Bürgermeister Georg Willi (die Grünen) während einem Interview anlässlich der bevorstehenden Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen mit der APA (Austria Presse Agentur) im Rathaus, Innsbruck, am Donnerstag 28. März 2024
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Bürgermeister Georg Willi (Grüne) hat bei der Wahl in Innsbruck die meisten Stimmen erhalten.

Grüner will Amt verteidigen

Grüne siegen bei Kommunalwahl in Innsbruck – Erfolg auch für KPÖ

  • VonKilian Beck
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  • Felix Durach
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Der grüne Innsbrucker Bürgermeister liegt bei der Innsbruck-Wahl vorne. Es kommt zur Stichwahl gegen Ex-ÖVP-Mann Anzengruber. Der News-Ticker zur Wahl.

Update vom 15. April, 5.00 Uhr: Die Grünen haben bei der Kommunalwahl in Innsbruck erfolgreich abgeschnitten. Bürgermeister Georg Willi landete nach dem vorläufigen Endergebnis bei der Direktwahl zum Stadtoberhaupt auf Platz eins. In einer Stichwahl muss er sich dem ehemaligen ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber stellen. Auch bei der Wahl zum Gemeinderat sicherten sich die Grünen Platz eins. Überraschend schafften die Kommunisten von der KPÖ den Einzug ins Kommunalparlament. Erst vor wenigen Wochen hatte die KPÖ bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl in Salzburg mit Platz zwei einen weithin beachteten Erfolg eingefahren. 

ParteiStimmanteil
Grüne18,87
JA16,83
FPÖ15,21
SPÖ13,58
ÖVP-Bündnis10,15
KPÖ+6,72
FRITZ5,5
ALI4,83

Alle Angaben in Prozent, vorläufiges Endergebnis; Quelle: Tiroler Tageszeitung

Update vom 14. April, 22.00 Uhr: Die österreichische Sozialdemokratie zeigte sich erfreut über das Ergebnis der Innsbruck-Wahl. Es sei ein „Neustart für die Innsbrucker Sozialdemokratie“ gelungen, sagte Bürgermeisterkandidatin Elisabet Mayr dem ORF. Die SPÖ wurde mit etwa 13,6 Prozent viertstärkste Kraft im Gemeinderat und konnte damit ein etwas besseres Ergebnis als 2019 einfahren. Gratulationen zum „Neustart“ kamen von Landesparteichef Georg Dornauer und Bundesvorsitzenden Andreas Babler.

Update vom 14. April, 20:50 Uhr: In der Stichwahl um das Innsbrucker Bürgermeisteramt Ende April tritt der grüne Amtsinhaber Georg Willi als Erstplatzierter gegen Johannes Anzengruber an. Anzengruber spaltete sich vor der Innsbruck-Wahl mit einer eigenen Liste von der konservativen ÖVP ab. Willi kündigte mit Blick auf das Gemeinderats-Wahlergebnis bereits an, dass er eine „stabile Fortschrittskoalition“ in Innsbruck für möglich halte. Das sagte er dem ORF. Anzengruber sprach gegenüber dem Sender von einem „unglaublichen“ Wahlergebnis und kündigte an „konstruktiv für die Menschen“ arbeiten zu wollen.

Update vom 14. April, 20.00 Uhr: Das vorläufige Wahlergebnis der Innsbruck-Wahl bringt einen Gemeinderat mit acht Fraktionen in der Tiroler Landeshauptstadt. Die Grünen wurden vor der FPÖ stärkste Kraft. Die konservative ÖVP verlor mit ihrem Wahlbündnis stark, die beteiligten Fraktionen kamen 2018 noch auf beinahe 30 Prozent. Nun liegen sie bei knapp über zehn Prozent. Mit mehr als 6 Prozent im Gemeinderat vertreten ist die linke KPÖ+, die besonders die hohen Mieten in der Stadt in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes gestellt hatte. Zugewinne konnte die ebenfalls linke Alternative Liste Innsbruck (ALI) verzeichnen, die 2018 noch bei gut 2 Prozent lag. Ebenso gewann die Tiroler Regionalpartei FRITZ etwa zwei Prozent hinzu. Großer Gewinner des Abends ist Johannes Anzengruber, der sich mit einer eigenen Liste von der ÖVP abgespalten hatte.

