Instagram, TikTok und Co.

Migration als Schlüssel zum Erfolg – Linke im Aufwind zur Bundestagswahl

  • Nils Thomas Hinsberger
    VonNils Thomas Hinsberger
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Die Linke gewinnt in den Umfragen an Boden. Die Gründe dafür und warum Social Media weniger Einfluss hat, erläutert Marcus Maurer, Professor an der Universität Mainz.

Berlin – Die Linke hat ein turbulentes Jahr hinter sich. Nachdem mehrere Bundestagsmitglieder der Partei sich dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) angeschlossen hatten, verlor sie sogar ihren Status als Fraktion und fristet seither ein Dasein als Gruppe im Bundestag. In den Umfragen zur Bundestagswahl lag die Linke lange Zeit unter der Fünf-Prozent-Hürde, womit sie den Einzug in den Bundestag bei den anstehenden Neuwahlen am 23. Februar verpasst hätte.

Dagegen legte das BSW seit seiner Gründung einen raketenhaften Start hin. Noch im Herbst 2024 erreichte das Bündnis im ZDF-Politbarometer ganze acht Prozent in den Umfragen. Doch das Blatt hat sich seither drastisch gewendet. Denn in aktuellen Umfragen liegt die Linke deutlich über der Fünf-Prozent-Hürde, wogegen das BSW den Einzug in den Bundestag laut aktueller Erhebungen verpassen würde. Das hat laut Marcus Maurer, Professor für Kommunikationswissenschaft mit dem Schwerpunkt politische Kommunikation an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, vor allem einen Grund. Im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau erklärt er: Die Linkspartei hat ein „Alleinstellungsmerkmal“.

Migration im Wahlkampf zur Bundestagswahl – Experte für politische Kommunikation sieht Linke im Vorteil

„Die SPD und auch Teile der Grünen haben sich so ein bisschen genötigt gefühlt, in diesen Wettbewerb ‚wer schafft die meisten Abschiebungen‘ einzutreten“, erklärte Maurer im Gespräch mit unserer Redaktion. Er sagte weiter, dass die Linkspartei infolgedessen ein „Alleinstellungsmerkmal“ in der Migrationspolitik aufweisen könne. Die Linke sei „die einzige Partei, die bedingungslos für Migration ist. Und das hilft ihnen natürlich gerade.“

Mit Blick in die Parteiprogramme zur Bundestagswahl bestätigt sich dieses Bild. Die Unionsparteien aus CDU und CSU wollen einen „faktischen Aufnahmestopp“ erwirken. Neben einer Ausweitung der Abschiebungen will die Union um Kanzlerkandidaten Friedrich Merz zudem die Sozialleistungen für Asylsuchende drastisch kürzen. Auch die in Teilen rechtsextreme AfD kündigt in ihrem Programm eine „umfassende Rückführungsoffensive“ an und nahm sogar das umstrittene Wort „Remigration“ ganz offiziell mit auf.

Bundestagswahl 2025: Von „Tünkram“ bis zum „Tor zur Hölle“ – denkwürdige Zitate aus dem Wahlkampf

