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Angst vor „Mini-Nato“: Biden stellt Xi und Kim Bündnis entgegen
VonBona Hyun
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Signal an China und Nordkorea: Die USA wollen enger mit Südkorea und Japan arbeiten. Angesichts der Sicherheitslage schrumpfen offenbar auch Differenzen.
Washington D.C. – Neue Bedrohungen erfordern neue Maßnahmen: Mit Chinas Machtstreben und Nordkoreas Atomprogramm nehmen die sicherheitspolitischen Spannungen zu. Als Reaktion weiten die USA, Südkorea und Japan ihre Zusammenarbeit aus. Ein klares Signal an Nordkorea und China. Den beiden Staatschefs Kim Jong-un und Xi Jin Ping dürfte das nicht gefallen- und offenbar fühlt sich China jetzt schon bedroht.
Klares Signal an Nordkorea und China: USA, Südkorea und Japan weiten Zusammenarbeit aus
Aus chinesischer und aus nordkoreanischer Sicht sei nachvollziehbar, warum man sich durch das Militärbündnis bedroht fühlt, sagte Prof. Dr. Patrick Köllner, Direktor des GIGA Instituts für Asien-Studien, gegenüber fr.de von IPPEN.MEDIA. „Andersherum wird auch ein Stiefel daraus, dass sich die drei Staaten durch Nordkoreas nuklearen Atomprogramm und durch Chinas expansionistisches Verhalten am südchinesischen Meer und darüber hinaus bedroht fühlen. Ich denke aber nicht, dass sie sich von entsprechenden Äußerungen Chinas oder Nordkoreas beeindrucken lassen.“
China wirft USA Bildung einer Mini-Nato vor: „Vorwurf greift nicht“
Staatschef Xi Jinping hatte auf einer Presskonferenz den USA vorgeworfen, nicht nur den wirtschaftlichen Aufstieg der Volksrepublik China eindämmen zu wollen, sondern auch mithilfe seiner Verbündeten eine Nato in Ostasien zu etablieren. Doch aus Expertensicht hinkt der Vergleich. „Der Vorwurf Chinas einer Mini-Nato greift nicht, da es bislang keine Bündnisverpflichtung Japans und Südkoreas gegenübereinander“, sagt Köllner. „Die Nato zeichnet ja aus, dass ein Eingriff auf eines der Nato-Länder ein Eingriff auf alle Länder ist. Das ist Artikel 5 im Nato-Vertrag.“
Sowas gebe es bisher nicht in dieser Zusammenarbeit. Köllner erklärte: „Wenn Japan angegriffen würde, wäre Südkorea nicht verpflichtet, einzugreifen – und umgekehrt. Ein Eingriff würde durch die amerikanischen Streitkräfte, die in den jeweiligen Ländern sind, erfolgen.“ Es gibt also keine militärische Beistandsverpflichtung im Angriffsfall.
Was besagt der Artikel 5 im Nato-Vertrag?
Nach Artikel 5 des Nato-Vertrages wird ein Angriff auf einen Verbündeten als Angriff auf alle Bündnispartner betrachtet. Die Nato definiert sich über diese Beistandsverpflichtung: Sie ist ein Verteidigungsbündnis und macht auch in ihrem neuen strategischen Konzept deutlich, dass es keine Zweifel an der Stärke und Entschlossenheit gibt, „jeden Zentimeter des Bündnisgebietes zu verteidigen, die Souveränität und territoriale Unversehrtheit aller Verbündeten aufrechtzuerhalten und uns gegen jeden Angreifer durchzusetzen.
Allianz im Indo-Pazifik: Warum Biden enger mit Südkorea und Japan kooperieren will
Konkret vereinbarten die drei Länder, bei der Kommunikation, auf wirtschaftlicher und militärischer Ebene zusammenzuarbeiten. Biden erklärte, dass auch jährliche Militärmanöver geplant seien. Außerdem sollen die jeweiligen Geheimdienste stärker kooperieren, ebenfalls soll es jährliche Treffen der Staatschefs geben.
„Wir werden eine Hotline etablieren, um Informationen auszutauschen und uns bei Konflikten sofort und eng miteinander abzustimmen“, kündigte der US-Präsident Joe Biden bei einem Gipfeltreffen im August an. Das Bündnis soll langfristig sein, so dass es auch etwaige Regierungswechsel überdauert.
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Japans und Südkoreas Verhältnis: Mögliche Herausforderung bei Bündnis gegen Nordkorea und China
Wie die Zusammenarbeit im Bündnis in der Praxis funktionieren soll, ist noch unklar. „Was wir gerade unter der Biden-Regierung sehen, ist eine verstärkte Zusammenarbeit mit alten Verbündeten. Die Zusammenarbeit wird noch ausgebaut, man weiß aber nicht, wie sie letztlich gehen wird“, sagte Köllner. „Richtet man einen gemeinsamen roten Draht ein, gibt es weitere militärische oder geheimdienstliche Austauschprogramme zwischen Japan und Südkorea und den USA?“
Zudem gibt es noch einen weiteren Punkt, welches eine Zusammenarbeit zwischen zwei Ländern erschweren könnte. Denn Südkorea und Japan haben aus historischen Gründen auch noch heute ein schwieriges Verhältnis. „Die historischen Probleme zwischen Japan und Südkorea können immer wieder zum innenpolitischen Fußball in Südkorea werden, gerade unter einer progressiven Regierung“, so Köllner.
Von Feinden zu Partnern: Südkorea und Japan nähern sich an
Doch es scheint so, als könnten Japan und Südkorea zumindest vorübergehend den historischen Zwist in den Hintergrund stellen. Aufgrund der Bedrohungen aus China und Nordkorea, haben sich beide Länder jüngst angenähert. Besonders im Hinblick auf China nehmen die USA, aber auch Japan und Südkorea eine stärkere Bedrohung wahr. „In Südkorea und Japan sind die Sichtweisen auf China in den letzten Jahrzehnten deutlich negativer geworden. Wir sehen den stärksten Einbruch in Südkorea,“ sagte Köllner.
Es gebe zunehmende Bedrohungsperzeptionen. Diese würden auch in den Bevölkerungen geteilt werden. „Anders als in der Vergangenheit gibt es also eine stärkere Grundlage über die Wahrnehmung Chinas zwischen den drei Ländern. Man könnte deshalb argumentieren, dass das Bündnis eine bessere Aussicht hat zu überleben“, bilanzierte Köllner. (bohy)