Update vom 14. April, 19.45 Uhr: Der Bürgermeisterkandidat des Bündnisses um die konservative ÖVP Florian Tursky kam laut dem vorläufigen Wahlergebnis bei der Innsbruck-Wahl lediglich auf den fünften Platz und erreicht etwa 10,4 Prozent. Der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier sagte dem ORF, Tursky sei der „große Verlierer“ des Abends. Der Fünftplatzierte sagte, er sei „persönlich enttäuscht“, aber von der Spitze des bürgerlichen Bündnisses zurücktreten werde er nicht. Tursky war Staatssekretär in der Bundesregierung und trat zurück um Bürgermeister von Innsbruck zu werden.

KandidatStimmanteil
Willi (Grüne)22,89
Anzengruber19,37
Lassenberger (FPÖ)15,92
Mayr (SPÖ)15,22
Tursky (ÖVP)10,41

Alle Angaben in Prozent, vorläufiges Endergebnis; Quelle: Tiroler Tageszeitung

Update vom 14. April, 19.25 Uhr: Das vorläufige Ergebnis der Innsbruck-Wahl ist da: Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) liegt mit 22,89 Prozent vorne. Ihm folgen Johannes Anzengruber mit 19,41 Prozent und Markus Lassenberger (FPÖ) mit 15,91 Prozent. Anzengruber spaltete sich mit einer eigenen Liste von der konservativen ÖVP ab. Aktuell sind 152 der 154 Wahlsprengel ausgezählt. Eine Stichwahl findet Ende April statt.

Update vom 14. April, 19.10 Uhr: Das Ergebnis der Innsbruck-Wahl lässt weiter auf sich warten. Die Bürgermeisterkandidatin der SPÖ Elisabeth Mayr zeigte sich im Gespräch mit dem ORF Tirol zuversichtlich, dass die Innsbrucker Sozialdemokratie einen „Neustart“ schaffen könnte. Sie habe „viel Zuspruch“ für sich als Kandidatin bekommen, sagte Mayr.

Wahlergebnis bei Innsbruck-Wahl lässt lange auf sich warten – Gerüchteküche brodelt

Update vom 14. April, 18.52 Uhr: Um 19 Uhr wird das vorläufige Ergebnis der Innsbruck-Wahl erwartet. Das berichteten die Tiroler Tageszeitung und die Kronenzeitung übereinstimmend.

Update vom 14. April, 18:35 Uhr: Mehr als zwei Stunden nach Abstimmungsschluss läuft die Gerüchteküche zum Ergebnis der Innsbruck-Wahl langsam heiß. Offiziell ist noch gar nichts. Doch mehrere österreichische Medien berichten über einen Dreikampf um das Bürgermeisteramt, der sich abzeichne: Amtsinhaber Georg Willi (Grüne), Ex-ÖVP Mann Johannes Anzengruber, der mit einer eigenen Liste antrat sowie der FPÖ-Kandidat Markus Lassenberger sollen auf den ersten drei Plätzen liegen. Das berichteten der Standard, die Kronenzeitung und der ORF übereinstimmend. Der Kandidat des ÖVP-Wahlbündnisses Florian Tursky, Ex-Staatssekretär aus der Regierung des Bundeskanzlers Karl Nehammer (ÖVP), soll demnach deutlich abgeschlagen zurückliegen.

Tiroler FPÖ-Chef will stärkste Kraft bei Innsbruck-Wahl werden – Ergebnis steht aus

Update vom 14. April, 18.20 Uhr: Der Tiroler Landeschef der rechtsautoritären FPÖ Markus Abzwerger sagte dem Boulevardblatt Kronenzeitung: Die Partei wolle nach der Innsbruck-Wahl „stimmenstärkste Partei“ im neuen Gemeinderat der Landeshauptstadt Tirols werden. Aktuell sind laut der Tiroler Tageszeitung 60 der 154 Wahlsprengel ausgezählt. Das vorläufige Ergebnis der Innsbruck-Wahl lässt weiter auf sich warten. Bisher kursieren zu sich abzeichnenden Trends in österreichischen Medien lediglich Gerüchte aus Parteibüros.

