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EU-Gipfel in Brüssel

Gipfel in Brüssel: EU-Staaten erhöhen Druck auf Israel und kündigen mehr Hilfe für die Ukraine an

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    VonStefan Krieger
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Beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs spielen diesmal vor allem außenpolitische Themen eine zentrale Rolle.

Update vom 22. März, 5.10 Uhr: Die EU-Staaten verschärfen ihren Ton gegenüber Israel und fordern angesichts der dramatischen Notlage der Zivilbevölkerung im Gazastreifen eine sofortige Feuerpause. Diese solle zu einem nachhaltigen Waffenstillstand, zur bedingungslosen Freilassung aller im Gazastreifen festgehaltener Geiseln und zur Bereitstellung humanitärer Hilfe führen, heißt es in einer am Donnerstagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz und den anderen EU-Staats- und Regierungschefs verabschiedeten Erklärung.

Neben dem Krieg in Israel bestimmte der Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland den ersten Gipfeltag in Brüssel: Die EU kündigte an, milliardenschwere neue Militärhilfen für das Land vorzubereiten. So soll die Nutzung von Zinserträgen aus dem eingefrorenen russischen Zentralbank-Vermögen vorangetrieben werden.

EU-Gipfel in Brüssel
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Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel (r) und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Angesichts der dramatischen Notlage im Gazastreifen fordern die EU-Staaten eine sofortige Feuerpause.
© Omar Havana/AP/dpa

Störfeuer aus Ungarn beim EU-Gipfel in Brüssel

Update vom 21. März, 19.28 Uhr: Während der EU-Gipfel in Brüssel läuft, gibt es Störfeuer aus Budapest. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ließ Wladimir Putin Sieg bei der Russland-Wahl gratulieren.

Update vom 21. März, 15.35 Uhr: Um Europas Verteidigung aufzubauen, hat Griechenlands konservativer Regierungschef, Kyriakos Mitsotakis, die Ausgabe von EU-Anleihen vorgeschlagen. Um den Schutz Europas zu gewährleisten, muss laut Mitsotakis über neue Wege der Finanzierung nachgedacht werden, berichtete die dpa. Gemeint seien dabei solche Anleihen, „die ausschließlich für die Verteidigung genutzt werden sollten“, teilte der Regierungschef im griechischen Fernsehen (ERT) mit.

Griechenland ist eines der Länder, das gemäß der aktuellen Nato-Vorgaben mehr als zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung stecke.