Bundestag - Vertrauensfrage
„Fritze Merz erzählt gern Tünkram“ – SPD-Kanzler Scholz am 16. Dezember zu Vorwürfen von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU), der Amtsinhaber sei bei Debatten auf EU-Ebene passiv und melde sich nicht zu Wort. „Tünkram“ ist Plattdeutsch und bedeutet dummes Zeug oder Unsinn. © Michael Kappeler/dpa
Olaf Scholz, Wahlparteitag SPD
„Manch einer hat uns schon abgeschrieben. Das kann unsere sozialdemokratische Partei mit über 160 Jahren Kampferfahrung aber überhaupt nicht beeindrucken.“ – SPD-Ko-Chefin Saskia Esken (rechts) beim Parteitag am 11. Januar in Berlin zu den schwachen Umfragewerten für die Sozialdemokraten und der Hoffnung auf eine Aufholjagd bis zur Wahl. © Imago
Nach Todesfahrt auf Weihnachtsmarkt in Magdeburg-Rechte Proteste
„Wenn es dann Remigration heißen soll, dann heißt es eben Remigration.“ – AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel beim Parteitag am 11. Januar in Riesa zur Aufnahme des umstrittenen Begriffs in das Wahlprogramm, der im rechten Spektrum für die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationshintergrund steht. © dpa
AfD-Bundesparteitag in Riesa
„Wenn wir am Ruder sind, wir reißen alle Windkraftwerke nieder. Nieder mit diesen Windmühlen der Schande!“ – AfD-Kanzlerkandidatin Weidel beim Parteitag am 11. Januar in Riesa. © Sebastian Kahnert/dpa
Habeck liest aus seinem neuen Buch
„Ich war nicht gut in Rechtschreibung früher und hatte einen leichten Schlag in Richtung Legasthenie.“ – Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck räumt am 12. Januar ein, als Schüler eine Rechtschreibschwäche gehabt zu haben. Habeck thematisierte bei der „Wahlarena“ des „Mannheimer Morgen“ in Mannheim seine Schulzeit und persönliche Schwächen. © Kay Nietfeld/dpa
Wahlplakate in Wiesbaden - SPD
„Es gibt, glaube ich, keinen Kanzler in der Bundesrepublik, der sich so im Detail in Gesetze eingemischt hat, damit sie pragmatisch werden.“ – Olaf Scholz zieht am 13. Januar eine positive Bilanz seines Wirkens als Regierungschef. „Es sind unglaublich viele Entscheidungen getroffen worden, die ohne meine Intervention gar nicht zustande gekommen wären“, sagte er den NRW-Lokalradios. © Arne Dedert/dpa
Nach tödlichem Angriff in einem Park in Aschaffenburg
„Das Maß ist endgültig voll.“ – Unions-Kanzlerkandidat Merz am 23. Januar nach dem Messerangriff von Aschaffenburg auf eine Kindergartengruppe mit zwei Toten, den ein Geflüchteter aus Afghanistan begangen haben soll. © Daniel Vogl/dpa
Demo gegen Rechts - Berlin
„Ich gucke nicht rechts und nicht links. Ich gucke in diesen Fragen nur geradeaus.“ – Merz am 24. Januar bei der Ankündigung, für Anträge zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag auch eine Mehrheit mit AfD-Unterstützung zu tolerieren. Die Menschen sehen das kritisch und gehen auf die Straße. © Christophe Gateau/dpa
Demonstration zur Migrationspolitik - Berlin
„Die Brandmauer bröckelt.“ – Die AfD-Fraktion am 29. Januar im Online-Dienst X zur bisher geltenden Abgrenzung der CDU von der in Teilen als rechtsextremistisch eingestuften Partei, nachdem erstmals mit ihrer Hilfe ein Unionsantrag eine Mehrheit im Bundestag erhalten hat. © Sebastian Gollnow/dpa
209. Bundestagssitzung: Heidi Reichinnek, Linke
„Allen politischen Differenzen zum Trotz hätte ich mir niemals vorstellen können, dass eine christlich-demokratische Partei diesen Dammbruch vollzieht und mit Rechtsextremen paktiert.“ – Die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, am 29. Januar im Bundestag in ihrer viral gegangenen Rede zum mit AfD-Stimmen verabschiedeten Unionsantrag. © Imago
Bundestag - Regierungserklärung
„Und deshalb, finde ich, kann ich ihm nicht mehr trauen.“ – Kanzler Olaf Scholz über das Verhalten von Friedrich Merz am 29. Januar 2025. Das sei „wahrscheinlich ein ganz bedeutender Tag in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ gewesen, sagte Scholz in der ARD-Sendung „Maischberger“. Die Union habe einen Konsens aufgekündigt, den es die ganze Nachkriegsgeschichte über unter den Demokraten in Deutschland gegeben habe.  © Kay Nietfeld/dpa
Demonstration fuer die Brandmauer und gegen die CDU
„Für falsch halte ich es, (…) sehenden Auges erstmalig bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD zu ermöglichen.“ – Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert am 30. Januar das Vorgehen von Merz. © Matthias Gränzdörfer/Imago
Wahlkampf Grüne - Berlin
