Streik im News-Ticker

Bauernproteste in Deutschland: Neue Aktionen am Donnerstag – Scholz trifft auf Landwirte

  • Moritz Bletzinger
    VonMoritz Bletzinger
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Autobahnen, Bundesstraßen und Innenstädte waren dicht. Die Bauernproteste gehen nach dem Start am Montag in der Aktionswoche weiter. Der News-Ticker.

Update vom 11. Januar, 6.45 Uhr: Auch am Donnerstag setzen sich die Bauernproteste unvermindert fort. Es sind weitere Aktionen geplant. Bundeskanzler Olaf Scholz trifft am Rande der Eröffnung des Bahn-Instandhaltungswerks in Cottbus auf den Präsidenten des Landesbauernverbands, Henrik Wendorff. Rund um die Veranstaltung werden Proteste von Landwirten erwartet. Weitere Aktionen:

  • Frankfurt: Zwischen 9 Uhr und 15 Uhr. Insgesamt sollen rund 1.500 Traktoren in die Metropole fahren.
  • Hannover: Gegen 11.30 Uhr ist eine Kundgebung vor dem niedersächsischen Landtag geplant. Es werden Vertreter der Ampel-Koalition erwartet, darunter FDP-Fraktionschef Christian Dürr. 
  • Karlsruhe: Ab 9 Uhr soll es losgehen. Laut Badische Neue Nachrichten werden 300 Traktoren erwartet. Sie sollen bis nach Sinsheim fahren.
Auch am Donnerstag (11. Januar) setzen sich die Bauernproteste fort.

„Fauler Kompromiss“: Bauernverband sieht in Entschärfung der Kürzungen „keine Lösung“

Indes gab sich der Bauernverband nicht mit der von der Regierung vorgenommenen Entschärfung der Subventionskürzungen zufrieden. Präsident Joachim Rukwied setzt nun auf das noch bevorstehende parlamentarische Verfahren. „Jetzt ist es an der Bundesregierung und an den Fraktionen im Deutschen Bundestag, diese Proteste zu beenden“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. „Ein fauler Kompromiss, wie er derzeit auf dem Tisch liegt, kann keine Lösung sein – denn der wird keinen Traktor von der Straße holen.“ Die Fraktionen müssten nun intensiv darüber beraten, „wie die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft erhalten bleiben kann und wie die Proteste beendet werden können“.

Die Vorsitzenden der drei Ampel-Fraktionen im Bundestag haben die Spitzen der Landwirtschaftsverbände indes für Montag (15. Januar) zu einem Gespräch eingeladen.

Bauernproteste in Deutschland: Polizei ermittelt gegen Landwirte – Neue Aktionen auch am Mittwoch

Update vom 10. Januar, 9.45 Uhr: Die Bauernproteste setzen Diesel-Proteste fort. Auch am Mittwoch (10. Januar) sind Aktionen der Bauern in vielen Teilen Deutschlands geplant. Bei einer Kundgebung in Baden-Württemberg wird Bundesagrarminister Cem Özdemir erwartet. Die Bauernkundgebung beim Kalten Markt in Ellwangen (Ostalbkreis) mit dem Bundeslandwirtschaftsminister soll um 10 Uhr starten.

  • Ab 10 Uhr: Protestkundgebung in Augsburg
  • Ab 11 Uhr: Kreisbauernverbände Schleswig und Flensburg rufen zu Sternfahrt mit 200 Traktoren zum Wahlkreisbüro von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf
  • Ab 12 Uhr: Großdemonstration auf dem Theaterplatz in Dresden
  • Aktionen in Düsseldorf (organisiert vom Rheinischen Landwirtschafts-Verband)
  • Sternfahrt nach Kassel zum Regierungspräsidium

Update vom 9. Januar, 19.30 Uhr: Nachdem es heute bei den Bauern-Protesten eher ruhig zuging, stehen am Mittwoch (10. Januar) wieder einige größere Aktionen an. Das geht aus einer Pressemitteilung des Bauernverbands hervor.

