Der ukrainische Präsident Selenskyj wird bei seinem Deutschland-Besuch vom Bundespräsidenten und dem Kanzler empfangen. Selenskyjs Tag im News-Ticker.

Update vom 14. Mai, 20.29 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reist nach seinem Deutschland-Besuch an diesem Sonntagabend (14. Mai) überraschend weiter nach Paris. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wolle ihn zu einem Arbeitsabendessen empfangen, teilte der Élyséepalast mit.

Wolodymyr Selenskyj – Vom Komödianten zum Symbol des Widerstands

Seit 2003 ist Selenskyj mit Olena Wolodymyriwna Kijaschko verheiratet. Sie gingen auf dieselbe Schule, lernten sich aber erst während ihres Studiums des Bauingenieurwesens an der Universität in ihrer Heimatstadt Krywyj Rih kennen. Das Paar hat zwei Kinder, Tochter Oleksandra (geboren 2004) und Sohn Kyrylo (geboren 2013). Im Dezember 2019 landete Olena Selenska auf einer Liste der 100 einflussreichsten Menschen der Ukraine auf Platz 30. Nummer eins war ihr Ehemann.

Stichwahl um Präsidentenamt in der Ukraine

Arte - Diener des Volkes

Mit Politik hatte Selenskyj lange nichts am Hut. Dann legte eine populäre Fernsehserie den Grundstein für seinen politischen Durchbruch. In der Comedy-Serie „Diener des Volkes“, die im April 2022 auch auf Arte lief, trat Selenskyj 2015 als Geschichtslehrer auf. Von der Korruption in der ukrainischen Politik angewidert, stürzt sich seine Figur in den Wahlkampf und wird zum Präsidenten gewählt. Selenskyj nahm sich das Drehbuch zum Vorbild und verkündete am Silvesterabend 2018 seine Kandidatur für die Wahl Präsidentschaftswahl.

Vereidigung von Selenskyj als neuer Präsident der Ukraine

Die Unzufriedenheit mit dem damaligen Staatschef Petro Poroschenko verhalf Selenskyj zum Sieg. Am 20. Mai 2019 trat er das Amt des ukrainischen Präsidenten an. Er erhielt zahlreiche Gratulationen aus dem Ausland, so zum Beispiel von Donald Trump, Emmanuel Macron oder Justin Trudeau. Auch Kanzlerin Angela Merkel sprach ihm ihre Glückwünsche aus und lud ihn nach Berlin ein. Anders fiel die Reaktion in Russland aus. Von Ministerpräsident Dmitri Medwedew erhielt er herablassende Ratschläge, für eine Gratulation sei es dagegen „zu früh“. Auch bei der Amtseinführung gab es keine Gratulation aus Moskau.

Vor der Wahl hatte Selenskyj seinen Vorgänger Petro Poroschenko dafür kritisiert, Briefkastenfirmen in Steueroasen zu unterhalten. Als im Oktober 2021 dann aber die Pandora Papers veröffentlicht wurden, stellte sich heraus, dass auch Selenskyj selbst Anteile an einer solchen Firma auf den britischen Jungferninseln besessen hatte. Zum Zeitpunkt seiner Wahl 2019 gab er seine Anteile ab. Steueroasen sind in der Ukraine nicht illegal.

Bitter End Yacht Club auf Virgin Gorda auf den Britischen Jungferninseln

Selenskyj

Selenskyj war der erste Präsident in der Geschichte der Ukraine, der eine konfrontative Politik gegenüber Oligarchen führte. Unter anderem gründete er einen Nationalen Sicherheitsrat, der Sanktionen gegen Oligarchen verhängen kann – und dies zum Beispiel gegen Wiktor Medwedtschuk tat. Der wies alle Anschuldigungen zurück. Die Sanktionen froren seine Vermögenswerte ein und hinderten ihn daran, Geschäfte in der Ukraine zu tätigen. Medwedtschuk, der aufgrund einer Anklage wegen Hochverrats unter Hausarrest stand, tauchte im Februar 2022 unter. Im April 2022 wurde er vom Inlandsgeheimdienst festgenommen und im September 2022 bei einem Gefangenenaustausch Russland übergeben.

