenzrecht Israels im Osloer-Friedensprozess an, und wollte den Terror als Waffe nicht mehr nutzen. Allerdings gab es immer wieder Bombenattentate in Israel. 2011 suchte Arafat den Schulterschluss mit der Hamas. Gemeinsam planten sie, eine Übergangsregierung zu bilden, was bis heute nicht umgesetzt wurde. Innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ist die Fatah die stärkste Fraktion. © Aleksander Nordahl/Imago
1974 Arafat vor UN
Im Oktober 1974 erkannte die Vollversammlung der Vereinten Nationen die PLO als Befreiungsbewegung an. Daraufhin wurde Arafat als Vertreter eingeladen. Am 13. November 1974 eröffnete Arafat die Debatte in der Vollversammlung. Er beendete die Rede mit dem Satz: „Ich bin mit einem Olivenzweig in der einen und dem Gewehr des Revolutionärs in der anderen Hand hierhergekommen. Lasst nicht zu, dass der grüne Zweig aus meiner Hand fällt!“ © dpa
Kampfflugzeug im Sechs-Tage Krieg
Vom 5. Juni bis 10. Juni 1967 fand der Sechstagekrieg zwischen Israel auf der einen und Ägypten, Jordanien und Syrien auf der anderen Seite statt. Auslöser war die ägyptische Blockade der Seestraße von Tiran für die Israelis, die so abgeschnitten waren. Außerdem hatte der ägyptische Präsident den Abzug der Blauhelme erzwungen, die die nördliche Grenze Israels sicherten. Als Drohung schickte Ägypten dann 1000 Panzer und 100.000 Soldaten an die Grenzen zu Israel. Als Reaktion auf die Bedrohung flogen die Israelis einen Präventiv-Schlag. Auf dem Foto sieht man ein ägyptisches Kampfflugzeug. Während des Krieges konnte Israel die Kontrolle über den Gazastreifen, die Sinai-Halbinsel, die Golanhöhen, das Westjordanland und Ostjerusalem erlangen. Weil Israel seine Angreifer besiegen konnte, machte der Staat am 19. Juni 1967, neun Tage nach seinem Sieg, Ägypten und Syrien ein Friedensangebot. Darin enthalten die Aufforderung, Israel als Staat anzuerkennen. © AP/dpa
Arabisch-israelischer Krieg
Am 6. Oktober 1973, dem höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, startete eine arabische Militärkoalition unter Führung Ägyptens und Syriens einen Überraschungsangriff, gleichzeitig auf die Sinai-Halbinsel und die Golanhöhen. Nach anfänglichem Erfolg der arabischen Kriegsparteien gelang es Israel, sich zu behaupten. Erst mit dem Friedensvertrag sechs Jahre später am 26. März 1979, normalisierten sich die Beziehungen zwischen Ägypten und Israel. Ägypten war der erste arabische Staat, der das Existenzrecht Israels anerkannte. © afp
Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten, Jimmy Carter schüttelt dem ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat die Hand.
Das Friedensabkommen vom 26. März. 1979 war ein wichtiger Meilenstein. US-Präsident Jimmy Carter gratulierte damals dem ägyptischen Präsidenten Anwar al-Sadat und dem israelischen Premierminister Menachem Begin vor dem Weißen Haus. Nach den Camp-David-Verhandlungen unterzeichneten sie den Friedensvertrag zwischen den beiden Ländern dort. © Consolidated News Pictures/afp
Beschuss im Libanonkrieg
1982 begann mit dem Libanonkrieg der erste große israelisch-arabische Konflikt, der von Israel gestartet wurde. Die Kriegsparteien waren die israelische Armee und verbündete Milizen auf der einen, die PLO und Syrien auf der anderen Seite. Israel besetzte im Rahmen des Krieges zwischen 1982 und 1985 den Süden Libanons. Später richtete Israel daraufhin dort eine „Sicherheitszone“ ein, die aber Angriffe der Hisbollah aus dem Libanon auf nordisraelische Städte nicht verhindern konnte. Am 25. Mai 2000 zog die israelische Armee aus dem Südlibanon ab.  © Dominique Faget/afp
Soldaten und Kinder bei der Intifada 1987
Am 8. Dezember 1987 brach im Westjordanland und im Gazastreifen ein gewaltsamer Aufstand der Palästinenser gegen die israelische Besatzung aus. Diesen Aufstand nennt man Intifada. Auf dem Foto ist zu sehen, wie israelische Soldaten Kinder anweisen, das Gebiet zu verlassen, als Hunderte von Demonstranten Steine und Flaschen schleudern.  © Esaias Baitel/afp
Hamas-Kundgebung im Gaza-Streifen
Die PLO (Palästinensische Befreiungsorganisation), die ihre Zentrale in Tunis hatte, wollte einen eigenen palästinensischen Staat ausrufen, hatte aber keine Kontrolle über die entsprechenden Gebiete. Im Zuge dessen kam es zu einem Gewaltausbruch, der erst 1991 abnahm. 1993 wurde schließlich mit dem Osloer Abkommen die erste Intifada beendet. © Ali Ali/dpa
Der PLO-Führer Yasser Arafat und der israelischen Premierminister Yitzahk Rabin schütteln sich 1993 die Hände.
