Verzicht auf Ruhestand
Entscheidung gefallen: Stoltenberg bleibt bis 2024 Nato-Generalsekretär
VonJens Kiffmeierschließen
Die Entscheidung ist gefallen: Jens Stoltenberg bleibt Generalsekretär der Nato bis 2024. Damit ist die Suche nach einem Nachfolger gescheitert.
Update vom 4. Juli, 11:38 Uhr: Eigentlich wollte er nicht mehr, doch jetzt macht er doch weiter: Jens Stoltenberg soll ein weiteres Jahr als Generalsekretär im Amt bleiben. Der Vertrag sei bis zum 1. Oktober 2024 verlängert worden, teilte das Militärbündnis am Dienstag (4. Juli) in Brüssel mit. Zuvor war die Suche nach einem Nachfolger gescheitert. Damit enden nun auch die vielen Spekulationen aus den vergangenen Wochen.
Alter Chef statt neue Chefin: Nato überredet Stoltenberg zum Bleiben
Update vom 30. Juni, 13.31 Uhr: Eigentlich will er in den Ruhestand, doch jetzt hängt er ein weiteres Jahr dran: Jens Stoltenberg soll Generalsekretär der Nato bleiben. Der formelle Beschluss für die Vertragsverlängerung wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur voraussichtlich am Dienstag (04. Juli) bei einer Sitzung der ständigen Vertreter des Militärbündnisses fallen. Zwar hatte der Norweger mehrfach erklärt, dass er keine weitere Amtszeit mehr anstrebe, aber nun soll er sich „aus Pflichtbewusstsein“ zum Weitermachen für ein Jahr bereit erklärt haben. Damit ist die Suche nach einem Nachfolger offiziell gescheitert. Eigentlich wollten die Bündnispartner zum ersten Mal eine Frau auf den Chefsessel hieven, doch man konnte sich nicht auf eine Kandidatin verständigen.
Doch nicht Frederiksen: Pistorius will Stoltenberg als Nato-Generalsekretär halten
Update vom 15. Juni, 15.56 Uhr: Die Suche nach einem neuen Nato-Generalsekretär gestaltet sich schwierig. Deshalb hat der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen Verbleib von Amtsinhaber Jens Stoltenberg plädiert. Wenn sich das Bündnis nicht auf eine Nachfolgekandidatin oder einen -kandidaten verständigen könne, sei er „natürlich für eine Verlängerung, zumal ich die Zusammenarbeit schätze“, sagt der SPD-Politiker am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel. Deshalb beantworte er die Frage klar mit „Ja“.
Nato-Generalsekretär: Boris Pistorius will Jens Stoltenberg zur Verlängerung überreden
Jens Stoltenberg will zum Herbst den Posten als Generalsekretär aufgeben. Er ist seit neun Jahren im Amt und hatte bereits wegen des Ukraine-Krieges im vergangenen Jahr einer einjährigen Verlängerung zugestimmt. Bisher zeichnet sich unter den Nato-Ländern aber kein Konsens über eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger ab. Zuletzt wurde unter anderen die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen als mögliche Nachfolgerin gehandelt, in Osteuropa findet sie nach Einschätzung von Diplomaten aber keine Unterstützung. Pistorius ist der erste hochrangige Politiker in der Allianz, der sich offen für Stoltenberg ausspricht. In den USA hätte er ebenfalls Rückendeckung. Doch Stoltenberg war zuletzt wenig begeistert über diesen Vorschlag.
Bei Gipfel in Vilnius: Nato sucht neuen Chef - oder neue Chefin?
Erstmeldung, 13. Juni, 14.33 Uhr: Brüssel/Washington - Viele Kandidatinnen, keine Entscheidung: Europa will gerne den Posten von Nato-Chef Jens Stoltenberg an eine Frau vergeben. Doch die Mitgliedsländer können sich nicht auf einen Namen einigen. US-Präsident Joe Biden könnte ein Machtwort sprechen - oder gleich den Amtsinhaber zum Verbleib überreden. Doch wie wahrscheinlich ist das? Gerüchte machen jedenfalls schon die Runde.
„Es könnte eine Last-Minute-Verlängerungsinitiative geben“, mutmaßte jetzt ein hochrangiger Nato-Diplomat im Gespräch mit dem US-Magazin Politico. Denn die Zeit drängt. Ende des Monats steht ein Gipfel-Treffen der Militärallianz in Vilnius an - und dabei soll nach Möglichkeit ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Nato-Chef Jens Stoltenberg nominiert werden. Der Norweger will sich nach zehn Jahren an der Spitze des Verteidigungsbündnisses zurückziehen. Und eine Vakanz an der Spitze mitten im Ukraine-Krieg will sich niemand erlauben.
