Robert F. Kennedy Jr. könnte bei den US-Wahlen als unabhängiger Kandidat antreten. Das dürfte Joe Bidens Wiederwahlchancen schmälern.

Washington D.C. – Spekulationen über einen möglichen Austritt von Robert F. Kennedy Jr. aus der Demokratischen Partei könnten zum Problem für Joe Biden werden – zumindest, was die Chancen des Präsidenten für eine Wiederwahl im Jahr 2024 anbelangt.

Ein Wähler fragte Kennedy unlängst bei einer Veranstaltung in North Charleston, South Carolina, ob dieser eine unabhängige Kandidatur für das Weiße Haus in Betracht ziehe. Der Neffe von Präsident John F. Kennedy und Sohn des Generalstaatsanwalts Robert F. Kennedy schloss nichts aus – obwohl er betonte, dass er entschlossen sei, seine Bande zu den Demokraten beizubehalten. Einer Partei, die seit langem eng mit dem Kennedy-Clan verbunden ist.

Kennedy schränkte allerdings ein, die Demokraten versuchten, „sicherzustellen, dass ich überhaupt nicht am politischen Prozess teilnehmen kann, und deshalb werde ich mir alle Optionen offen halten“. Ein klarer Seitenhieb gegen die Partei des Amtsinhabers Biden.

Gefahr für Biden? US-Demokraten warnen

Die Demokraten befürchten schon seit einiger Zeit, dass ein Kandidat einer dritten Partei bei den Wahlen Joe Biden gefährlich werden könnte. Nicht direkt, aber doch, indem potenzielle Wähler sich nicht für Biden, sondern eben für einen anderen Kandidaten entscheiden könnten – und somit Biden Stimmen kosten. Die gleichen Befürchtungen wurden schon in der Vergangenheit geäußert, nachdem Cornel West angekündigt hatte, dass er als Kandidat der Grünen Partei antreten werde. Nun werden die Sorgen noch größer. Biden liegt in aktuellen Umfragen Kopf an Kopf mit dem führenden Kandidaten der Republikaner, dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump.

„Das Letzte, was Biden braucht, ist Robert Kennedy Jr., der als liberaler Vertreter antritt“, sagte der politische Berater Jay Townsend dem Portal Newsweek. „Daraus dürfte nichts Gutes für Biden entstehen.“

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Eine Umfrage ergab zuletzt, dass ein Drittel der Demokraten für Kennedy stimmen würden, wenn er als Unabhängiger kandidieren würde. Ein Zuwachs gegenüber den 25 Prozent, die sagten, dass sie bei den Vorwahlen für ihn stimmen würden, wenn er als Kandidat für die Demokraten antritt.

Joe Biden - ein unpopulärer Kandidat

„Die Tatsache, dass Präsident Biden so unpopulär ist, dass ein Drittel der Demokraten bei den allgemeinen Wahlen für einen unabhängigen Kandidaten stimmen würde, unterstreicht die Bedeutung einer fairen und konkurrenzfähigen Vorwahl“, erklärte ein Sprecher von Kennedys Wahlkampfteam Newsweek und goss damit zusätzlich Öl ins Feuer.

Ähnlich äußerte sich Gary Johnson, der ehemalige republikanische Gouverneur von New Mexico, der 2012 und 2016 Präsidentschaftskandidat der Liberalen Partei war. Johnson wies darauf hin, dass eine unabhängige Kandidatur Kennedy helfen könnte, Wähler anzuziehen, die keinen Präsidenten wählen wollen, der mit der Demokratischen Partei verbunden ist. „Wenn Kennedy es schafft, den Prozess zu durchlaufen und der Kandidat der Liberalen zu werden, würde ich sofort für ihn stimmen, weil er nicht Biden und nicht Trump ist“, sagte Johnson der New York Times.

Auf die Frage nach einem dritten Herausforderer sagte ein enger Verbündeter Bidens NBC News: „Bei einer knappen Wahl zählt jede Stimme. Haben viele Leute das im Hinterkopf? Auf jeden Fall. Müssen wir vorsichtig sein, wenn wir uns auf den Weg machen? Ja, das müssen wir.“

Joe Biden: Leben und Karriere des 46. US-Präsidenten in Bildern

Im Juni 1987 erklärte Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 1988. Nur sechs Wochen später war er aber wieder raus aus dem Rennen, noch ehe es richtig begonnen hatte. Der Grund war eine peinliche Plagiatsaffäre. Biden hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock teilweise kopiert. Die darin enthaltenen Details passten allerdings nur zu Kinnocks Leben, nicht zu Bidens. „Ich habe einige dumme Dinge getan und ich werde wieder dumme Dinge tun“, verteidigte er sich noch, bevor er kurz danach seine Kandidatur zurückzog.

20 Jahre später versuchte es Biden ein zweites Mal. Doch erneut ging seine Kandidatur fürs Präsidentenamt schief. Diesmal war die Konkurrenz von Barack Obama und Hillary Clinton einfach zu stark für ihn. Nachdem Biden bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa gerade einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, gab Biden das Rennen auf. Noch 2019 verhöhnte ihn Donald Trump aufgrund dieses Ergebnisses und bezeichnete Biden als „1% Joe“.