Folgende Aktionen sind geplant:

  • Ab 10 Uhr: Protestkundgebung in Augsburg
  • Ab 12 Uhr: Großdemonstration auf dem Theaterplatz in Dresden
  • Kolonnenfahrten Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg, Herzogtum Lauenburg, Stormarn und Ostholstein-Lübeck
  • Einige nicht näher definierte Aktionen in Düsseldorf
  • Sternfahrt nach Kassel zum Regierungspräsidium

Lage bei den Bauernprotesten am Dienstag weitgehend ruhig

Update vom 9. Januar, 14.39 Uhr: Am Dienstag war die Lage in Deutschland deutlich ruhiger als noch am Tag zuvor. Trotzdem fanden zahlreiche Bauernproteste statt. In Stade waren viele Traktoren unterwegs, höchstwahrscheinlich wegen des Neujahrsempfangs der Industrie- und Handelskammer, bei der unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens geladen sind.

In den Landkreisen Osterholz und Oldenburg ermittelt jetzt die Polizei, berichtet der NDR. Landwirte sollen „Ampel am Galgen“-Darstellungen gezeigt habe, diese Symbolik ist womöglich strafrechtlich relevant. Der Verdacht: Öffentliche Aufforderung zu Straftaten. Ähnliche Darstellungen waren auch in Bremen zu sehen.

Update vom 9. Januar, 11.14 Uhr: Feuer beim Bauernprotest! Auf der A24 bei Düshorn zündeten Landwirte am Montag vier Strohballen an, wie die Polizei am Dienstag mitteilt. Der Verkehr wurde davon nicht gestört, trotzdem ermitteln die Behörden wegen Brandstiftung. Auch auf der B105 bei Steinhausen hatten Protestierende mehrere Strohballen an.

Unappetitlicher die Aktion einiger Bauern bei Benwitsch. Sie kippten auf der B105 einen Anhänger voll Mist aus. Die Straßenmeisterei putzte auf.

Bauernproteste bremsen Schulbus aus – Kinder müssen bei minus 13 Grad aussteigen

Update vom 9. Januar, 8.30 Uhr: Auch am zweiten Tag der Protestaktionen der Bauern gibt es in zahlreichen Regionen in Deutschland erste Einschränkungen. So blockierten Traktoren am Dienstagmorgen auf der Bundesstraße 30 in Baden-Württemberg die Anschlussstellen Biberach-Nord, Biberach-Süd, Laupheim-Süd und Ulm-Wiblingen, wie die Polizei mitteilte. Im Alb-Donau-Kreis sorgten Aktionen auf der Landstraße 1079 bei Langenau für erhebliche Behinderungen.

Auch in Bayern gab es vereinzelt Einschränkungen im Verkehr. In Niederbayern sorgte laut Aussage eines Polizeisprechers ein Konvoi von etwa 20 Traktoren nahe des Grenzübergangs Philippsreut (Landkreis Freyung-Grafenau) zeitweise für Behinderungen. Auf der Autobahn 96 war die Anschlussstelle Mindelheim kurzzeitig blockiert und es gab einen Rückstau, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West sagte.

Auch im Erzgebirge sorgten Proteste am Dienstagmorgen für Einschränkungen. Wie der MDR berichtet, blockierten Unternehmer in Bernsbach mehrere Straßen. Demnach seien dort auch Busse nicht durchgelassen worden. Wie der MDR weiter berichtet, hätten Schulkinder bei Temperaturen von minus 13 Grad aus dem Schulbus aussteigen und zu Fuß zur Schule gehen müssen.