Nach Jahrzehnten von Gewalt und Konflikten unterschrieben am 13. September 1993 Israels Außenminister Shimon Peres und Mahmoud Abbas, Verhandlungsführer der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), unter Aufsicht der russischen und amerikanischen Außenminister die „Osloer Verträge“. Das Foto des Händedrucks zwischen Palästinenservertreter Jassir Arafat und dem israelischen Ministerpräsident Yitzhak Rabin und US-Präsident Bill Clinton wurde weltberühmt. © J. David Ake/afp
Yasir Arafat, Shimon Peres und Yitzhak Rabin erhalten den Friedensnobelpreis
Nach der Unterzeichnung der Osloer Verträge bekamen Jassir Arafat, Schimon Peres und Yitzhak Rabin den Friedensnobelpreis für 1994. Hier die Preisträger zusammen mit ihrer Medaille und ihrem Diplom im Osloer Rathaus. Die Friedensverträge wurden damals als wichtiger Startpunkt für Frieden in der Region gesehen. © Aleksander Nordahl/Imago
Bill Clinton, König Hussein und Rabin bei der Friedenssitzung
1994 folgten Friedensverhandlungen zwischen Jordanien und Israel 1994 im Weißen Haus. Auf dem Foto ist zu sehen, wie der jordanische König Hussein und der israelische Premierminister Yitzahk Rabin bei der Friedenssitzung sich die Hände schütteln. © Imago/ ZUMA Press
Sarg von Yitzhak Rabin, Geschichte des Kriegs in Israel
Mit der Hoffnung auf Frieden in der Region wurde der Hass von israelischen Extremisten größer. Diese wollten Abkommen mit den arabischen Staaten und der PLO nicht akzeptieren. So wurde Yitzhak Rabin zur Zielscheibe und wurde 1995 im Anschluss an eine große Friedenskundgebung in Tel Aviv von einem rechtsextremen Juden ermordet. Das Foto zeigt den Sarg des Premierministers in Jerusalem bei seiner Beerdigung.  © Jim Hollander/dpa
Junge schießt mit Katapult bei der zweiten Intifada, Geschichte des Krieges in Israel
Obwohl es in den 1990er Jahren mit den Osloer Verträgen große Hoffnung auf Frieden gab, hatte sich die Situation nach der Ermordung von Yitzhak Rabin massiv aufgeheizt. 2000 kam es zur zweiten Intifada, dem gewaltvollen Aufstand der Palästinenser mit Straßenschlachten. Die zweite Intifada dauerte bis 2005. © Imago/UPI Photo
Israelische Soldaten 2006, Geschichte des Krieges in Israel
2006 kam es wieder zwischen Israel und dem Libanon zum Krieg. Die Auseinandersetzung wird auch 33-Tage-Krieg oder zweiter Libanon-Krieg genannt, weil sie nach gut einem Monat am 14. August 2006 mit einem Waffenstillstand endete. Das Foto zeigt einen israelischen Soldaten im Libanon-Krieg im Jahr 2006. Eine israelische Artillerieeinheit hatte soeben an der libanesisch-israelischen Grenze in den Libanon gefeuert. Fast 10.000 israelische Soldaten kämpften in der Nähe von etwa einem Dutzend Dörfern im Südlibanon gegen Hisbollah-Kämpfer.  © Menahem Kahana/afp
Israelisches Militär feuert auf Ziele im Libanon
Auslöser des Libanon-Kriegs waren anhaltende Konflikte zwischen der Terrororganisation Hisbollah und der israelischen Armee. Um die Angriffe zu stoppen, bombardierte die israelische Luftwaffe die Miliz aus der Luft und verhängte eine Seeblockade. Die Hisbollah antwortete mit Raketenbeschuss auf den Norden Israels. Später schickte Israel auch Bodentruppen in den Süden von Libanon.  © Atef Safadi/dpa
Angriff im Süden von Beirut
Die libanesische Regierung verurteilte die Angriffe der Hisbollah und forderte internationale Friedenstruppen, um den Konflikt zu beenden. Am 14. August 2006 stimmten schließlich nach einer UN-Resolution die Konfliktparteien einem Waffenstillstand zu. Sowohl die Hisbollah als auch Israel sahen sich als Sieger.  © Wael Hamzeh/dpa
Krieg in Israel
2014 startete die israelische Armee (IDF) mit der Operation Protective Edge am 8. Juli eine Militäroperation, weil die Hamas aus dem Gazastreifen immer wieder Israel beschoss. Ab dem 26. Juli 2014 folgte eine unbefristete Waffenruhe, die kanpp neun jahre währte.  © Abir Sultan/dpa
Jahrestag der Angriffe auf Israel am 7. Oktober
Am 7. Oktober 2023 startete die Hamas einen Überraschungsangriff auf Israel mit Raketenbeschuss und Bodeninfiltrationen aus dem Gazastreifen, was zu schweren Verlusten und der Entführung zahlreicher Geiseln führte. Hier ist eine Gesamtansicht der zerstörten Polizeistation in Sderot nach den Angriffen der Hamas-Terroristen zu sehen.  © Ilia Yefimovich/dpa
Jahrestag der Angriffe auf Israel am 7. Oktober
Bei dem Überfall der Hamas und anderer extremistischer Gruppierungen auf Israel wurden rund 1200 Menschen getötet und mehr als 250 Israelis als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt. Seitdem wurden laut der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde im Gazastreifen Zehntausende Menschen getötet, darunter auch viele Frauen und Minderjährige. © Ilia Yefimovich/dpa

