„Alles Quatsch“
„Brutal und kalt“: Welche Rolle Sozialpolitik bei der Europawahl spielt
VonJana Stäbenerschließen
Am 9. Juni ist Europawahl: Wer noch unschlüssig ist, benutzt den Wahl-O-mat – oder eben den Sozial-O-Mat. Seine Macher erklären, worauf Wähler achten sollten.
Wie sozial sind die Parteien, die bei der Europawahl 2024 (9. Juni) zur Wahl stehen? Diese Frage soll der Sozial-O-Mat der Diakonie beantworten – eine Art Wahl-O-mat für Soziales, der dabei unterstützen will, sich mit Sozialpolitik auseinanderzusetzen. Er zeigt, wie 29 der 35 in Deutschland zur Europawahl zugelassenen Parteien und Vereinigungen zu Armut, Flucht und Migration, Demokratie, Klima und einem sozialen Miteinander stehen.
Der Sozial-O-Mat fragt auch mal etwas provokativer: zum Beispiel, ob in Deutschland nur Deutsche Sozialleistungen bekommen sollten. Er erzählt von der fiktiven 29-jährigen Krystina Wiśniewska, die sich im Spanienurlaub in den 32-jährigen Jonas Siebenwirt verliebt hat und nun Schwierigkeiten hat, ihren Berufsabschluss in Deutschland unbürokratisch anerkennen zu lassen.
„Zu jeder These zeigen wir, welche Auswirkungen das auf das Leben eines konkreten Menschen hätte“, sagt Matthias Sobolewski, Kommunikationsexperte bei der Diakonie, BuzzFeed News Deutschland von IPPEN.MEDIA. „Ein klassisch aufklärerisches Instrument, das die Wähler sehr ernst nimmt, ihnen aber die Auswirkung einer bestimmten Entscheidung verdeutlicht. So können manche Positionen ganz schnell sehr brutal und kalt wirken“, ergänzt Tobias Korenke. Er ist politischer Berater und Geschäftsführer der Agentur Raufeld, die mit der Diakonie den Sozial-O-Mat umsetzt.
Europawahl 2024: „Es ist eben nicht egal, wen man wählt“
Sobolewski ist wichtig, dass der Sozial-O-Mat ein Instrument zur politischen Bildung sei und allen offen stehe – egal ob AfD-Sympathisantin oder Linken-Wähler. „Als Diakonie sind wir parteipolitisch neutral“, sagt er. „Aber wir sind nicht unparteiisch, denn wir nehmen Partei für die armen, benachteiligten, obdachlosen und kranken Menschen in diesem Land.“ Deswegen sei es auch möglich, die eigene politische Einstellung am Ende mit der Position der Diakonie zu vergleichen.
Wie sozial sind SPD, Grüne, FDP, CDU/CSU, Linke, AfD und Konsorten in ihren Wahlprogrammen für die Europawahl 2024? „Wir geben keine Schulnoten für die Parteien ab. Das sollen mündige Wählerinnen und Wähler selbst tun“, sagt Sobolewski BuzzFeed News Deutschland. Was er sagen könne: Die Parteien hätten wirklich unterschiedliche Positionen zur Sozialpolitik.
„Es ist eben nicht egal, wen man wählt, und schon gar nicht egal ist, ob man wählt“, sagt er. „Man muss wirklich aufpassen, dass man da auch nicht dieser AfD-Propaganda auf den Leim geht, die ja immer behauptet, die sogenannten Altparteien wollen immer nur dasselbe. Das ist alles Quatsch“, fügt Korenke hinzu.
Dies ist ein Artikel von BuzzFeed News Deutschland. Wir sind ein Teil des IPPEN.MEDIA-Netzwerkes. Hier gibt es alle Beiträge von BuzzFeed News Deutschland.
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Erneute Protestwahl bei Europawahl 2024 „wäre fatal“
Ganz besonders wolle man mit dem Sozial-O-Mat zur Europawahl 2024 junge Menschen ansprechen, das Wahlalter liegt dieses Jahr bei 16 Jahren. „Eine Protestwahl oder Wutwahl oder Ist-doch-egal-Wahl wäre wirklich fatal“, sagt Sobolewski. Vielleicht könne der Sozial-O-Mat die jungen Menschen, von denen bei der Landtagswahl in Hessen und Bayern viele die AfD gewählt haben, dabei unterstützen, sich mit Sozialpolitik verantwortungsvoll auseinanderzusetzen.
Sowohl mit den Motiven der Kampagne als auch mit Instagram versuche die Diakonie die konservativ werdende Generation Z zu erreichen, erzählt der Kommunikationsexperte der Organisation BuzzFeed News Deutschland. Auf der chinesischen App TikTok, die nun auch Olaf Scholz nutzt, sei man jedoch nicht unterwegs. Der Sozial-O-Mat geht am Mittwoch (30. April) um 14.30 Uhr online.
Auch einen Kultur-Wahl-O-Mat gibt es: Zum Beispiel bei der Landtagswahl in Bayern
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