In einem für wenige hundert Menschen ausgelegten Camp auf Lampedusa leben aktuell rund 1500 Menschen auf engstem Raum. Die Politik ringt um Lösungen.

Lampedusa – Zwischen wütenden demonstrierenden Einheimischen, besorgten Aktivistinnen und Aktivisten und tausenden neu angekommenen Geflüchteten hat sich die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an diesem Sonntag ein Bild über die Lage auf der süditalienischen Insel Lampedusa gemacht. Seit Jahren erreichen hier Zehntausende Geflüchtete europäischen Boden, leben nach der lebensgefährlichen Überfahrt größtenteils in völlig überfüllten Camps, während die Politik in Europa seit Jahren um Lösungen ringt.

Während die extremrechte italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mahnte, dass die „unerträgliche“ Lage auf Lampedusa die „Zukunft Europas“ zeige und den demonstrierenden Einheimischen versprach, „persönlich Verantwortung zu übernehmen“, rief von der Leyen die europäischen Länder dazu auf, einen Teil der Geflüchteten von Lampedusa aufzunehmen. Allein vergangene Wochen zwischen Montag und Mittwoch waren auf der 145 Kilometer nördlich von Tunesien gelegenen Insel rund 8500 Menschen in 199 Booten angekommen. Die geltenden Gesetze um das Dubliner Übereinkommen sehen vor, dass Italien damit als Land der Erstaufnahme für diese Menschen verantwortlich ist.

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Lampedusa: Von der Leyen will Frontex-Einsätze ausweiten

Gleichzeitig sprach sich von der Leyen jedoch auch dafür aus, die Überwachung auf See und aus der Luft durch die Europäische Küstenwache Frontex zu verstärken. Von der Leyen fügte hinzu, sie unterstütze es, Optionen zur Ausweitung bestehender Marineeinsätze im Mittelmeer auszuloten oder an neuen Einsätzen zu arbeiten.

Auch Meloni hatte am Freitag eine europäische Mission gefordert, um Boote mit Geflüchteten auf dem Weg Richtung Italien aufzuhalten. Wenn nötig müsse die Marine eingesetzt werden, fügte sie hinzu. Aus ihrer Sicht, betonte sie, sei die Verhinderung der Überfahrt von Migranten die einzige Lösung für die derzeitige Situation.

Streit um Zuständigkeit: Rotes Kreuz beklagt überfüllte Lager auf Lampedusa

Dass dringend eine Lösung für die Lage der Geflüchteten gefunden werden muss, belegen auch Zahlen, die das Rote Kreuz zuletzt veröffentlicht hatte. Den Informationen der Hilfsorganisation zufolge seien in der für 400 Menschen ausgelegten Aufnahmeeinrichtung auf Lampedusa derzeit rund 1500 Menschen untergebracht. Weitere Geflüchtete werden regelmäßig in Aufnahmeeinrichtungen in Sizilien und auf dem italienischen Festland verbracht.

Nach Streit mit Meloni: Faeser betont deutsche Solidarität

Vor diesem Hintergrund kritisierten viele Hilfsorganisationen zuletzt auch eine Entscheidung aus Deutschland, die freiwillige Aufnahme von Schutzsuchenden aus Italien vorerst auszusetzen. Zur Begründung hatte es aus dem Bundesinnenministerium unter SPD-Politikerin Nancy Faeser geheißen, dass Italien seine Verpflichtung zur Rückübernahme von Schutzsuchenden nach den sogenannten Dublin-Regeln zuletzt nicht mehr erfüllt habe. Gleichzeitig beteuerte Faeser, „dass sich Deutschland immer solidarisch gezeigt hat und dies auch weiter tun wird“. (saka mit AFP/dpa)

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