Am Ende wurde die US-Wahl 2008 doch noch zu einem Erfolg für Biden. Als Vizepräsident unter Barack Obama konnte er die Politik in den nächsten Jahren maßgeblich mitbestimmen. So war Biden in der ersten Amtszeit ein lautstarker Förderer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform, die unter dem Namen „Obamacare“ bekannt wurde. Im Mai 2012 sorgte Biden für Schlagzeilen, als er sich dafür aussprach, in den gesamten USA gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. 2015 wurde sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs landesweit legalisiert.

Bei der US-Wahl 2012 sicherten sich Obama und Biden eine zweite gemeinsame Amtszeit. Im Wahlkampf konnte Biden mit einem griffigen Slogan punkten: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“. Biden spielte damit auf Erfolge der Regierung in der ersten Amtszeit an. So war Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden im Mai 2011 vom US-Militär in Pakistan getötet worden. Für die Rettung des verstaatlichten Autoherstellers General Motors gab die US-Regierung insgesamt 51 Milliarden Dollar aus.

Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 übernahm Biden den Vorsitz einer Arbeitsgruppe für eine Änderung des Waffenrechts. Eine Verschärfung auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress. Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Obama seinem Vize unangekündigt die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Biden sei der „beste Vizepräsident, den wir je hatten“, sagte Obama damals.

Biden wurde seit Obamas Wiederwahl immer wieder als möglicher Nachfolger genannt. Am 21. Oktober 2015 gab Biden allerdings bekannt, 2016 nicht für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Grund war der Tod seines Sohnes Beau, der im Mai 2015 an einem Gehirntumor gestorben war. Später bedauerte er, auf eine Kandidatur verzichtet zu haben. Für die Demokraten trat dafür Hillary Clinton an, die die Wahl gegen Donald Trump überraschend verlor.

Über seinen Sohn Beau lernte Biden die Juristin Kamala Harris kennen, die er bei der US-Wahl 2020 dann zu seiner Vize-Kandidatin machte. Harris war 2003 zur ersten Bezirksstaatsanwältin in San Francisco gewählt worden, bevor sie im Januar 2011 als Attorney General von Kalifornien vereidigt wurde. Dieses Amt stellt eine Kombination aus Justizministerin und Generalstaatsanwältin dar. 2017 zog sie als zweite „Person of Colour“ in den US-Senat ein.

Im Wahlkampf spielte aber vor allem Bidens anderer Sohn eine Rolle. Hunter Biden war 2014 in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma aufgenommen worden – just zu einer Zeit, da sein Vater als Vizepräsident für die Ukraine zuständig war. Bidens Widersacher Donald Trump sprach von Korruption und setzte die ukrainische Regierung unter Druck, entsprechende Untersuchungen einzuleiten.

Trotz der Vorwürfe gewann Joe Biden die Wahl. Am 6. Januar 2021 kamen der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um das Ergebnis offiziell zu zertifizieren. Als ein aufgebrachter Trump-Mob das Kapitol stürmte, hielt die Welt für mehrere Stunden den Atem an. Einen Tag später konnte der Kongress seine Arbeit dann aber wieder aufnehmen. Am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden schließlich zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt.

Bidens Amtszeit wird überschattet vom Ukraine-Krieg. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in das Nachbarland am 24. Februar 2022 verhängte Biden Sanktionen gegen Russland, stockte die US-Truppen in Europa auf und unterstützt die Ukraine mit finanziellen Hilfen und Lieferung von Militärtechnik. Im März 2022 bezeichnete Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ und „mörderischen Diktator“.

Kurz vor der US-Wahl 2024 machten sich allerdings zunehmend die Strapazen des Amtes bei Joe Biden bemerkbar. Sein TV-Duell gegen Donald Trump wurde zum Debakel. Nach wochenlangen Debatten über seine Gesundheit zog Biden am 21. Juli seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, erklärte Biden. Er ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der seine Kandidatur aufgrund von Bedenken bezüglich seiner geistigen und körperlichen Fitness aufgibt.

Kennedy: Entscheidung fällt bis Mitte Oktober

Umfragen zeigen, dass eine wachsende Zahl von Amerikanern mit der Auswahl der Kandidaten unzufrieden ist. Eine Studie des Pew Research Center vom September ergab, dass drei von zehn Amerikanern die Parteien der Demokraten und der Republikaner nicht gut finden und dass 63 Prozent mit den bisherigen Präsidentschaftskandidaten unzufrieden sind. Siebenunddreißig Prozent sagten, sie wünschten, es gäbe mehr Parteien zur Auswahl.

Die Zahlen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem sich mehr als 15.000 Menschen in Arizona als Mitglieder von No Labels registriert haben, einer neuen politischen Partei, die eine politische Alternative zu Biden und Trump in Aussicht stellt. Auch wenn es sich noch um eine kleine Zahl von Wählern handelt, so ist sie doch groß genug, um die Präsidentschaftswahlen in einem wichtigen umkämpften Staat zu beeinflussen.

„Wir haben sehr deutlich gemacht, dass dritte Parteien bei knappen Wahlen sehr gefährlich sein können und dem Präsidenten mit ziemlicher Sicherheit schaden würden“, sagte Matt Bennett, Mitbegründer der zentristischen demokratischen Gruppe Third Way, der New York Times. „Das würde auch auf einen freien Kandidaten zutreffen – und es würde auf Kennedy zutreffen“.

Kennedy selbst hält sich noch weitestgehend bedeckt. Allerdings sagte er auch, er werde „vor dem 15. Oktober eine Entscheidung treffen“. Bis dahin wird Biden also mit der Ungewissheit leben müssen. (skr)

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