Schon früh in seiner Amtszeit musste sich Selenskyj mit den Wünschen und Forderungen des damaligen US-Präsidenten Donald Trump auseinandersetzen. So soll Trump seinen ukrainischen Amtskollegen in einem Telefonat am 25. Juli 2019 aufgefordert haben, als Gegenleistung für Militärhilfe in Höhe von fast 400 Millionen Dollar Ermittlungen gegen Joe Biden, Trumps möglichen Gegenspieler bei der US-Wahl 2020, einzuleiten. Biden soll einst als US-Vizepräsident die Entlassung des ukrainischen Generalstaatsanwalts veranlasst haben, um seinen Sohn Hunter Biden, der bei einem ukrainischen Erdgaskonzern tätig war, vor Korruptionsermittlungen zu schützen. Das Telefonat, das im August 2020 bekannt wurde, löste in den USA später die „Ukraine-Affäre“ aus.

Joe Biden Hunter

Selenskyjs Amtszeit wurde von Beginn an vom Verhältnis zu Russland überschattet. Schon in seiner Antrittsrede bezeichnete Selenskyj die Beendigung des Krieges im Donbass als seine vorrangige Aufgabe. Während des Ukraine-EU-Gipfels im Juli 2019 in Kiew schlug Selenskyj in einer Videobotschaft an Wladimir Putin direkte Gespräche in der belarussischen Hauptstadt Minsk vor. Daran sollten nach Selenskyjs Plan auch US-Präsident Donald Trump, die britische Regierungschefin Theresa May, der französische Präsident Emmanuel Macron sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel teilnehmen. Am 11. Juli 2019 kam es immerhin zu einem ersten Telefongespräch zwischen Selenskyj und Putin.

Nach der Präsidentenwahl in der Ukraine

Trump, Macron, Selenskyj - Paris

Am 9. Dezember 2019 in Paris nahm Selenskyj an Verhandlungen im Normandie-Format teil, an denen der französische Präsident Emmanuel Macron, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin beteiligt waren. Die Gespräche führten zu einem kurzfristigen Waffenstillstand in der Ostukraine, einem Gefangenenaustausch sowie zu einem Truppenrückzug in drei Gebieten an einer Demarkationslinie bis Ende März 2020. Es war das einzige Mal, das Selenskyj mit Putin zusammentraf.

Selenskyj

Alle Bemühungen um einen Frieden nützten aber nichts. Im Lauf des Jahres 2021 verschärfte sich die Situation immer weiter. Am 23. Februar 2022 versuchte Selenskyj noch einmal in einer Ansprache, den drohenden Krieg abzuwenden. Darin wendete er sich vor allem an die Menschen in Russland: „Wenn wir angegriffen werden, wenn man unser Land, unsere Freiheit, unser Leben und das Leben unserer Kinder zu nehmen versucht, werden wir uns verteidigen“, sagte Selenskyj auf Russisch. Es war das vorerst letzte Mal, dass man Selenskyj glatt rasiert und mit Anzug und Krawatte sah.

In der Nacht zum 24. Februar begann der russische Angriff auf die Ukraine. In Kiew kam es zu den ersten Krisensitzungen. Acht Jahre nach der Krim-Annexion eskalierte der Ukraine-Krieg.

London, United Kingdom

In der Nacht zum 24. Februar begann der russische Angriff auf die Ukraine. Danach sollen die USA Selenskyj angeboten haben, ihm bei der Flucht zu helfen. Selenskyj lehnte an, er und seine Regierung blieben in Kiew, auch als russische Truppen auf die Hauptstadt vorrückten. Die Nachrichtenagentur AP verbreitete Selenskyjs Antwort: „Ich brauche Munition, keine Mitfahrgelegenheit.“ Seitdem ist er zum Symbol des ukrainischen Widerstands geworden.

Selenskyj in Deutschland: Scholz würdigt ihn bei Karlspreis-Verleihung

Update vom 14. Mai, 17.12 Uhr: Olaf Scholz hat Wolodymyr Selenskyj und seinem Volk für die Verteidigung gemeinsamer europäischer Werte gedankt. In seiner Karlspreis-Laudatio erinnerte der Kanzler daran, wie Selenskyj am Morgen des russischen Angriffs mit wirkmächtigen Worten den Widerstand bekräftigt habe. „‘Der Präsident ist hier. Wir alle sind hier‘“, zitierte Scholz (SPD) auf Ukrainisch aus der ersten Videobotschaft des ukrainischen Präsidenten und stellte fest: „Wohl selten in der Geschichte hatten so knappe Worte so große Wirkung.“