Panzer, Drohnen, Luftabwehr: Waffen für die Ukraine

Die Bundeswehr nutzt den Kampfpanzer Leopard in verschiedenen Varianten seit 1979. Bewaffnet mit einer 120-Millimeter-Kanone lassen sich in den jüngeren Modellen von vier Soldaten an Bord Ziele in einer Entfernung bis zu 5000 Metern bekämpfen. Die Ukraine erhält Panzer des Typs Leopard 2 A6. Das 62,5 Tonnen-Gefährt war bei seiner Einführung im Jahr 2001 als verbesserte Variante des A5 etwa mit neuer Hauptwaffe versehen worden. Das Modell A6M verfügt zudem über einen erhöhten Minenschutz.
Die Bundeswehr nutzt den Kampfpanzer Leopard in verschiedenen Varianten seit 1979. Bewaffnet mit einer 120-Millimeter-Kanone lassen sich in den jüngeren Modellen von vier Soldaten an Bord Ziele in einer Entfernung bis zu 5000 Metern bekämpfen. Die Ukraine erhält Panzer des Typs Leopard 2 A6. Das 62,5 Tonnen-Gefährt war bei seiner Einführung im Jahr 2001 als verbesserte Variante des A5 etwa mit neuer Hauptwaffe versehen worden. Das Modell A6M verfügt zudem über einen erhöhten Minenschutz. © Philipp Schulze/dpa
Der US-Kampfpanzer M1 Abrams gleicht dem Leopard 2 in weiten Teilen. Den M1 Abrams gibt es seit 1980 in mittlerweile drei Hauptvarianten. Seit dem Modell M1A1 ist eine 120-Millimeter-Kanone an Bord. Die vier Insassen werden von einer Stahl-Panzerung vor Angriffen geschützt. Mit 1500 PS kommt der je nach Modell bis zu 74 Tonnen schwere Abrams auf eine Höchstgeschwindigkeit von knapp 68 Kilometern pro Stunde. Anders als der Leopard 2 wird der M1 Abrams über eine Gasturbine mit Kerosin angetrieben.
Der US-Kampfpanzer M1 Abrams gleicht dem Leopard 2 in weiten Teilen. Den M1 Abrams gibt es seit 1980 in mittlerweile drei Hauptvarianten. Seit dem Modell M1A1 ist eine 120-Millimeter-Kanone an Bord. Die vier Insassen werden von einer Stahl-Panzerung vor Angriffen geschützt. Mit 1500 PS kommt der je nach Modell bis zu 74 Tonnen schwere Abrams auf eine Höchstgeschwindigkeit von knapp 68 Kilometern pro Stunde. Anders als der Leopard 2 wird der M1 Abrams über eine Gasturbine mit Kerosin angetrieben. © JONATHAN NACKSTRAND/afp
Die Hauptwaffe der US-amerikanischen Bradley-Schützenpanzer besteht aus einer 25-Millimeter-Maschinenkanone M242 Bushmaster, die zwischen 100 und 200 Schuss pro Minute verschießen kann. Zudem sind die gepanzerten Kettenfahrzeuge, die nach General Omar N. Bardley benannt sind, mit Maschinengewehren des Typs M240 sowie panzerbrechende Raketen ausgestattet. Die Besatzung umfasst bis zu zehn Soldaten: Fahrer, Kommandant, Richtschütze sowie bis zu sieben Soldaten als Infanterietrupp. Der Panzer wurde dafür konzipiert, im Verbund mit Panzerartillerie und Kampfhelikoptern zu operieren.
Die Hauptwaffe der US-amerikanischen Bradley-Schützenpanzer besteht aus einer 25-Millimeter-Maschinenkanone M242 Bushmaster, die zwischen 100 und 200 Schuss pro Minute verschießen kann. Zudem sind die gepanzerten Kettenfahrzeuge, die nach General Omar N. Bradley benannt sind, mit Maschinengewehren des Typs M240 sowie panzerbrechenden Raketen ausgestattet. Die Besatzung umfasst bis zu zehn Soldaten: Fahrer, Kommandant, Richtschütze sowie bis zu sieben Soldaten als Infanterietrupp. Der Panzer wurde dafür konzipiert, im Verbund mit Panzerartillerie und Kampfhelikoptern zu operieren. © U.S. Army/dpa
Beim AMX-10 RC aus Frankreich handelt es sich um einen amphibischen Spähpanzer. Der Panzer wird aufgrund seiner schwereren Panzerung und Bewaffnung hauptsächlich bei der Aufklärung eingesetzt. Ausgestattet ist er mit einer 105-Millimeter-Kanone, wodurch er auch als Panzerjäger verwendet werden kann. Die Besatzung besteht aus mindestens vier Soldaten. Bei einer Gefechtsmasse von 14,2 Tonnen ist der Panzer mit 85 km/h extrem mobil.
