Scholz will sich für die „Hofnarr“-Äußerung nicht öffentlich entschuldigen, wie er der FR sagt. Bei einer ernsten Angelegenheit müsse man „ganz bewusst streiten“ dürfen.

München – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will sich nicht öffentlich dafür entschuldigen, dass er den Berliner Kultursenator Joe Chialo (CDU) wenige Tage vor der Bundestagswahl auf einer Feier als „Hofnarr“ bezeichnet hat. „Ich habe mit ihm gesprochen. Das war wichtig und das gehört sich auch so. Wir haben uns unterhalten und ich glaube, dass es der Sache dienlich ist, es dabei bewenden zu lassen“, sagte Scholz im Interview mit IPPEN.MEDIA.  

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Zuvor war dem Kanzler eine rassistische Beleidigung gegenüber dem CDU-Politiker vorgeworfen worden. „Ich weise die Vorwürfe derjenigen zurück, die falsche Zusammenhänge konstruiert haben. Ich habe bereits rechtliche Schritte eingeleitet und meine Anwälte losgeschickt“, so Scholz. 

CDU-Politiker Chialo hält Scholz-Aussagen für verletzend

Chialo hatte Scholz’ Worte an ihn „herabwürdigend“ genannt. Er habe sich verletzt gefühlt. Olaf Scholz sagte unserer Redaktion jetzt: „Ich finde, man darf sich, gerade wenn es um eine ernste Angelegenheit geht, ganz bewusst streiten. Und die ernste Angelegenheit ist der Tabubruch der CDU. Mit ihr hat das erste Mal eine Zusammenarbeit im Deutschen Bundestag mit den extremen Rechten stattgefunden. Das ist keine coole Angelegenheit.“ Vor zwei Wochen hatte die Union mit Stimmen der AfD eine Mehrheit für einen Entschließungsantrag im Bundestag erwirkt. 

Auf die Frage, wie er selbst sich gefühlt habe, als der US-Tech-Milliardär Elon Musk ihn Anfang des Jahres via X als Narr bezeichnet hatte, sagte Scholz: „Ich habe das abgeschüttelt. Er beleidigt ziemlich viele Leute jeden Tag und das beeindruckt mich gar nicht. Was mich sehr bedrückt, ist, dass ein mächtiger Medienunternehmer zur Wahl extrem rechter Parteien in Europa aufruft.“ Das dürfe man nicht hinnehmen. 

Aufregung um Scholz‘ Aussagen gegenüber Chialo – Kanzler rief CDU-Politiker an

Zuerst hatte der Focus, dessen Chefredakteur auf der Feier in Berlin dabei war, über die Aussagen berichtet. Chialo stufte die Worte des Bundeskanzlers gegenüber der dpa als „herabwürdigend und verletzend“ ein – sagte aber auch, dass Scholz ihn angerufen habe und die Sache für ihn damit erledigt sei.

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„Er bedauerte in unserem Gespräch, dass seine Aussagen als rassistisch verstanden wurden, und erklärte, dass er das nicht beabsichtigt habe“ so Chialo. „Ich habe seine Sichtweise zur Kenntnis genommen. Im Übrigen halte ich Olaf Scholz nicht für einen Rassisten. Daran, dass seine Worte herabwürdigend und verletzend waren, ändert dies jedoch nichts.“ Unbeteiligte CDU-Politiker forderten gar den Rücktritt des Kanzlers. Scholz bestätigte, das Wort „Hofnarr“ verwendet zu haben, weist Rassismus-Vorwürfe jedoch entschieden von sich.

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