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Ende des Ukraine-Kriegs: Trump-Team hat Termin im Auge
VonFelix Busjaeger
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Christian Stör
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Donald Trump verfolgt das Ziel, den Ukraine-Krieg zügig zu beenden. Aktuell teilen die USA mit: Ein Übereinkommen ist fast erreicht.
Update, 16.15 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat seine Bereitschaft zum Rücktritt im Gegenzug für einen Beitritt des Landes zur Nato erklärt. „Wenn es um Frieden für die Ukraine geht, dann bin ich bereit (meinen Posten zu verlassen)“, sagte der Staatschef auf einer Pressekonferenz in Kiew. Das könnte auch im Gegenzug für die Aufnahme seines Landes in das Militärbündnis erfolgen. Seine Priorität seien Sicherheitsgarantien für die Ukraine, und ein Nato-Beitritt sei die beste Variante. Er selbst wolle nicht jahrzehntelang regieren.
Am Montag jährt sich zum dritten Mal der russische Einmarsch in das osteuropäische Land. Einer der von Russland verkündeten Kriegsgründe ist die Verhinderung eines Beitritts des Nachbarn zur westlichen Militärallianz Nato. Zuletzt hatte die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump Kiew auch zu Präsidentschaftswahlen gedrängt. Selenskyjs Amtszeit wäre ursprünglich im Mai vorigen Jahres beendet gewesen, allerdings verlängerte sie sich wegen des andauernden Kriegsrechts.
Ende des Ukraine-Kriegs: Wohl Gespräche zwischen USA und Russland geplant
Update, 15.52 Uhr: Die Zeichen stehen immer mehr in Richtung Verhandlungen und ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs. Die USA und Russland werden nach Angaben aus Moskau ihre direkten Gespräche in den kommenden Tagen fortsetzen. „Ende der Woche“ werde es ein Treffen zwischen Abteilungsleitern der Außenministerien beider Länder geben, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Sonntag den russischen Vize-Außenminister Sergej Riabkow.
Wie es weiter heißt, erwartet Moskau sich von dem Treffen „wirkliche Fortschritte“, erklärte Riabkow. „Wir sind offen für Kontakte mit den Vereinigten Staaten, insbesondere zu Themen, die in unseren bilateralen Beziehungen für Zwietracht sorgen“, betonte der Vize-Außenminister. Bereits am vergangenen Dienstag hatten hochrangige Delegationen der USA und Russlands in Riad in Saudi-Arabien über den Ukraine-Konflikt gesprochen.
Ende des Ukraine-Kriegs: USA und Russland wollen Gespräche fortsetzen
Erstmeldung: Washington, D.C. – Die Ukraine ist ein einziges Schlachtfeld, seit drei Jahren schon. Ein Ende der Kämpfe scheint unabsehbar. Oder doch nicht? US-Präsident Donald Trump will den Ukraine-Krieg jedenfalls so schnell wie möglich beenden – im besten Fall schon in den kommenden Tagen.
Das bestätigte jetzt auch die Pressesprecherin des Weißen Hauses noch einmal. Trump sei in der Lage, bereits in dieser Woche ein Friedensabkommen mit Russland auszuhandeln, sagte Karoline Leavitt am Samstag (22. Februar) vor der Presse. Trump sei sehr zuversichtlich, die Verhandlungen mit beiden Seiten dieses Krieges erfolgreich abschließen zu können.
Wladimir Putin: Der Aufstieg von Russlands Machthabern in Bildern
Trump erwartet Deal mit Kiew – und damit auch baldiges Ende des Ukraine-Krieges
Ein entscheidender Aspekt dabei ist der Deal über die Rohstoff-Reichtümer der Ukraine. Die Verhandlungen zwischen dem Team Trump und der Politik in der Ukraine laufen nach US-Angaben auf Hochtouren. Der Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz arbeite „rund um die Uhr“ an einem Abkommen, so Leavitt laut der US-Zeitung The Hill.
„Wir stehen wohl kurz vor einer Einigung“, sagte auch Trump am Wochenende zu diesem Thema. „Und das ist auch besser so, denn die Situation ist schrecklich.“ Er werde versuchen, den „Krieg zu beenden und dem Tod ein Ende“ zu setzen. Die USA wollten dafür von der Ukraine „Seltene Erden und Öl, alles, was wir kriegen können“.
Ende des Ukraine-Kriegs könnte von Rohstoff-Abkommen abhängen
Trump knüpft US-Hilfen für die Ukraine seit Tagen an den Zugang zu deren Vorrat an Seltenen Erden. Die Vorkommen gelten als wirtschaftlich lukrativ und strategisch bedeutsam. Einen ersten Vertragsentwurf aus Washington hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj aber abgelehnt.
Berichten zufolge forderte die US-Politik 50 Prozent der Einkünfte aus diesen Rohstoffen und wollten sich damit die bisher geleistete Hilfe im Nachhinein bezahlen lassen. Zudem soll das Dokument keine klaren Sicherheitsgarantien für die Ukraine enthalten.
Kommt es zum Ende des Ukraine-Kriegs – und zu welchen Bedingungen? Die Angst vor einem schlechten Deal treibt auch in Washington, D.C., viele Menschen auf die Straße.
Ende des Ukraine-Kriegs in Sicht? Selenskyj müsste sich auf Trump-Deal einlassen
Leavitts Äußerungen gewinnen auch vor dem Hintergrund eines möglichen persönlichen Treffens zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an Bedeutung: Der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow sagte am Samstag gegenüber staatlichen Medien, dass die Vorbereitungen dafür im Gange seien. Hier sei aber noch intensive Arbeit erforderlich. Der Kreml hatte kürzlich erklärt, ein Treffen von Putin und Trump sei noch im Februar denkbar.
Am 18. Februar hatten sich die Außenminister der USA und Russland, Marco Rubio und Sergej Lawrow, in Saudi-Arabien getroffen und sich darauf verständigt, ihre Bemühungen um einen Frieden in der Ukraine voranzutreiben. Die Begegnung der beiden Außenminister war bei einem Telefonat von Putin mit Trump eingefädelt worden. Selenskyj selbst hat sich noch nicht zu einem Deal und einem möglichen Ende des Ukraine-Kriegs geäußert. (cs)