Beim AMX-10 RC aus Frankreich handelt es sich um einen amphibischen Spähpanzer. Der Panzer wird aufgrund seiner schwereren Panzerung und Bewaffnung hauptsächlich bei der Aufklärung eingesetzt. Ausgestattet ist er mit einer 105-Millimeter-Kanone, wodurch er auch als Panzerjäger verwendet werden kann. Die Besatzung besteht aus mindestens vier Soldaten. Bei einer Gefechtsmasse von 14,2 Tonnen ist der Panzer mit 85 km/h extrem mobil. © Björn Trotzki/Imago
Aus Großbritannien stammt der Kampfpanzer vom Typ Challenger 2. Dabei handelt es sich um einen der modernsten Panzer weltweit. Im Gegensatz zu den meisten anderen modernen Kampfpanzern ist der Challenger 2 mit einer 120-Millimeter-Kanone mit gezogenem Lauf ausgerüstet. Auch auf lange Entfernung sind zuverlässige Treffer zu erwarten. So soll ein Challenger 2 im Golfkrieg von 1991 einen irakischen Panzer auf fast fünf Kilometer Entfernung ausgeschaltet haben. Die Chobham-Panzerung sorgt für einen enorm guten Schutz. Als Nachteile gelten das hohe Gewicht, die komplizierte Logistik und die eingeschränkte Mobilität.
Aus Großbritannien stammt der Kampfpanzer vom Typ Challenger 2. Dabei handelt es sich um einen der modernsten Panzer weltweit. Im Gegensatz zu den meisten anderen modernen Kampfpanzern ist der Challenger 2 mit einer 120-Millimeter-Kanone mit gezogenem Lauf ausgerüstet. Auch auf lange Entfernung sind zuverlässige Treffer zu erwarten. So soll ein Challenger 2 im Golfkrieg von 1991 einen irakischen Panzer auf fast fünf Kilometer Entfernung ausgeschaltet haben. Die Chobham-Panzerung sorgt für einen enorm guten Schutz. Als Nachteile gelten das hohe Gewicht, die komplizierte Logistik und die eingeschränkte Mobilität. © Spc. Nicko Bryant Jr./Imago
Der Marder hat schon mehr als 50 Jahre auf dem Buckel, ist aber noch immer bei der Bundeswehr im Einsatz. Gebaut wurde der Marder mitten im Kalten Krieg. Er dient den Panzergrenadieren als Gefechtsfahrzeug und Führungspanzer. Durch seine Geschwindigkeit sollen die Infanteristen den Kampfpanzern folgen können. Mit 600 PS bei 35 Tonnen ist er gut motorisiert. Bewaffnet ist der Marder mit einer 20-Millimeter-Kanone. Die Besatzung besteht aus Kommandant, Richtschütze, Fahrer und sechs Grenadieren.
Der Marder hat schon mehr als 50 Jahre auf dem Buckel, ist aber noch immer bei der Bundeswehr im Einsatz. Gebaut wurde er mitten im Kalten Krieg. Der Marder dient den Panzergrenadieren als Gefechtsfahrzeug und Führungspanzer. Durch seine Geschwindigkeit sollen die Infanteristen den Kampfpanzern folgen können. Mit 600 PS bei 35 Tonnen ist er gut motorisiert. Bewaffnet ist der Marder mit einer 20-Millimeter-Kanone. Die Besatzung besteht aus Kommandant, Richtschütze, Fahrer und sechs Grenadieren. © Philipp Schulze/dpa
Die NLAW ist eine Panzerabwehrlenkwaffe aus schwedischer Produktion. Sie dient zur Bekämpfung von gepanzerten Fahrzeugen sowie Gebäuden. Sie kann von einem einzelnen Menschen transportiert und eingesetzt werden. Der Start mit der geschulterten Waffe kann liegend, kniend oder stehend erfolgen. Ihre Reichweite liegt bei bis zu 600 Metern. Verfehlt die Rakete das Ziel, so zerstört sie sich nach einer Flugzeit von 5,6 Sekunden selbst. Die NLAW ist ein Wegwerfartikel und kann nur einmal abgefeuert werden.
Die NLAW ist eine Panzerabwehrlenkwaffe aus schwedischer Produktion. Sie dient zur Bekämpfung von gepanzerten Fahrzeugen sowie Gebäuden. Sie kann von einem einzelnen Menschen transportiert und eingesetzt werden. Der Start mit der geschulterten Waffe kann liegend, kniend oder stehend erfolgen. Ihre Reichweite liegt bei bis zu 600 Metern. Verfehlt die Rakete das Ziel, so zerstört sie sich nach einer Flugzeit von 5,6 Sekunden selbst. Die NLAW ist ein Wegwerfartikel und kann nur einmal abgefeuert werden. © Sergei Supinsky/afp