Baerbock reist im Israel-Gaza-Krieg in den Nahen Osten

In Jerusalem, der ersten Station ihrer Nahost-Reise, will Baerbock am Nachmittag mit Außenminister Israel Katz und Präsident Isaac Herzog zusammentreffen. In den kommenden Tagen sind weitere Stationen im palästinensischen Westjordanland, in Ägypten und im Libanon geplant.

Baerbocks Besuch erfolgt im Kontext einer größeren diplomatischen Offensive des Westens, um eine Eskalation der Krise zu verhindern und Wege für eine Beilegung zu sondieren. Auch US-Außenminister Antony Blinken und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell halten sich derzeit in der Region auf.

Im Zentrum von Baerbocks Gesprächen sollen laut Auswärtigem Amt die dramatische humanitäre Lage im Gazastreifen, die Situation im Westjordanland sowie die volatile Lage an der israelisch-libanesischen Grenze stehen. Zudem soll es um die Bemühungen um die Freilassung der von der Hamas in den Gazastreifen verschleppten Geiseln gehen. Baerbocks Besuch erfolgt im Rahmen intensiver internationaler Bemühungen, eine Eskalation des Konflikts zu vermeiden und eine politische Ordnung für die Zeit nach dem Krieg im Gazastreifen zu sondieren. (AFP/Reuters/frs)

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