Erstmals Frau an Nato-Spitze? Dänin Mette Frederiksen gilt als Kandidatin
Als eine Art Favoritin für die Nachfolge an der Nato-Spitze gilt Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Ihre Kandidatur wird im Brüssel Hauptquartier als „offenes Geheimnis“ gehandelt. Die 45-jährige Sozialdemokratin wäre die erste Chefin der Allianz seit deren Gründung 1949.
Noch nie eine Frau - die Liste mit den bisherigen Nato-Chefs im Überblick
- Baron Hastings Ismay (1952-1957)
- Paul-Henri Spaak (1957-1961)
- Dirk Stikker (1961-1964)
- Manilo Giovanni Brosio (1964-1971)
- Joseph Luns (1971-1984)
- Peter Carrington (1984-1988)
- Manfred Wörner (1988-1994)
- Willy Claes (1994-1995)
- Sergio Balanzino (1995 kommissarisch)
- Javier Solana (1995-1999)
- Baron George Robertson (1999-2003)
- Jaap de Hoop Scheffer (2004-2009)
- Anders Fogh Rasmussen (2009-2014)
- Jens Stoltenberg (seit 2014)
Dass eine Frau auf den Chefposten rücken soll, gilt innerhalb der europäischen Politik als ausgemacht. Doch speziell gegen die Dänin Frederiksen gibt es Vorbehalte. So stören sich einige Nationen an der Tatsache, dass Stoltenbergs Vorgänger, nämlich Anders Fogh Rasmussen, ebenfalls aus Dänemark kam und die Allianz bereits bis 2014 führte. Die Gegner der Dänin wollen deswegen lieber eine Kandidatin aus Osteuropa, namentlich die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas.
Nachfolger für Jens Stoltenberg: US-Präsident Joe Biden hält sich zurück
Die USA haben sich bislang vornehm zurückgehalten. Von US-Präsident Joe Biden gibt es keine Äußerung zu einer möglichen Nachfolgeregelung. Traditionell wird der Posten des Nato-Generalsekretärs immer mit einem Europäer besetzt, während die militärische Führung in US-amerikanischer Hand bleibt. Doch ungeachtet dieses Gewohnheitsrechts redet Washington naturgemäß ein gewichtiges Wort bei der Besetzung des Top-Postens mit.
Die Dänin Frederiksen stattete Biden vor wenigen Wochen bereits einen Besuch ab. Dieser dauerte länger als gedacht, was ihre Befürworter als gutes Zeichen werteten. Während sie anschließend hinsichtlich eines Jobwechsels nebulös blieb, schwieg Biden eisern zu der Personalfrage - was wiederum viel Raum für Spekulationen eröffnete, wonach man vielleicht doch noch einmal mit Stoltenberg verlängert, um in der Ukraine-Krise nicht handlungsunfähig dazustehen und um Zeit für die Beratung von Alternativen zu gewinnen. So hat auch der englische Verteidigungsminister Ben Wallace sein Interesse an dem Posten angemeldet. Und auch der Name von Spaniens Ministerpräsidentin Pedro Sanchez fällt in diesem Zusammenhang immer wieder.
Verlängerung für Nato-Chef? Stoltenberg wehrt Gerüchte ab
Doch an einer Verlängerung hat der Amtsinhaber offenbar kein Interesse - auch nicht, um den Kuhhandel zu ermöglichen. Beobachter beschreiben Stoltenberg nach Beginn des Ukraine-Krieges als amtsmüde. Und er selber betont immer wieder seinen festen Entschluss zum Rückzug: „Ich habe deutlich gemacht, dass ich keine anderen Pläne habe, als diesen Herbst zu gehen“, stellte er kürzlich klar. Er sei dann schon fast doppelt so lange auf dem Posten gewesen, als er ursprünglich geplant habe.
Mit Spannung war deswegen seine Reise in die USA erwartet worden. Am Dienstag (13. Juni) sollte Stoltenberg in Washington eigentlich Joe Biden treffen. Es sei gut möglich, dass die Nachfolge abschließend besprochen werden würde, hieß es im Vorfeld. Doch der Termin wurde erst einmal abgesagt und verschoben. Der US-Präsident litt nämlich unter Zahnschmerzen. (jkf)
Rubriklistenbild: © Kay Nietfeld/dpa