Das Patriot-System dient zur Abwehr von Flugzeugen, Marschflugkörpern, Drohnen und Raketen kürzerer Reichweite. Es besteht aus mehreren Komponenten: Das Bodenradar erkennt Flugobjekte, der Leitstand berechnet deren Flugbahn, programmiert die eigenen Raketen und koordiniert deren Abschuss, das Startgerät verfügt über bis zu acht Raketenwerfer, der erforderliche Strom kommt von einem Fahrzeug mit Generatoren. Das Patriot-System kann gleichzeitig bis zu 50 Ziele beobachten und fünf bekämpfen. Die maximale Kampfentfernung liegt bei etwa 68 Kilometern. Die Entwicklung des Boden-Luft-Lenkwaffensystems reicht in die späten 1960er-Jahre zurück, eingeführt wurde es in den frühen 1980er-Jahren, seitdem wurde es immer wieder modernisiert.
Das Patriot-System dient zur Abwehr von Flugzeugen, Marschflugkörpern, Drohnen und Raketen kürzerer Reichweite. Es besteht aus mehreren Komponenten: Das Bodenradar erkennt Flugobjekte, der Leitstand berechnet deren Flugbahn, programmiert die eigenen Raketen und koordiniert deren Abschuss, das Startgerät verfügt über bis zu acht Raketenwerfer, der erforderliche Strom kommt von einem Fahrzeug mit Generatoren. Das Patriot-System kann gleichzeitig bis zu 50 Ziele beobachten und fünf bekämpfen. Die maximale Kampfentfernung liegt bei etwa 68 Kilometern.  © Kevin Schrief/dpa
Beim Multiple Launch Rocket System (MLRS) handelt es sich um ein Mehrfachraketenwerfer-Artilleriesystem auf Kettenfahrgestell. Die Typenbezeichnung des US-amerikanischen Militärs lautet M270. Bei der Bundeswehr wird es unter dem Namen MARS (Mittleres Artillerieraketensystem) geführt. Das System trägt zwölf Raketen, die Ziele in bis zu 40 Kilometer Entfernung treffen.
Beim Multiple Launch Rocket System (MLRS) handelt es sich um ein Mehrfachraketenwerfer-Artilleriesystem auf Kettenfahrgestell. Die Typenbezeichnung des US-amerikanischen Militärs lautet M270. Bei der Bundeswehr wird es unter dem Namen MARS (Mittleres Artillerieraketensystem) geführt. Das System trägt zwölf Raketen, die Ziele in bis zu 40 Kilometer Entfernung treffen. © Jeon Heon-Kyun/dpa
Die türkische Kampf- und Aufklärungsdrohne Bayraktar TB2 ist seit 2016 im Einsatz. Der Name geht auf ihren Erfinder Selçuk Bayraktar zurück, den Schwiegersohn des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Drohne erreicht eine Flughöhe von 7300 Metern. Sie ist 6,5 Meter lang, besitzt eine Spannweite von zwölf Metern und erreicht eine Höchstgeschwindigkeit von 222 Kilometern pro Stunde. Beim ukrainischen Angriff auf das russische Flaggschiff „Moskwa“ soll die Drohne einen Angriff vorgetäuscht haben, bevor zwei Neptun-Raketen das Schiff trafen.
Die türkische Kampf- und Aufklärungsdrohne Bayraktar TB2 ist seit 2016 im Einsatz. Der Name geht auf ihren Erfinder Selçuk Bayraktar zurück, den Schwiegersohn des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Die Drohne erreicht eine Flughöhe von 7300 Metern. Sie ist 6,5 Meter lang, besitzt eine Spannweite von zwölf Metern und erreicht eine Höchstgeschwindigkeit von 222 Kilometern pro Stunde. Beim ukrainischen Angriff auf das russische Flaggschiff „Moskwa“ soll die Drohne einen Angriff vorgetäuscht haben, bevor zwei Neptun-Raketen das Schiff trafen. © Birol Bebek/afp
Im Ukraine-Krieg kommen auch zahlreiche unbemannte Kamikaze-Drohnen zum Einsatz. Die Switchblade 300 ist zusammengeklappt so handlich, dass sie in jeden Rucksack passt. Sie wird mithilfe von Druckluft aus einem Rohr abgeschossen und verfügt über vier schwenkbare Flügel, die im Flug wie Springmesser herausspringen. Sie hat eine Reichweite von knapp zehn Kilometern und kann einige Zeit über ihrem Einsatzgebiet verweilen, ehe sie im Sturzflug angreift. Der Gefechtskopf der Switchblade 300 hat eine Sprengladung, die einer 40-Millimeter-Granate entspricht.