Schaffen es die Kommunisten bei Innsbruck-Wahl in den Gemeinderat? Ergebnisse noch offen

Update vom 14. April, 18.10 Uhr: Inzwischen sind die Spitzenkandidatinnen- und Kandidaten im Medienzentrum der Stadt Innsbruck eingetroffen. KPÖ+-Spitzenkandidatin Pia Tomedi gab sich dabei gegenüber der Tageszeitung Standard optimistisch, den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde in den Gemeinderat zu schaffen. Die Sozialarbeiterin hob hervor, ihre Partei habe den Wahlkampf „ohne große Sponsoren, aber mit viel persönlichem Einsatz“ bestritten. Zuletzt wurden die Kommunisten in der Mozartstadt Salzburg zweitstärkste Kraft und stellen nun den Vizebürgermeister. Ein ähnlich starkes Ergebnis galt den Umfragen gemäß als unwahrscheinlich.

Ergebnis von Innsbruck-Wahl lässt auf sich warten – erst wenige Wahlsprengel ausgezählt

Update vom 14. April, 17.50 Uhr: Das vorläufige Endergebnis der Innsbruck-Wahl dürfte noch etwas auf sich warten lassen. Der ORF berichtete, dass kurz gegen 17.30 Uhr lediglich 25 der 154 Wahlsprengel ausgezählt waren. Laut der Tageszeitung Standard rechne man in im Medienzentrum der Stadt Innsbruck frühestens um 18.30 Uhr mit einem Ergebnis.

Update vom 14. April, 17.15 Uhr: Bei der Kommunalwahl in Innsbruck gibt es einige Unbekannte. Eine davon ist die Wahlbeteiligung. „Erste Indikatoren“ für eine steigende Wahlbeteiligung beobachtete der österreichische Politikwissenschaftler Peter Filzmaier. Das sagte er dem ORF. Zum einen seien mehr Briefwahlkarten als je zuvor in Innsbruck ausgegeben wurden. Zudem steige die Wahlbeteiligung durch politische Konflikte. Und davon hätte es in Innsbruck zuletzt „wahrlich genug“ gegeben, so Filzmaier.

Einen zentralen Konflikt entfachten in der vergangenen Wahlperiode die hohen Mieten. Das könnte nun, wie auch schon bei der Kommunalwahl in Salzburg im März, der Kommunistische Partei Österreichs Stimmgewinne einbringen. Ihre KPÖ+-Liste um Spitzenkandidatin Pia Tomedi rückte das Thema in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes.

Update vom 14. April, 16.10 Uhr: Die Wahllokale in der Landeshauptstadt Tirols haben um 16 Uhr geschlossen. Ein vorläufiges Endergebnis der Innsbruck-Wahl wird zwischen 18 und 19 Uhr erwartet. Eine Stichwahl um das Bürgermeisteramt Ende April gilt als wahrscheinlich. Erste Statements der Kandidatinnen und Kandidaten sind zwischen 17 und 18 Uhr angekündigt.

Update vom 14. April, 15.50 Uhr: Die Wahllokale in der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck schließen in wenigen Minuten. Der Österreichische Rundfunk beobachtete reges Interesse an der Stimmabgabe bei der Innsbruck-Wahl. Möglicherweise könnte die Wahlbeteiligung im Vergleich zur vergangenen Wahl wieder steigen. Bei der Gemeinderatswahl 2018 lag sie lediglich bei 50 Prozent. Der amtierende Bürgermeister Georg Willi gab sich bei seiner Stimmabgabe entspannt: Er könne auf „eine schöne Bilanz verweisen“, sagte der Politiker. Zur Tiroler Tageszeitung sagte er, für den Nachmittag habe er Nachbarn zum Grillen eingeladen und vielleicht reiche die Zeit bis zur Auszählung auch noch für einen Mittagsschlaf.