Bauernproteste: Erste Bilanz zählt rund 100.000 Traktoren –Bahn-Streik der GDL startet am Dienstag

Update vom 9. Januar, 6.02 Uhr: Zum Auftakt der Bauernproteste am Montag gab es Staus, lange Konvois und blockierte Lieferungen für Supermärkte. „Das war ein erfolgreicher Start in unsere gemeinsame Aktionswoche“, bilanzierte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied. Rund 100.000 Traktoren seien deutschlandweit auf den Straßen unterwegs gewesen – als Zeichen gegen die Steuererhöhungspläne der Bundesregierung. „Die Demos liefen geordnet ab“, so Rukwied. Auch am Dienstag werden Beeinträchtigungen im Verkehr befürchtet. Die Aktionswoche soll am Montag (15. Januar) in einer Großdemonstration in Berlin gipfeln.

Als Reaktion auf die Sparpläne der Bundesregierung hat der Bauernverband zu einer Aktionswoche mit Kundgebungen und Sternfahrten ab dem 8. Januar aufgerufen.

Viel Verkehrschaos bleibt Reisenden jedoch nicht erspart. Gegen 18 Uhr geht es bereits mit dem GDL-Streik weiter – zunächst im Güterverkehr. Versuche der Bahn, dagegen juristisch vorzugehen, scheiterten am Vortag vor Gericht. Ab Mittwochmorgen soll dann auch der Personenverkehr bundesweit weitgehend zum Erliegen kommen. Der dreitägige Streik dürfte nach Angaben der Deutschen Bahn Millionen Kunden treffen.

Update vom 8. Januar, 21.29 Uhr: Der Bauern-Protest dürfte auch am Dienstag (9. Januar) den Verkehr in Deutschland behindern – allerdings in deutlich geringerem Ausmaß. Es sind im Vergleich zum Auftakt der Aktionswoche am Montag nur wenige Aktionen geplant. Der Bauernverband hat zur Aktionswoche aufgerufen, um gegen die Streichung von Subventionen für die Branche zu demonstrieren. So ist am Dienstag laut dem Verband unter anderem eine Sternfahrt mit Schleppern im hessischen Bad Hersfeld geplant und ein Mahnfeuer im Weserbergland.

Autofahrer verletzt Bauernprotest-Teilnehmer schwer und flüchtet – Polizei hat schlimmen Verdacht

Update vom 8. Januar, 15.34 Uhr: Erst Crash, dann Zoff. In der Uckermark soll ein Mann zwei Landwirte mit seinem Auto erfasst haben, berichtet der rbb. Danach gab es demnach eine verbale Auseinandersetzung. Die Protestteilnehmer, ein 35- und ein 42-Jähriger wurden dabei leicht verletzt. Die Polizei prüft den Tathergang.

Schlimmere Folgen in Niedersachsen. Hier wollte ein Mann einen Bauernprotest über den Gehweg umfahren. Dabei raste er in einen Demonstranten, verletzte ihn schwer und flüchtete. Die Polizei geht inzwischen dem Verdacht nach, hinter dem Crash könnte Absicht gesteckt haben. Sie ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Der Verletzte wurde mit einem Hubschrauber ins Krankenhaus gebracht.

Update vom 8. Januar, 14.15 Uhr: Besonders große Probleme gibt es unter anderem auf den Autobahnen in Mecklenburg-Vorpommern. Hier unterstützen Speditionen die Bauern, sie protestieren gegen die Erhöhung der LKW-Maut.

Unangemeldet waren einige Traktoren auf der A81 bei Böblingen unterwegs. Verkehrsbehinderungen durch langsame Traktor-Kolonnen gab es fast überall in Deutschland.

Alle Zufahrtsstraßen nach Bremen blockiert

Update vom 8. Januar, 13.13 Uhr: Auch Bremen ist komplett von der Außenwelt abgeschnitten. Alle Zufahrtsstraßen zur Stadt sind blockiert. Mit einer Sternfahrt sind Landwirte zur Großdemo an der Reeperbahn in der Überseestadt gekommen und haben schon am frühen Morgen für Verkehrsbehinderungen im Umland gesorgt.

VW-Werk stellt Produktion wegen Bauern-Blockade ein

Update vom 8. Januar, 11.15 Uhr: „Die Produktion steht heute“, sagt eine VW-Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa. Im Volkswagen-Werk in Emden wird nicht gearbeitet. Der Grund: Bauernproteste haben die Wege zum Werk versperrt, die Beschäftigten kommen einfach nicht an ihre Arbeitsplätze. Am Dienstag soll die Produktion wieder aufgenommen werden.