„Tun Sie es nicht, Herr Merz.“ – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck appelliert am 28. Januar eindringlich an Unionsfraktionschef Friedrich Merz, keine gemeinsame Sache mit der AfD zu machen.  © Christoph Soeder/dpa
Sitzung, Bundestag, Plenum
„Das Tor zur Hölle können wir noch gemeinsam schließen.“ – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am 31. Januar in der Bundestagsdebatte über eine angekündigte Zustimmung der AfD auch zu einem Migrationsgesetz der Union. Dieses scheiterte aber letztlich auch an fehlender Unterstützung aus der Union. © Bernd Elmenthaler/Imago
Bundestag
„Ich bin mit mir persönlich sehr im Reinen, dass wir es wenigstens versucht haben.“ – Merz am 31. Januar nach dem Scheitern seines Gesetzentwurfs zur Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag, obwohl auch dieser von den AfD-Abgeordneten geschlossen unterstützt wurde. © Kay Nietfeld/dpa
Nach tödlichem Angriff in Aschaffenburg - Trauerfeier
„Diese Woche hat die Union klargemacht, dass es ihr ernst ist. Und damit ist die Glaubwürdigkeit auch eines neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz enorm gestiegen.“ – CSU-Chef Markus Söder sieht am 2. Februar die Position der Union nach den umstrittenen Abstimmungen zur Migrationspolitik im Bundestag deutlich gestärkt.  © Daniel Vogl/dpa
Bundesparteitag der CDU - Friedrich Merz + Markus Söder
„Mit den Grünen ist kein Richtungswechsel und keine Koalition möglich.“ – CSU-Chef Markus Söder anlässlich des CDU-Parteitags am 3. Februar auf X. © Imago
Wahlkampf – ZDF-Livesendung "Schlagabtausch"
„Wie dumm kann man sein zu sagen, man macht Sanktionen, um Russland zu schaden. Am Ende schaden wir vor allem unserer Wirtschaft.“ – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht am 6. Februar in einer ZDF-Wahlrunde zu ihrer Forderung nach einer Wiederaufnahme der Gaslieferungen aus Russland. © Christoph Soeder/dpa
Scholz und Merz im TV-Duell
„Wir können auf die FDP keine Rücksicht nehmen.“ – Merz am 7. Februar, nachdem er mögliche Wähler der in Umfragen weiterhin schwächelnden FDP aufgerufen hat, ihre Stimme der Union zu geben. © Kay Nietfeld/dpa
FDP Bundesparteitag
„33 oder 31 Prozent für die CDU machen keinen Unterschied, aber vier oder sechs Prozent für die FDP ändern maßgeblich das Gefüge in der Bundesrepublik.“ – FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner reagiert beim Sonderparteitag in Potsdam am 9. Februar auf die Aussage von Merz. © Michael Kappeler/dpa
Scholz und Merz im TV-Duell
„Was ist Bubatz?“ – Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz kann am 9. Februar mit dem Begriff „Bubatz“ nichts anfangen. Auf dem Live-Streaming-Portal Twitch antwortete Merz nach dem TV-Duell bei ARD und ZDF mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf die Frage, ob „Bubatz“ legal bleibe: „Bleibt was legal?“ Daraufhin entgegnete die Moderatorin: „Bubatz“. Merz’ Replik: „Was ist Bubatz?“ Die Moderatorin: „Gras.“ Merz sagte dann: „Also wenn Sie meinen, Cannabis, dann sage ich: Nein, wir wollen das wieder korrigieren.“ © Kay Nietfeld/dpa
Kundgebung "Brandmauer statt Brandstiftung"
„Friedrich Merz tritt an, Europa zu Grabe zu tragen“ – Kanzler Scholz am 11. Februar in der letzten Plenardebatte des Bundestags vor der Wahl mit Blick auf Merz’ Pläne, Geflüchtete an den Grenzen zu den EU-Nachbarn zurückzuweisen. © Fabian Sommer/dpa
TV-Runde im Bundestagswahlkampf
„Weil ich dieses animalische Grunzen der AfD-Fraktion voraussehen konnte, möchte ich einordnen, worüber wir reden, wenn wir Klimaschutz sagen.“ – Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck reagiert in einer Rede im Bundestag am 11. Februar auf Zwischenrufe der AfD, nachdem er den Klimaschutz als drängendste Aufgabe der Zukunft bezeichnet hat. © Kay Nietfeld/dpa
Bundestag
„Wir werden möglicherweise miteinander reden müssen.“ – Unions-Kanzlerkandidat Merz wendet sich in seiner Plenarrede am 11. Februar im Bundestag an die SPD – und nimmt dabei eine mögliche Koalitionsoption für die Zeit nach der Wahl in den Blick. © Kay Nietfeld/dpa
ZDF-Sendung "Klartext"
„Wenn sich die Menschen zurückziehen, dann ist es vorbei mit Deutschland. (…) Demokratie ist kein Zuschauersport, es geht nur, wenn Menschen sich bei den Wahlen engagieren.“ – Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck am 13. Februar in der ZDF-Sendung „Klartext“ auf den Kommentar eines Zuschauers hin, der erklärt hatte, er wisse nicht mehr, was er wählen solle. © Michael Kappeler/dpa