Im Ukraine-Krieg kommen auch zahlreiche unbemannte Kamikaze-Drohnen zum Einsatz. Die Switchblade 300 ist zusammengeklappt so handlich, dass sie in jeden Rucksack passt. Sie wird mithilfe von Druckluft aus einem Rohr abgeschossen und verfügt über vier schwenkbare Flügel, die im Flug wie Springmesser herauskatapultiert werden. Sie hat eine Reichweite von knapp zehn Kilometern und kann einige Zeit über ihrem Einsatzgebiet verweilen, ehe sie im Sturzflug angreift. Der Gefechtskopf der Switchblade 300 hat eine Sprengladung, die einer 40-Millimeter-Granate entspricht.  © Lcpl. Tyler Forti/Imago
Das norwegische Luftabwehrsystem NASAMS wurde entwickelt, um Flugzeuge, Hubschrauber, Marschflugkörper und unbemannte Luftfahrzeuge zu identifizieren, anzugreifen und zu zerstören. Es ist in der Lage, 72 Ziele gleichzeitig zu treffen. Ihre weitreichendsten Raketen können Ziele bis maximal 50 Kilometer abschießen. Eine Batterie besteht aus zwölf Raketenwerfern, acht Radar-Stationen, einer Feuerleitzentrale, einem Kamera- und einem Kontroll-Fahrzeug. Seit 2005 schützt das System die US-Hauptstadt Washington, D.C.
Das norwegische Luftabwehrsystem NASAMS wurde entwickelt, um Flugzeuge, Hubschrauber, Marschflugkörper und unbemannte Luftfahrzeuge zu identifizieren, anzugreifen und zu zerstören. Es ist in der Lage, 72 Ziele gleichzeitig zu treffen. Ihre weitreichendsten Raketen können Ziele bis maximal 50 Kilometer abschießen. Eine Batterie besteht aus zwölf Raketenwerfern, acht Radar-Stationen, einer Feuerleitzentrale, einem Kamera- und einem Kontroll-Fahrzeug. Seit 2005 schützt das System die US-Hauptstadt Washington, D.C. © Robin Van Lonkhuijsen/dpa
Die Ukraine kann im krieg gegen Russland auch auf Bushmaster-Panzerfahrzeuge aus australischer Produktion zurückgreifen. Sie sind dank ihrer gepanzerten Stahlplatten explosionssicher und für alle Umgebungen geeignet. Auch eine Reifenpanne hindert den Bushmaster nicht an der Weiterfahrt. Das Fahrzeug bietet Platz für insgesamt zehn Soldaten einschließlich ihrer Waffen und Ausrüstung. Übliche Bordwaffen sind 5,56-Millimeter- und 7,62-Millimeter-Maschinengewehre.
Die Ukraine kann im Krieg gegen Russland auch auf Bushmaster-Panzerfahrzeuge aus australischer Produktion zurückgreifen. Sie sind dank ihrer gepanzerten Stahlplatten explosionssicher und für alle Umgebungen geeignet. Auch eine Reifenpanne hindert den Bushmaster nicht an der Weiterfahrt. Das Fahrzeug bietet Platz für zehn Soldaten einschließlich ihrer Waffen und Ausrüstung. Übliche Bordwaffen sind 5,56-Millimeter- und 7,62-Millimeter-Maschinengewehre. © Russell Freeman/Imago
Die Geschichte des M113 ist schon mehr als 60 Jahre alt. Das auch gerne als „Battle Taxi“ bezeichnete Militärfahrzeug war der erste moderne Truppentransportpanzer. Die Möglichkeit, in einem leichten, schnellen, schwimmfähigen und per Flugzeug transportablen gepanzerten Fahrzeug elf Infanteristen durch ein Kampfgebiet zu befördern, kam einer Revolution gleich. Seit der Markteinführung 1960 wurden mehr als 80.000 Fahrzeuge herstellt. In der Standardausführung verfügt der M113 über ein 12,7-Millimeter-Maschinengewehr als Hauptwaffe.
Die Geschichte des M113 ist schon mehr als 60 Jahre alt. Das auch gerne als „Battle Taxi“ bezeichnete Militärfahrzeug war der erste moderne Truppentransportpanzer. Die Möglichkeit, in einem leichten, schnellen, schwimmfähigen und per Flugzeug transportablen gepanzerten Fahrzeug elf Infanteristen durch ein Kampfgebiet zu befördern, kam einer Revolution gleich. Seit der Markteinführung 1960 wurden mehr als 80.000 Fahrzeuge herstellt. In der Standardausführung verfügt der M113 über ein 12,7-Millimeter-Maschinengewehr als Hauptwaffe. © Björn Trotzki/Imago