Verkehrschaos in ganz Deutschland: Die Bilder der Bauernproteste

Landwirte protestieren mit Traktoren gegen Sparpläne der Bundesregierung und blockieren beide Fahrtrichtungen der Autobahn A3 in Neustadt/Wied.
Landwirte protestieren mit Traktoren gegen Sparpläne der Bundesregierung und blockieren beide Fahrtrichtungen der Autobahn A3 in Neustadt/Wied.  © Thomas Frey/picture alliance/dpa
Protestfahrt der Bauern durch Gladbeck ueber die Sandstrasse/Konrad-Adenauer-
Auch im Ruhrgebiet (hier in Gladbeck) protestierten Landwirte gegen die Bundesregierung.  © ThomasGödde/IMAGO
Passant hält Transparant bei Protestaktion der Landwirte in Limburg mit angemeldeten 300 Fahrzeugen Bauernproteste gegen Regierung
Ein Passant hält ein Transparant bei einer Protestaktion der Landwirte in Limburg mit angemeldeten 300 Fahrzeugen. © Christian Lademann/picture alliance/dpa
Landwirte blockieren die Jann-Bergahus-Brücke aus Protest gegen die Regierung Bauernproteste in Deutschland mit Traktoren
Landwirte blockieren die Jann-Bergahus-Brücke in Ostfriesland.  © Lars Penning/picture alliance/dpa
Landwirte und Unterstützer treffen sich am Spargelhof Klaistow zur Protestfahrt nach Potsdam. bauernproteste in Deutschland
Landwirte und Unterstützer treffen sich am Spargelhof Klaistow zur Protestfahrt nach Potsdam. © Georg Moritz/picture alliance/dpa
Landwirte demonstrieren mit einem Plakat in Nieder-Olm Rheinland-Pfalz Deutschland Bauernproteste
Landwirte aus Rheinland-Pfalz fahren mit ihren Traktoren auf.  © Andreas Arnold/picture alliance/dpa
Landwirte demonstrieren mit Treckern vor Landtag und haben Plakat mit der Aufschrift „No Farmer, No Food, No Future“ an einem Traktor angebracht
Landwirte protestieren mit ihren Traktoren in Kiel vor dem Landtag.  © Christian Charisius/picture alliance/dpa
Mit Traktoren und einem Reiter blockieren Landwirte die Zufahrt zur Autobahn 8 bei Neuhausen.
441105466.jpg © Bernd Weißbrod/picture alliance/dpa
Landwirte blockieren mit ihren Traktoren die Autobahnauffahrt Dresden Wilder Mann. Links ist ein Schild mit der Aufschrift „Hütet euch vor Sturm und Wind und Bauern, die in Rage sind“ angebracht.
441106339.jpg © Sebastian Kahnert/picture alliance/dpa
Landwirte blockieren am frühen Morgen des 8. Januars 2024 mit ihren Traktoren die Auffahrt auf die Autobahn A12 in Richtung Berlin, ein Mann steht dabei im Gegenlicht der aufgehenden Sonne.
441112414.jpg © Patrick Pleul/picture alliance/dpa
Traktoren fahren bei Schneefall bei einer Demonstration Bauern über Straße. Auf einem Traktor haben Landwirte dabei ein Schild mit der Aufschrift „Farmers For Future“ befestigt.
441124627.jpg © David Young/picture alliance/dpa
Bauern blockieren Straße mit Traktoren in Tübingen Deutschland Protest der Landwirte gegen Regierung
protesteberlin1.jpg © Wolfgang Frank/Eibner-Pressefoto
Bauernprotest in Rottenburg (Kreis Tuebingen), Blockade Autobahnzubringer B 28 Regierungsproteste Landwirte
proteste-rottenburg.JPG © Ulmer
Protest der Landwirte Straßenblockade mit Traktoren Bauernprotest Schlewsig-Holstein
proteste-holstein.jpg © Marcel von Fehrn/Eibner-Pressefoto

