Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew sinniert in einem Online-Beitrag über die Apokalypse und spricht von einem „Beweis der Komplizenschaft des Westens“ im Ukraine-Krieg.

Moskau – Russland habe das Recht, mit der Nato in den Krieg zu ziehen, schrieb der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, am Dienstag auf X (vormals Twitter). Damit reagierte der frühere russische Staatschef auf die Mitteilung der Ukraine, Zustimmung westlicher Staaten zu Angriffen auf der Krim erhalten zu haben.

Westen gibt Ukraine offenbar Zustimmung zu Angriffen auf besetzter Krim – Medwedew reagiert

Der Westen liefert Waffen, die Ukraine garantiert indes, russisches Staatsgebiet damit nicht anzugreifen. Das war seit Beginn des Ukraine-Krieges der Konsens, an den sich Kiew jederzeit strikt hielt. Zwar gehört die von Russland besetzte Krim völkerrechtlich zu ukrainischem Staatsgebiet, dennoch hatten sich westliche Partner laut ukrainischen Angaben noch im vergangenen Jahr gegen Angriffe auf der Halbinsel ausgesprochen.

Nun hat sich die Auffassung des Westens offenbar geändert. „Heute gibt es einen absoluten Konsens dazu, dass wir alles Russische in den besetzten Gebieten, beispielsweise auf der Krim, vernichten können“, sagte der Berater im Präsidentenbüro, Mychajlo Podoljak, in der Nacht zum Dienstag im ukrainischen Fernsehen. Der ehemalige russische Staatschef Medwedew wertete dies als „direkten Beweis für die Komplizenschaft des Westens im Krieg gegen Russland“, wie er auf X schrieb. „Es ist ein raffinierter casus belli, und für Russland ist es eine Gelegenheit, im Rahmen des jus ad bellum gegen jedes einzelne NATO-Land vorzugehen“, so Medwedew.

Damit bezog sich der Politiker auf den Terminus jus ad bellum, der den Eintritt in einen Krieg unter bestimmten Umständen rechtfertigt, sowie den casus belli – zu Deutsch: Kriegsfall. Laut Charta der Vereinten Nationen sind kriegerische Maßnahmen nur zulässig, wenn eine Genehmigung vom Sicherheitsrat oder der Generalversammlung vorliegt oder wenn es um „individuelle oder kollektive Selbstverteidigung“ gegen einen „bewaffneten Angriff“ geht, definiert die Enzyklopädie Britannica. Seit Februar vergangenen Jahres führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Medwedew spricht von Apokalypse und zitiert die Bibel: „Apokalypse rückt näher“

Neu ist das Säbelrasseln des früheren russischen Präsidenten allerdings nicht. Bereits in der Vergangenheit hatte Medwedew vom Dritten Weltkrieg gesprochen und mit Atomschlägen oder gar dem „Untergang der Menschheit“ gedroht. In seinem jüngsten Beitrag auf X zitierte er auch Bibelzitate und sprach vom Ende der Welt. „Die Offenbarungen der Apokalypse rücken immer näher“, so der Politiker.

Der Putin-Scherge teilte außerdem ein bekanntes Zitat des ehemaligen Regierungschefs der Sowjetunion, Nikita Chruschtschow: „Ob es Ihnen nun gefällt oder nicht, die Geschichte ist auf unserer Seite. Wir werden Sie begraben“, hatte Chruschtschow im Jahr 1956 bei einer Rede vor westlichen Diplomaten in der polnischen Botschaft in Moskau gesagt.

Der ukrainische Präsidentenberater Podoljak sprach von „Verteidigungsmotiven“ im Hinblick auf mögliche ukrainische Angriffe auf der besetzten Krim. Die Drohnen bei Angriffen in Russland seien indes „unbekannter Herkunft“, hieß es. Die Zahl der Drohnenangriffe werde zunehmen werde, da die russische Führung zunehmend die Kontrolle sowohl über den Luftraum als auch über den Machtapparat verliere, so Podoljak weiter (bme mit dpa).