Der PT-91 Twardy („Der Harte“) ist eine modernisierte Version des Panzers T-72 aus der Sowjetzeit. Der PT-91 ist seinem Vorbild äußerlich nach wie vor sehr ähnlich, besitzt jedoch gegenüber dem Original einige Verbesserungen. Dazu gehören eine im Vergleich zum Basismodell deutlich präzisere Feuerleitanlage, ein Laserwarnsystem, eine Wärmebildkamera und eine Reaktivpanzerung.
Der polnische PT-91 Twardy („Der Harte“) ist eine modernisierte Version des Panzers T-72 aus der Sowjetzeit. Der PT-91 ist seinem Vorbild äußerlich nach wie vor sehr ähnlich, besitzt jedoch gegenüber dem Original einige Verbesserungen. Dazu gehören eine im Vergleich zum Basismodell deutlich präzisere Feuerleitanlage, ein Laserwarnsystem, eine Wärmebildkamera und eine Reaktivpanzerung.  © Imago
Der Gepard ist ein Flugabwehrpanzer, der Teil der Heeresflugabwehr der Bundeswehr war, bis er 2010 außer Dienst gestellt wurde. In der Zwischenzeit wird er nur noch von anderen Armeen verwendet, so auch von der Ukraine. Der Gepard wurde in erster Linie entwickelt, um die Panzer- und Panzergrenadiertruppe vor angreifenden Flugzeugen und Hubschraubern im niedrigen Höhenbereich zu schützen. In der Ukraine ist vor allem der Suchradar von Vorteil, mit dem feindliche Drohnen schnell erkannt angegriffen werden können. Der Gepard verfügt über 35-Millimeter-Maschinenkanonen.
Der Gepard ist ein Flugabwehrpanzer, der Teil der Heeresflugabwehr der Bundeswehr war, bis er 2010 außer Dienst gestellt wurde. In der Zwischenzeit wird er nur noch von anderen Armeen verwendet, so auch von der Ukraine. Der Gepard wurde in erster Linie entwickelt, um die Panzer- und Panzergrenadiertruppe vor angreifenden Flugzeugen und Hubschraubern im niedrigen Höhenbereich zu schützen. In der Ukraine ist vor allem der Suchradar von Vorteil, mit dem feindliche Drohnen schnell erkannt und angegriffen werden können. Der Gepard verfügt über 35-Millimeter-Maschinenkanonen.  © Michael Mandt/afp
Italienische Panzerhaubitzen M109L werden über Udine und Österreich in die Ukraine geliefert.
Ende April 2023 lieferte Italien klammheimlich über die nordöstliche Region Friaul-Julisch Venetien und Österreich 30 schwere Panzerhaubitzen M109L in die Ukraine. Das Foto vom Transport ist am Bahnhof Udine entstanden. Laut italienischer Tageszeitung „La Repubblica“ erhält Kiew vom Nato-Mitglied insgesamt 60 Stück der Standard-Haubitze des Verteidigungsbündnisses. Die M109L zeichnet vor allem ihre schwere 155mm-Kanone aus. © Twitter@Topolin28714725
Ein gepanzerter MaxxPro-Truppentransporter der US-Streitkräfte. (Symbolfoto)
Zu Beginn ihrer Gegenoffensive hatten die ukrainischen Streitkräfte mit Hilfe der Vereinigten Staaten laut „Magazin für Europäische Sicherheit & Technik“ einen Bestand von 580 sogenannter MRAPs (Mine Resistant Ambush Protected Vehicle) aufgebaut. Dabei handelt es sich um Truppentransporter mit hohem Minenschutz. Etliche davon gingen im Frühsommer 2023 verloren, vor allem gepanzerte MaxxPro (Beispiel-Foto), was Videos brennender Exemplare bei Twitter beweisen sollten.  © IMAGO / ZUMA Wire
Ein Radpanzer Stryker der US-Streitkräfte.
Die USA haben der Ukraine im Verlauf des ersten Halbjahres 2023 bis zu 90 Radpanzer vom Typ Stryker geliefert. Der hochmobile Schützenpanzer mit einer Länge von knapp sieben Metern und einer Breite von 2,72 Metern soll Truppenverlegungen binnen kurzer Zeit ermöglichen, weil er mit bis zu 100 km/h deutlich schneller ist als viele Kettenpanzer. Mit bis zu 39 Millimetern Außenhülle ist er jedoch vergleichsweise schwach gepanzert. © IMAGO / ABACAPRESS
Ukrainische Soldaten werden an schwedischen Schützenpanzern CV 90 ausgebildet.
