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Über- oder untertrieben? Was Merz und Scholz im TV-Duell zur Wirtschaft sagten
VonSimon Schröder
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Das TV-Duell zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Kanzlerkandidat Friedrich Merz sorgt für einiges an Gesprächsstoff. Doch stimmt alles, was die beiden behaupten?
Berlin – Beim TV-Duell im ARD zwischen Olaf Scholz (SPD) und Friedrich Merz (CDU) ging es heiß her. Im ersten direkten Schlagabtausch vor der Bundestagswahl zwischen Bundeskanzler und seinem Herausforderer, dem Kanzlerkandidaten der Union wirkten beide souverän. Die Wirtschaft in Deutschland war dabei eines der zentralen Themen im TV-Duell der Kontrahenten. Doch sagten die beiden Kandidaten immer die Wahrheit? Einige Aussagen zur Wirtschaft der zwei im Check.
Gleich zu Beginn versuchte Friedrich Merz zu punkten und warf Scholz vor: „Wir sind jetzt im dritten Jahr einer Rezession. Das hat es in Deutschland noch nie gegeben.“
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Merz gegen Scholz im TV: Deutschlands Wirtschaft im Mittelpunkt der Debatte
Die deutsche Wirtschaft ist zwei Jahre in Folge geschrumpft. 2024 sank das Bruttoinlandsprodukt (BIP) laut dem Statistischen Bundesamt in Wiesbaden um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Statistiker bestätigten damit eine frühere Schätzung. Bereits 2023 war das BIP um 0,3 Prozent zum Vorjahr gesunken. Es handelt sich um die längste Rezession seit mehr als 20 Jahren: Zuletzt war die deutsche Wirtschaftsleistung 2002/2003 zwei Jahre in Folge zurückgegangen.
Für das laufende Jahr gibt es noch keine abschließende Zahl. Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2025 erst kürzlich auf 0,3 Prozent eingedampft, nachdem sie noch im Herbst ein Plus von 1,1 Prozent erwartet hatte. Der Bundesverband der Deutschen Industrie ist noch pessimistischer als die Bundesregierung und rechnet auch in diesem Jahr mit einer schrumpfenden Wirtschaftsleistung (-0,1 Prozent). BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner sagte, für den Fall von Zöllen in den USA auf EU-Importe könnte die deutsche Wirtschaft sogar um fast 0,5 Prozent schrumpfen. Drei Rezessionsjahre in Folge wären ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik.
Unternehmensinsolvenz in Deutschland: Was ist dran an Merz‘ Aussagen im TV-Duell?
Weiter behauptet Merz über Scholz‘ Amtszeit: „50.000 Unternehmen sind in Ihrer Amtszeit in Deutschland in die Insolvenz gegangen.“ Was ist dran?
Ein ungleiches Paar: Olaf Scholz und Friedrich Merz. Beim TV-Duell im Ersten warfen sich die zwei Fakten und Zahlen um die Ohren. Was davon stimmte und was nicht?
Scholz hat das Amt des Bundeskanzlers am 8. Dezember 2021 übernommen. Zwischen Dezember 2021 und Oktober 2024 hat es nach Daten des Statistischen Bundesamts fast 52.000 Unternehmensinsolvenzen gegeben, davon gut 18.000 von Januar bis Oktober vergangenen Jahres. Stimmt also.
Scholz verteidigt seine Wirtschaftsbilanz im TV-Duell mit Merz
Daraufhin konterte der Bundeskanzler und sagte: „Wir haben 46 Millionen Erwerbstätige in Deutschland, eine Zahl, die steigt.“ Kommt die Zahl hin?
Das Statistische Bundesamt nennt für Dezember 2024 die Zahl von rund 46 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland. Und tatsächlich ist demnach die Zahl zuletzt auch wieder gestiegen: im Dezember um 4.000, im November um 9.000 und im Oktober um 13.000. Allerdings waren es in den Monaten Juni bis September jeweils im Schnitt 20.000 Erwerbstätige weniger.
Merz über das deutsche Wirtschaftswachstum im EU-Durchschnitt beim TV-Duell
Deutschland sei das Schlusslicht in der EU, was das Wirtschaftswachstum betrifft, meinte Merz: „Woran liegt es denn, dass so viele andere Länder in der Europäischen Union längst wieder Wachstumsraten haben und wir nicht? Wir liegen auf dem letzten Platz aller europäischen Länder.“
Die Zahlen zum Wirtschaftswachstum der einzelnen EU-Länder laufen bei der EU-Statistikbehörde Eurostat zusammen. Das jüngste Jahr, in dem ein Vergleich zwischen allen 27 Mitgliedsstaaten möglich ist, ist 2023. Denn für 2024 haben noch nicht alle Regierungen nach Brüssel gemeldet. Tatsächlich liegt Deutschland 2023 jedoch nicht auf dem letzten Platz im EU-Vergleich.
Den Eurostat-Zahlen zufolge lag die Wachstumsrate des realen BIP 2023 im Vergleich zum Jahr davor in der Bundesrepublik bei -0,3 Prozent. Dahinter lagen sechs Länder: Ungarn (-0,9), Österreich (-1,0), Luxemburg (-1,1), Finnland (-1,2), Estland (-3,0) und Irland (-5,5).
Beide Parteien haben Maßnahmen im Wahlprogramm zur Wirtschaft nach der Bundestagswahl
In der jüngsten Herbstprognose der EU-Kommission mit ihrem Ausblick auf die künftige Wirtschaftsentwicklung ist Deutschland 2025 tatsächlich Schlusslicht. Brüssel erwartet einen Anstieg des deutschen BIP um lediglich 0,7 Prozent. Kein anderes EU-Land hat einen niedrigeren Wert. Und für 2026 sieht es demnach nur für Italien noch schlechter aus.
Sowohl die SPD als auch die Union hat, um die Wirtschaft anzukurbeln, einige Maßnahmen nach der Bundestagswahl geplant. In ihren Wahlprogrammen ist ebenfalls die Wirtschaft eines der Hauptthemen. Doch war es nicht das letzte Mal, dass die beiden aufeinander treffen. Das nächste TV-Duell ist für den 13. Februar mit Scholz, Merz, Alice Weidel und Robert Habeck angesetzt. (sischr/dpa)
