Die diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei haben schon bessere Zeiten gesehen. Trotzdem werden sich heute Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Recep Tayyip Erdogan treffen.

New York – Am Rande des UN-Zukunftsgipfels wird sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan treffen. Zu besprechen gibt es zwischen den beiden Regierungschefs viel. Die Lage im Nahen Osten, der Ukraine-Krieg, der EU-Flüchtlingsdeal sowie Eurofighter für die türkische Luftwaffe sind immer wieder Themen, die zwischen beiden Seiten besprochen werden.

Türkei könnte als Vermittler im Nahen Osten auftreten

Im Nahen Osten verschlimmert sich die Lage zunehmend. Der Gazakrieg hält unvermindert an und an der Grenze zwischen dem Libanon und Israel wird die Lage immer dramatischer. Zehntausende Israelis mussten aus dem Grenzgebiet zum Nachbarland evakuiert werden, weil die pro-iranische Hisbollah die Gegend mit Raketen angreift. Israel hingegen hat seine Luftschläge drastisch intensiviert. Laut der libanesischen Nachrichtenagentur (NNA) flogen „feindliche Kampfflugzeuge“ innerhalb einer halben Stunde „mehr als 80 Luftangriffe“ auf Gebiete im Südlibanon.

Die Türkei hat beste Beziehungen zur Hamas als auch dem Iran, der die Hisbollah-Miliz unterstützt. Damit könnte es zu einer Deeskalation der Lage beitragen. Allerdings ist das Verhältnis von Erdogan zu Israel gestört. Erdogan hatte den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit Hitler verglichen und Israel Völkermord und Terrorismus vorgeworfen. Ob er zur Deeskalation beitragen kann, ist daher fraglich.

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Erdogan pflegt beste Kontakte nach Russland und in die Ukraine

Auch im Ukraine-Krieg halten die erbitterten Kämpfe an. Die Türkei unterhält hierbei zu beiden Seiten gute Kontakte. Russland ist ein Energielieferant und ist am Bau von Atomkraftwerken in der Türkei maßgeblich beteiligt. Die Ukraine erhält von der Türkei unter anderem Drohnen wie den Bayraktat TB2. Auch hier könnte die Türkei als Vermittler auftreten.

EU-Türkei-Flüchtlingsdeal auf de Prüfstand?

Die EU und die Türkei sind sich darüber einig, dass keine Flüchtlinge mehr über die Türkei in die EU kommen sollen. Die Vereinbarung sieht insbesondere vor, dass Asylsuchende, die die Türkei als Transitland genutzt haben und auf den griechischen Inseln in der Ägäis erstmals das Territorium der EU betreten, wieder in die Türkei abgeschoben werden sollen. Die Türkei wird dafür mit Milliarden Euro unterstützt. Doch auch türkische Staatsbürger kommen immer wieder nach Europa und beantragen Asyl. Auch darüber dürfte zwischen Erdogan und Scholz geredet werden. In Deutschland ist man sich auch in der Ampel-Regierung darüber einig, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren.

Eurofighter Typhoon: Türkei will Luftwaffe modernisieren

Die Türkei wurde 2019 von den USA aus dem F-35-Programm ausgeschlossen, weil es entgegen Warnungen das russische Luftabwehrsystem angeschafft hat. Seither hat die Türkei begonnen, ihre Luftwaffe zu modernisieren. Erst nach jahrelangen Verhandlungen hat die USA grünes Licht für den Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei gegeben. Doch Erdogan hatte im vergangenen Jahr Interesse am Kauf von 40 Eurofighter Typhoon Kampfjets gezeigt.

Während Spanien und Großbritannien ihre Zustimmung gaben, hat sich die Bundesregierung verhalten gezeigt. Bei der Pressekonferenz bei seinem Besuch im November 2023 in Berlin hatte sich der türkische Präsident deswegen verärgert gezeigt. Schließlich gäbe es auch andere Länder, die der Türkei moderne Kampfflugzeuge verkaufen könnten. Auch diesmal könnte Erdogan den Wunsch nach den modernen europäischen Kampfflugzeugen äußern. Ob Scholz dem aber zustimmt, scheint eher unwahrscheinlich zu sein. (erpe)

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