Das Combat Vehicle 90 (CV 90) gilt als einer der modernsten Schützenpanzer der Welt. Entwickelt wurde der Panzer in den 1990er Jahren vom britischen Rüstungskonzerns BAE Systems AB für die Streitkräfte Schwedens. Das skandinavische Land stellte der Ukraine im Frühjahr 2023 nach und nach 50 der Schützenpanzer bereit, die die 40-mm-Ma­schi­nen­ka­no­ne 40/70B auszeichnet. Bis zu acht Infanterie-Soldaten können mit dem CV 90 mitten in die Schlacht gefahren werden. © IMAGO / TT
Aus Frankreich soll die Ukraine bereits im März 2025 drei Modelle des Kampfjets „Mirage 2000“ erhalten
Aus Frankreich soll die Ukraine bereits im März 2025 drei Modelle des Kampfjets „Mirage 2000“ erhalten. Bei den Maschinen soll es sich laut Medienberichten um Modelle der Variante „Mirage 2000-5“ handeln. Eine offizielle Bestätigung der Lieferung steht noch aus. Frankreich verfügt selbst über 26 modernisierte Kampfjets des Typs „Mirage 2000-5“. © KHALED DESOUKI/AFP
Ein Leopard-1-A5 der belgischen Armee, der in Deutschland produziert wurde. (Archivfoto)
Der Leopard 1A5 ist eine kampfwertgesteigerte Variante des „Leos“ 1 aus deutscher Produktion und Vorgänger des Leopard-2-Kampfpanzers der Bundeswehr. Zwischen 1986 und 1992 wurde im A5 eine neue Feuerleitanlage sowie erstmals ein Laserentfernungsmesser eingebaut. Anfang 2023 hatte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) der Ukraine 178 Exemplare in Aussicht gestellt. Beim Nato-Gipfel im Juli erfüllte Deutschland die zwischenzeitlich genannte Zielgröße von 25 gelieferten Leopard-1-A5 im Sommer 2023. © IMAGO / StockTrek Images
Die F-16 wurde in den 1970er Jahren als wendiger, vergleichsweise kostengünstiger und vielfältig einsetzbarer Kampfjet.
Die F-16 wurde in den 1970er Jahren als wendiger, vergleichsweise kostengünstiger und vielfältig einsetzbarer Kampfjet entwickelt. Sie trägt den offiziellen Spitznamen „Fighting Falcon“ (Kämpfender Falke), ist aber auch als „Viper“ bekannt. Der einstrahlige Kampfjet ist mit einer 20-Millimeter-Kanone mit mehreren Läufen bewaffnet und kann mit Luft-Luft-Raketen und Bomben ausgestattet werden. Nach Angaben der US-Luftwaffe erreicht die F-16 Spitzengeschwindigkeiten von mehr als 2400 Kilometern pro Stunde und kann mehr als 860 Kilometer entfernt liegende Ziele anfliegen, ihre Raketen abfeuern und zum Startpunkt zurückkehren.  © PETRAS MALUKAS/afp
Die USA haben Atacms-Raketen an die Ukraine geliefert.
Die USA haben Atacms-Raketen an die Ukraine geliefert. Nach Abschuss vom Boden fliegen sie eine ballistische Kurve und sollen wieder am Boden detonieren. Obwohl sie als schwer abzufangen gelten, sind sie im Vergleich zu Marschflugkörpern nicht annähernd so präzise. Das liegt vor allem an der Geschwindigkeit. In der Spitze erreichen sie mehr als dreifache Schallgeschwindigkeit (Mach 3). Dieses hohe Tempo von rund 3700 km/h macht es auch deutlich schwerer, die Rakete zu kontrollieren. Bisher haben die USA Atacms mit einer gedrosselten Reichweite von 165 Kilometern geliefert. Die Ukraine wünscht sich aber Atacms mit einer Reichweite von 300 Kilometern. © U.S. Army/Imago
Kampfflugzeug des Typs „Gripen“ aus Schweden
Eigentlich sollte die Ukraine bereits im März 2024 die erste Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs „Gripen“ aus Schweden erhalten. Bislang sind aber keine Modelle des von der Firma Saab hergestellten Kampfjets im Kampf gegen Russland. Das wiederum liegt an der Lieferung der F16-Kampfjets an die Ukraine. Um die Luftwaffe des Landes und ihre Piloten nicht zu überfordern, wurde die Lieferung und Ausbildung des Personals an den schwedischen Flugzeugen zunächst ausgesetzt. Geplant sind die Lieferungen nun für 2025. © Sandor Ujvari/dpa