Zwar treten Grüne, SPD und FDP nicht für einen generellen Stopp bei der Migration ein. Die Parteien eint jedoch, dass sie sich für schnellerer Abwicklungen von Rückführungen einsetzen. „Ausreisepflichtige, die schwere Straftaten begangen haben, müssen nach Verbüßung ihrer Straftaten prioritär zurückgeführt werden“, heißt es beispielsweise im Programm der Grünen unter deren Kanzlerkandidat Robert Habeck. Alleine die Linke lehnt Abschiebungen, auch von Straftätern, grundsätzlich ab.

Wahlkampf vor der Bundestagswahl – Werden soziale Medien überschätzt?

Im Vorfeld der Bundestagswahl ist auch immer die Rede vom Wahlkampf in den sozialen Medien die Rede. Im Interview mit t-online sprach Parteichefin Reichinnek davon, dass ihre Partei Plattformen wie TikTok und Instagram „schlicht verschlafen“ habe. „Drei Viertel der Menschen informieren sich über Kurzvideos. Da muss man präsent sein“, hebt die Linken-Chefin die Bedeutung der sozialen Medien im Wahlkampf hervor. Gerade junge Menschen informieren sich laut der Studie #UseTheNews des Leibniz-Instituts für Medienforschung über soziale Medien.

Doch spielt die Online-Präsenz tatsächlich eine so entscheidende Rolle für den Wahlkampf zur Bundestagswahl? Marcus Maurer geht zumindest nicht davon aus. Zunächst würde der „Anteil junger Menschen, die diese Botschaften tatsächlich zu sehen kriegen“ überschätzen. „Nur weil viele Menschen in den sozialen Medien unterwegs sind, heißt das nicht, dass sie dort auch mit politischen Informationen konfrontiert werden“, erklärt der Professor für politische Kommunikation.

Die Linken finden nach einer Durststrecke zurück über die Fünf-Prozent-Hürde. Marcus Maurer, Professor für politische Kommunikation, erklärt, wie das Comeback gelang.

Zudem glaube er, dass junge Menschen in dieser Frage eine zu große Naivität unterstellt werde. Man dürfe nicht davon ausgehen, dass sich jugendliche Wählerinnen und Wähler rein von der Existenz politischer Akteure in den sozialen Medien in ihrer Wahlentscheidung beeinflussen lassen würden. „Wir tun ja letztlich so, als ob junge Menschen so unfassbar naiv wären, dass sie demjenigen hinterherlaufen, der sie mit den meisten Informationen zuschüttet“, bemerkt Maurer. „Bei der Europawahl war es die AfD, die bei jungen Leuten so populär war und das soll an sozialen Medien gelegen haben. Und jetzt, ein Jahr später ist es dann die Linkspartei und das soll wieder an sozialen Medien gelegen haben. So einfach ist es nicht.“

Soziale Medien im Wahlkampf – Warum Linke und AfD lieber auf TikTok und Co. unterwegs sind

Dass die Linke vor allem auf sozialen Medien wie TikTok aktiv ist, sei auch „aus der Not heraus geboren“, erklärt Maurer weiter. Parteien der politischen Ränder seien vor allem deshalb online aktiv, „weil sie in den klassischen Nachrichtenmedien, anders als die anderen Parteien, nicht sehr präsent sind – und wenn, dann hauptsächlich negativ“.

Ein Beispiel für den Online-Auftritt der Linken ist die „Mission Silberlocke“, bei der die Partei-Urgesteine Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch auf TikTok oder Instagram auftreten. Dort erklären die Politiker die Ziele ihrer Partei oder geben sich etwaigen Social-Media-Trends hin. So kann man auch mal einen Bodo Ramelow dabei beobachten, wie er mit einem Einkaufswagen durch einen Supermarkt fährt, um zu zeigen, wie viel man bei einem Wegfall der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel sparen könnte.

Auch dieses Vorgehen passt laut Maurer zur kommunikativen Logik der Online-Plattformen. „Die müssen nicht die Mitte ansprechen, die müssen sich nicht immer total gut benehmen – die können auch mal ein bisschen lustig sein“, erklärt Maurer. Aber auch die Emotionalisierung von Inhalten passe ins Bild. „Wut, Angst, all das kommt in sozialen Medien gut an.“ Klassische Parteien aus der Mitte könnten sich dieser Taktik eher weniger bedienen, „und wollen das vielleicht auch gar nicht“.

Die Linken in den Umfragen zur Bundestagswahl – Wirklich ein so großer Erfolg?

Dass der Erfolg überhaupt nicht mit dem der Präsenz auf den sozialen Medien zu tun hat, glaubt Maurer aber auch nicht. Doch es sei eben ein „kleiner Baustein“ und nicht das ausschlaggebende Kriterium. Neben der Möglichkeit, dass sich manche von dem „jungen Anstrich“ der Partei angesprochen fühlen, sei es auch denkbar, dass eben viele junge Menschen der Meinung sind, dass es keine Einschränkungen in der Migration geben solle. „Das ist, glaube ich, viel wichtiger als soziale Medien“, so Maurer.

Woran es letztendlich liegt, wird den Mitgliedern der Linken am Ende egal sein. Vielmehr wird man sich über Umfrageergebnisse von bis zu neun Prozent freuen, wie eine Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov zuletzt ergab. Allerding müsse man auch hier differenzieren, mahnt Maurer an, der auch das Ergebnis der YouGov-Umfrage infrage stellt. Faktisch stehe die Partei immer noch bei sechs bis sieben Prozent „und das ist nicht mehr, als sie vor einem Jahr hatten“. (nhi)

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/dpa