ÖVP-Mann Tursky will in die Stichwahl gegen grünen Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi

Update vom 14. April, 15.00 Uhr: Am frühen Nachmittag gab auch Florian Tursky, Bürgermeisterkandidat des Listenbündnisses um die ÖVP seine Stimme bei der Innsbruck-Wahl ab. Er sei der einzige bürgerliche Kandidat, der einer Stichwahl gegen Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) gewinnen könne, zitierte in das Boulevardblatt Kronenzeitung. Weiter sagte er demnach, er wünsche sich eine Dreier-Koalition im neuen Gemeinderat. Mit wem, wolle er nach der Wahl beantworten. Zuletzt wollte der ÖVP-Mann eine Koalition mit der rechtsautoritären FPÖ nicht ausschließen. Tursky war bis März 2024 Digitalstaatssekretär in der Bundesregierung des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer (ÖVP).

Update vom 14. April, 14.42 Uhr: Zur Innsbrucker Gemeinderatswahl an diesem Sonntag tritt auch ein bunter Blumenstrauß an kleinen Wahllisten an. So auch der ehemalige SPÖ-Gemeinderat Helmut Buchacher. Die Umfragen zur Innsbruck-Wahl räumen ihm kaum Chancen ein, die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Der Tiroler Tageszeitung sagte er während noch gewählt wird: Sein Ziel sei es, „das gehässige Klima im Gemeinderat“ zu beenden. Im Innsbrucker Gemeinderat herrscht seit 2021 das sogenannte „freie Spiel“ der parlamentarischen Kräfte. Damals zerbrach die lagerübergreifende Koalition, die den aktuellen Bürgermeister Georg Willi (Grüne) trug. Stillstand in der Stadtpolitik war ein Kritikpunkt, auf den sich so gut wie alle Parteien im Wahlkampf einigen konnten.

Innsbruck-Wahl: Schafft es FPÖ-Mann Lassenberger in die Stichwahl?

Update vom 14. April, 12.24 Uhr: Noch knapp vier Stunden sind die Wahllokale an diesem Sonntag in Innsbruck geöffnet. Ein besonderes Augenmerk dürfte bei der Wahl in diesem Jahr auf der Wahlbeteiligung liegen. Die sank bei der zurückliegenden Wahl im Jahr 2018 auf gerade einmal 50,38 Prozent – ein Rekordtief seit 1945. Bei Kaiserwetter könnten es viele Bewohner von Innsbruck jedoch eher auf die Nordkette oder die umliegenden Berge, als in die Wahlkabine verschlagen.

Update vom 14. April, 10.45 Uhr: Markus Lassenberger will ins Innsbrucker Rathaus. Der FPÖ-Politiker gilt als größter Konkurrent von Innsbrucks amtierenden Bürgermeister Georg Willi (Grüne). Kurz nach 9.30 Uhr gab Lassenberger seine Stimme in einem Innsbrucker Wahllokal ab. Gegenüber der Tiroler Tageszeitung erklärte der FPÖler, dass er mit einem Einzug in die Stichwahl rechne. „Es wird eng, es wird um Prozente gehen, aber dadurch, dass sie zersplittert sind, werden ich und der Georg übrig bleiben“, sagte Lassenberger mit Blick auf die konservativen Kräfte bei der Wahl.

Novum bei Kommunalwahl in Innsbruck – Erstmals Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Gemeinderat

Update vom 14. April, 9.30 Uhr: Bei der Kommunalwahl in Innsbruck gibt es in diesem Jahr erstmals eine Besonderheit. Für den Einzug in den Gemeinderat gilt erstmals eine Vier-Prozent-Hürde. Erhält eine Wahllist weniger als die vorgeschriebenen vier Prozent, verpasst sie also den Einzug.

Die Regelung wurde erst im vergangenen Jahr von einer Mehrheit des Gemeinderats eingeführt. Auf kommunaler Ebene ist die Sperrklausel in Österreich einzigartig. Gerade für die kleineren der insgesamt 13 Wahllisten in Innsbruck dürfte sich der Einzug in den Gemeinderat deswegen als schwierig gestalten.