Bei EU-Frühjahrsgipfel stehen Militärhilfen für die Ukraine im Mittelpunkt

Erstmeldung: Brüssel – Ab Donnerstagnachmittag (21. März) kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zu einem zweitägigen Frühjahrsgipfel in Brüssel zusammen. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen weitere Militärhilfen für die Ukraine. Der Gipfel beginnt mit einem Arbeitsessen mit UN-Generalsekretär António Guterres zur humanitären Notlage im Gazastreifen.

Ukraine-Krieg: Wie kann die EU Kiew helfen?

Angesichts der zunehmend schwierigen Lage im russischen Angriffskrieg wollen die EU-Länder die „Lieferung der notwendigen militärischen Hilfe beschleunigen und intensivieren“, wie es im Entwurf der Gipfelerklärung heißt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will per Videoansprache einen dringenden Appell an die Staats- und Regierungschefs richten.

Die EU-Außenminister hatten zu Wochenbeginn eine Aufstockung des gemeinsamen Militärhilfe-Topfes für die Ukraine um fünf Milliarden Euro gebilligt. Deutschland sagte Kiew im Rahmen der internationalen Ukraine-Unterstützergruppe zudem 500 Millionen Euro zusätzlich für dringend benötigte Munition zu.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schlägt vor, das in Europa eingefrorene russische Vermögen zu Gunsten der Ukraine zu nutzen. Er will dabei Zinsgewinne abschöpfen – in diesem Jahr rund drei Milliarden Euro. Die Mittel sollen überwiegend in Waffen und Munition für die Ukraine fließen. Beim Gipfel wird ein erster Stimmungstest erwartet, aber noch nicht der nötige einstimmige Beschluss. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützte den Plan in seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel am Mittwoch klar.

Tschechien bringt Initiative ein

Begrüßen wollen die Staats- und Regierungschefs eine internationale Initiative Tschechiens. Damit sollen insgesamt 800.000 Schuss Artillerie-Munition für die Ukraine beschafft werden, vor allem außerhalb der EU. Die Europäer waren zuvor mit einem Plan gescheitert, eine Million Geschosse aus eigenen Armeebeständen oder europäischer Produktion zu liefern; lediglich gut ein Drittel der Menge kam zusammen.

Olaf Scholz hatte zuletzt sein Nein zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine begründet und unter anderem gesagt, dass Deutschland sich nicht mit Soldaten an der Zielsteuerung beteiligen werde – weder von Deutschland aus noch vor Ort.

Ukraine-Krieg: Was ist bei Europas Verteidigung geplant?

Angesichts der russischen Bedrohung schlägt die EU-Kommission vor, Europas Rüstungskapazitäten hochzufahren und sich unabhängiger von den USA zu machen. Umstritten ist die Finanzierung: Frankreich, die Baltenländer und Polen sind laut Diplomaten für Eurobonds, also durch Gemeinschaftsschulden finanzierte Anleihen im Umfang von 100 Milliarden Euro. Die Bundesregierung hatte solchen Plänen mehrfach eine Absage erteilt.

Deutschland setzt vor allem auf Kredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg. Nach ihrem bisherigen Mandat kann die EU-Förderbank keine Rüstungshersteller fördern. Deutschland und 13 weitere Länder wollen ihr zumindest ermöglichen, mehr zivil wie militärisch nutzbare Güter zu finanzieren.

Bauernproteste ist ganz Europa: Was ist für die Landwirte vorgesehen?

Kurz vor dem Gipfel hat die EU sich auf Zugeständnisse an die Bauern zulasten der Ukraine geeinigt. Geplant ist eine „Notbremse“ für die zollfreie Einfuhr ukrainischer Agrarprodukte wie Hafer und Mais sowie Eier, Geflügel und Zucker, die ab Juni greifen soll. Deutschland und andere Länder hatten davor gewarnt, der Ukraine Einnahmen zu entziehen. Vor allem in Polen und Frankreich klagen Landwirte über Preisdumping durch die billigeren ukrainischen Produkte.

Krieg in Gaza und Israel

Wie bereits beim Gipfel im Dezember könnte eine gemeinsame Erklärung scheitern. Hauptgrund ist der Streit darüber, wer für die Notlage im Gazastreifen verantwortlich ist. Insbesondere Spanien und Irland verlangen eine deutlich schärfere Sprache gegenüber Israel. Kanzler Scholz drängt zu einem längeren Waffenstillstand, Deutschland steht nach seinen Worten aber fest hinter Israel.

Scholz hat in seiner Regierungserklärung vor dem EU-Gipfel bekräftigt, dass die Bundesregierung eine Zweistaaten-Lösung für die richtige Perspektive für ein Leben in Frieden und Sicherheit von Palästinensern und Israelis hält.

EU-Erweiterung: Was ist geplant?

Deutschland, Österreich, Ungarn und sechs weitere Länder dringen auf grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina. Vor allem die Niederlande, Frankreich und Dänemark fordern dagegen weitere Reformen. Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau hatten die EU-Länder bereits im Dezember grundsätzlich zugestimmt. Es fehlt jedoch noch das Verhandlungsmandat. Eine Entscheidung wird erst nach den Europawahlen im Juni erwartet. (skr/afp)

Rubriklistenbild: © Omar Havana/AP/dpa

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