Es sei augenblicklich klar gewesen, dass das ukrainische Volk nicht vor Russlands Gewalt weichen, sondern widerstehen werde. Der Krieg zeige für die Ukraine und für die EU auf: „Wir stehen zusammen! Wir gehören zusammen! Und: Unsere Geschichte wird gemeinsam weitergehen.“

Karlspreis an Selenskyj: Wüst nennt ukrainischen Präsidenten „Held Europas“

Update vom 14. Mai, 16.15 Uhr: Wolodymyr Selenskyj ist nach der Landung in Aachen von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) empfangen worden. Das berichtete die Nachrichtenagentur dpa. „Ein Held Europas und ein großer Kämpfer für die Freiheit – willkommen in NRW“, twitterte Wüst zudem. Der ukrainische Präsident gilt als sehr gefährdet. Die Zeremonie zur Karlspreis-Verleihung wird von extrem strengen Sicherheitsauflagen begleitet.

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Die Redner im Krönungssaal des Aachener Rathauses sind am Sonntag Kanzler Olaf Scholz (SPD), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki. 700 Gäste sind geladen.

Selenskyj besucht Deutschland: „Wir befreien unser gesetzmäßiges Gebiet“

Update vom 14. Mai, 14.00 Uhr: Wolodymyr Selenskyj ist Befürchtungen entgegengetreten, seine Streitkräfte könnten im Ukraine-Krieg mit moderneren westlichen Waffen auch russisches Staatsgebiet angreifen. „Wir greifen das russische Territorium nicht an. Wir befreien unser gesetzmäßiges Gebiet“, sagte Selenskyj in Berlin bei einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz. „Wir haben dafür keine Zeit, keine Kräfte und keine überzähligen Waffen dafür.“ Man habe sich gemäß internationalem Recht bei der Vorbereitung der Gegenoffensivaktionen ausschließlich auf die Befreiung „unseres von der ganzen Welt anerkannten Territoriums“ konzentriert.

Selenskyj in Deutschland: Scholz bei Kampfjet-Frage zurückhaltend

Update vom 14. Mai, 12.25 Uhr: Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland gebeten, sein Land in einer Koalition mit anderen Partnern durch die Lieferung moderner Kampfjets zu unterstützen. Die Ukraine arbeite während seines Besuchs in europäischen Hauptstädten daran, „eine Kampfjet-Koalition zu schaffen“, sagte Selenskyj bei einem Treffen mit Kanzler Olaf Scholz in Berlin. „Das ist für die Ukraine sehr wichtig, unsere Anstrengungen zu koordinieren“, sagte Selenskyj. Russland habe derzeit ein Übergewicht im Luftraum. Dies wolle man ändern.

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Scholz äußerte sich dazu zurückhaltend. Deutschland habe der Ukraine sehr viel geliefert. Gerade was die Luftverteidigung betreffe, seien dies sehr moderne Waffen. „Das ist das, worauf wir uns als Deutsche jetzt konzentrieren“ Es gehe darum sicherzustellen, dass Russland seine Truppen zurückziehe, wenn man den Frieden in der Ukraine sichern wolle, betonte Scholz, der der Ukraine zugleich die weitere Unterstützung Deutschlands zusicherte.

„Wir unterstützen Euch so lange, wie es nötig sein wird“, sagte Scholz. Bisher sei Hilfe im Wert von 17 Milliarden Euro geleistet worden. Der schreckliche Krieg habe erhebliche geopolitische Konsequenzen, betreffe aber vor allem die Menschen in der Ukraine. Deutschland stehe auch in voller Solidarität zu den geflüchteten Menschen. Scholz: „Diese Solidarität, sie ist anhaltend und sie ist stark.“

Selenskyj in Deutschland: Präsident in Schwarz-Grün - und mit Spenden-Werbung

Update vom 14. Mai, 11.40 Uhr: Wolodymyr Selenskyj tourt aktuell durch Europa und ist heute in Deutschland zu Gast. In Berlin wurde er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Empfang genommen. Wie bei Besuchen im Ausland von ihm gewohnt, trat er auch Steinmeier in einem militärisch anmutenden Outfit entgegen. Selenskyj trug in Berlin ein schwarzes Sweatshirt und olivgrüne Cargopants.

Auf Selenskyjs Pullover war neben einer ukrainischen Fahne die Aufschrift „United24“ gedruckt - der Name einer Internet-Spendenplattform, die Kiew Anfang Mai 2022 gegründet hatte. Die Plattform hat bis jetzt mehr als 337 Millionen Dollar (311 Millionen Euro) an Spenden gesammelt - aus mehr als 100 Ländern. Damit wurden nach jüngsten offiziellen Angaben unter anderem der Aufbau der Flotte von Marinedrohnen sowie alle Projekte im Zusammenhang mit Drohnen für die Front unterstützt. Neben dem militärischen Bereich werden die Mittel inzwischen auch im medizinischen Sektor verwendet.