Update vom 8. Januar, 11.11 Uhr: Nichts geht mehr auf der Autobahn. Die Auswirkungen auf Brandenburg sind so groß, wie befürchtet. Die Polizei meldet: „Im gesamten Autobahnnetz Brandenburgs gibt es mittlerweile an fast allen Auffahrten der A2, A9, A10, A11, A12, A13, A113 und A115 Blockaden.“

Update vom 8. Januar, 10.57 Uhr: Die Nerven liegen blank in Bremerhaven-Wulsdorf. Hier ist ein Mann mit einem Hammer auf streikende Landwirte losgegangen, berichtet butenunbinnen.de. Immerhin: Zugeschlagen hat er offenbar nicht, es wurde niemand verletzte. Die Polizei nahm dem Mann den Hammer demnach ab und ließ ihn gehen. Allerdings laufen jetzt Ermittlungen wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung.

Bauernproteste schneiden Städte von Außenwelt ab – Hunderte Kinder verpassen Schulunterricht

Erstmeldung vom 8. Januar, 10.44 Uhr: München – In ganz Deutschland sind die Traktoren los. Autobahnen, Bundesstraßen und nahezu alle großen Städte sind betroffen. Wie erwartet verursachen die Bauernproteste ein massives Verkehrschaos. Die meisten zentralen Kundgebungen beginnen erst gegen Mittag, am frühen Morgen fanden vermehrt Blockaden an Autobahnauffahrten und Verkehrsknotenpunkten statt.

Kalt erwischt wurde die Polizei Wuppertal, die von der Blockade-Aktion am Autobahnkreuz Wuppertal-Nord überrascht wurde. Um 6 Uhr morgens rollten hier die Traktoren an. Es herrsche „großes Verkehrschaos“ sagte eine Polizeisprecherin der Westdeutschen Zeitung, Rückstau hat sich bis auf die A46 gebildet, Beamte regeln die Situation an Auf- und Abfahrt. Nur ein Beispiel von vielen Blockade-Aktionen am Montagmorgen.

Mehrere Städte komplett abgeschnitten – Bauernproteste legen Cottbus, Brandenburg und Leipzig lahm

Besonders heftig ist offenbar die Lage rund um Cottbus. Die Brandenburger Großstadt ist bald von der Außenwelt abgeschnitten, befürchtet die Polizei. Sie schreibt auf X (Twitter): „Die Zufahrt zur Stadt Cottbus wird voraussichtlich innerhalb kürzester Zeit nicht mehr möglich sein.“ Brandenburg an der Havel war zu diesem Zeitpunkt schon dicht und auch in die Innenstadt von Leipzig führt kein Weg mehr, sagt ein Sprecher von „Land schafft Vereinigung“ bei Tag24. Ähnliches droht offenbar auch München, hier meldet die Polizei eine gigantische Traktor-Kolonne auf dem Weg in die Innenstadt.

Bauerproteste treffen Schulen: Gymnasium in Trier fehlt Hälfte der Schüler

Der Großstreik legt den Verkehr still und hat damit natürlich nicht nur Auswirkungen auf Berufspendler. Auch Schüler sind betroffen. In Brandenburg hatte das Bildungsministerium die Schulen schon im Vorfeld gebeten, am Montag Distanzunterricht anzubieten. Kinder, die die Schule nicht erreichen können, sollen per Cloud zugeschaltet werden.

Eine ähnliche Lösung muss auch das Angela-Merici-Gymnasium in Trier finden. Hier hat sich tatsächlich die Hälfte aller Schüler abgemeldet, schreibt der „Volksfreund“. Das sind 315 Kinder, die es nicht in den Unterricht geschafft haben. In der Region blockierten unter anderem rund 200 Traktoren und LKW die Auffahrt der A60. (moe)

Rubriklistenbild: © Arne Dedert/dpa