Update vom 14. April, 7.50 Uhr: Es ist Wahltag in der Tiroler Landeshauptstadt. Knapp 100.000 Wahlberechtigte aus Innsbruck können heute einen neuen Bürgermeister und Gemeinderat wählen. Vor wenigen Minuten haben die insgesamt 43 Wahllokale in der Stadt ihre Türen geöffnet. Bis 16 Uhr können die Wahlberechtigten noch ihre Stimme abgeben. Mit einem Ergebnis ist zwischen 18 und 19 Uhr zu rechnen.

Während die Zusammensetzung des Gemeinderates noch am Sonntagabend feststehen wird, dürfte es bei der Bürgermeisterwahl noch etwas dauern. Bei 13 Kandidaten ist es sehr unwahrscheinlich, dass ein Kandidat gleich im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erhält. Es ist mit einer Stichwahl zu rechnen.

Kommunalwahl in Innsbruck – Tiroler Landeshauptstadt sucht neuen Bürgermeister

Erstmeldung vom 14. April: München – Am Sonntag sind die Bürgerinnen und Bürger von Innsbruck dazu aufgerufen, einen neuen Bürgermeister und Gemeinderat zu wählen. In den letzten sechs Jahren regierte ein Grüner im Rathaus am Fuße der Nordkette. Doch das könnte sich ab Sonntag ändern. Die FPÖ greift in der Tiroler Landeshauptstadt nach dem Bürgermeisteramt und auch die konservativen Kräfte dürfen sich Chancen auf ein gutes Ergebnis ausrechnen – doch die Konkurrenz ist groß. Die knapp 100.000 wahlberechtigten Innsbrucker dürfen zwischen 13 Wahllisten bei der Kommunalwahl wählen – und jede Liste stellt auch einen Bürgermeisterkandidaten.

13 Wahllisten treten bei Kommunalwahl in Innsbruck an – FPÖ-Mann will Bürgermeister werden

Seit 2018 hat Georg Willi (Grüne) das Amt des Bürgermeisters in Innsbruck inne. Bei der letzten Wahl setzte sich der frühere Nationalratsabgeordnete in der Stichwahl gegen die Kandidatin der von der ÖVP abgespaltenen Wahlliste „Für Innsbruck“ (FI) durch und wurde zum ersten grünen Bürgermeister einer österreichischen Landeshauptstadt gewählt. Diesen Erfolg will er bei der Bürgermeisterwahl 2024 wiederholen. Als größten Konkurrenten rief Willi dabei bereits eigenhändig den FPÖ-Kandidaten Markus Lassenberger aus. Der Polizeibeamte darf sich nach der Einschätzung von politischen Beobachtern realistische Hoffnungen auf das Erreichen der Stichwahl machen.

Den Zweikampf zwischen Grünen und FPÖ verhindern, wollen unter anderem der ehemalige Staatssekretär Florian Tursky (Das Neue Innsbruck) und der frühere Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (Jetzt Innsbruck). SPÖ-Kandidatin Elisabeth Mayr werden von den politischen Beobachtern lediglich Außenseiterchancen eingeräumt.

Nach Erfolgen in Salzburg – Kommunistische KPÖ+ tritt auch in Innsbruck an

Großes Thema im Wahlkampf war die Wohnungsnot in der Stadt gewesen. Mit dem Fokus auf dieses Thema hatte die kommunistische KPÖ+ zuletzt ein starkes Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl in Salzburg einfahren können. Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl zog sogar in die Stichwahl ein, wo er dann dem SPÖ-Kandidaten Bernhard Auinger unterlag. Die Kommunisten treten auch bei der Wahl in Innsbruck an, gelten dort allerdings als große Unbekannte.

Die Wahl in Innsbruck kann auch als weiterer Stimmungstest für die im Herbst anstehende Nationalratswahl angesehen werde. Die Wahllokale öffnen am Sonntagmorgen um 7.30 Uhr und schließen um 16 Uhr. Die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen ziehen dann in die Stichwahl um das Bürgermeisteramt ein, die zwei Wochen später abgehalten wird. (fd)

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