Update vom 14. Mai, 10.10 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland bei seinem Besuch in Berlin seinen Dank für die Unterstützung im Ukraine-Krieg ausgesprochen. „In der schwierigsten Zeit in der modernen Geschichte der Ukraine hat sich Deutschland als unser wahrer Freund und verlässlicher Verbündeter erwiesen, der im Kampf für die Verteidigung von Freiheit und demokratischen Werten entschieden an der Seite des ukrainischen Volkes steht“, schrieb Selenskyj beim Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Englisch ins Gästebuch. „Gemeinsam werden wir gewinnen und den Frieden nach Europa zurückbringen.“

Selenskyj bedankte sich persönlich bei Steinmeier für dessen Unterstützung. „Vielen Dank, Herr Bundespräsident, für Ihre persönliche Unterstützung der Ukraine und Gastfreundschaft“, schrieb er. Selenskyj dankte auch dem deutschen Volk für dessen „fantastische Solidarität“. Auf Deutsch ergänzte er: „Danke Deutschland!“

Im Anschluss an das Treffen mit Steinmeier wollte Kanzler Olaf Scholz (SPD) Selenskyj mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen.

Selenskyj in Deutschland zu Besuch: Treffen mit Steinmeier

Update vom 14. Mai, 9.25 Uhr: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum offiziellen Auftakt seines Deutschlandbesuchs in Berlin empfangen. Selenskyj traf am Sonntagmorgen in einem Autokonvoi am Schloss Bellevue ein, dem Amtssitz des deutschen Staatsoberhauptes. Nach dem Eintrag Selenskyjs ins Gästebuch war ein Gespräch des Bundespräsidenten mit dem ukrainischen Gast geplant. Auf beiden Seiten sollten je vier Berater dabei sein, hieß es.

Im Anschluss wollte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Selenskyj mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen. Nach einem Gespräch unter vier Augen und einer weiteren Unterredung im kleinen Kreis war auch eine Pressekonferenz geplant.

Wolodymyr Selenskyj erstmals seit Kriegsbeginn in Deutschland

Erstmeldung vom 13. Mai:

Berlin - Wolodymyr Selenskyj ist in Berlin angekommen. Das zumindest teilte der ukrainische Präsident in der Nacht zum Sonntag (14. Mai) auf Twitter mit. „Schon in Berlin“, schrieb er gegen 00:36 Uhr. „Waffen. Mächtiges Paket. Luftabwehr. Wiederaufbau. EU. NATO. Sicherheit“, fügte er noch hinzu. Auch Oleksii Makeiev, der ukrainische Botschafter in Berlin, teilte die Nachricht auf seinem Account.

Es ist der erste Besuch des ukrainischen Präsidenten in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022. 

Das konkrete Programm Selenskyjs wurde aus Sicherheitsgründen bislang nicht bekanntgegeben. Es gab aber Spekulationen, dass der Gast aus Kiew von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz (SPD) empfangen wird. Am Sonntagnachmittag steht in Aachen die Verleihung des Karlspreises für europäische Verdienste an, der Selenskyj und dem ukrainischen Volk schon im Dezember zugesprochen wurde.

Regierungskreise in Berlin hatten der Deutschen Presse-Agentur am Samstag bestätigt, dass der Besuch am Sonntag stattfinden wird. Kurz vor der Ankunft hatte die Bundesregierung dem ukrainischen Präsidenten aber schon mal einen Willkommensgruß gesendet: Sie sagte ihm weitere Waffen im Wert von 2,7 Milliarden Euro für den Abwehrkampf gegen die Truppen des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu.

Zuletzt besuchte Selenskyj wenige Tage vor Beginn des Ukraine-Krieges Deutschland, damals auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2022. Die ersten zehn Monate nach der russischen Invasion hatte er das Land dann gar nicht mehr verlassen. Das änderte er Ende vergangenen Jahres. Inzwischen war er schon in Washington, Warschau, Paris, London, Brüssel, Helsinki und Den Haag. Am Samstag traf er in Rom Papst Franziskus und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, bevor er nach Deutschland weiterreiste. (jv mit Material von dpa und afp)

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