Der Kanzler will nach der Wahl mitmischen. Derweil leckt die SPD ihre Wunden. Und der Parteichef schließt ein Amt nicht explizit aus.

Berlin – Die SPD ist tot, es lebe die SPD: Das ist wohl das Motto für die Sozialdemokraten kurz nach dem desaströsen Wahlergebnis – es ist das schlechteste Ergebnis der Partei bei einer Bundestagswahl. Sichtbar erschöpft, ein bisschen zerknirscht, aber mit betont kämpferischem Impetus traten Kanzler Olaf Scholz und die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil am Tag nach der Wahl vor die Hauptstadtpresse im Atrium des Willy-Brandt-Hauses.

Scholz über Zeit nach Bundestagswahl: „SPD wird in diesem Land gebraucht“

Olaf Scholz machte direkt zu Beginn klar, dass seine Zeit als aktiver Politiker noch lange nicht vorbei sei. „Ich werden bald 50 Jahre Mitglied der SPD sein. Diese Partei wird in diesem Land gebraucht, als eine Stimme für Gerechtigkeit. Es ist mir ein Bedürfnis, mitzuhelfen, dass die SPD diese besondere Rolle weiterhin spielen kann“, so Scholz.

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Er werde sein Amt „bis zum letzten Tag gewissenhaft“ ausüben. Danach werde er als Abgeordneter im Bundestag bleiben: „Was meine Tätigkeit danach betrifft, ist eine Sache festgelegt. Die Wählerinnen haben mich erneut zum Abgeordneten des Deutschen Bundestags gewählt. Was etwas sehr Bewegendes für mich ist. Das ist etwas, das mich berührt.“

SPD-Chef Klingbeil: „Es stehen sehr harte Jahre bevor“

SPD-Chef Klingbeil sprach angesichts des schwachen Wahlergebnisses von einer herben Niederlage. „Das wird jetzt noch konkreter, wenn die Anrufe von den Kolleginnen und Kollegen kommen, die es nicht in den Bundestag geschafft haben“, sagte er. Nun lägen „sehr harte Jahre vor uns“. Die SPD habe das Vertrauen der Arbeiter, der hart arbeitenden Mitte der Gesellschaft verloren. Das müsse man nun zurückgewinnen.

Dafür müsse man „mit Schonungslosigkeit“ auch personelle Entscheidungen in der Partei treffen. An der Doppelspitze der Partei wird sich dennoch wohl erst einmal nichts ändern. „Die Aufgabe, die vor uns liegt, wollen Saskia Esken und ich leisten.“ Derweil ist jetzt klar, dass Rolf Mützenich als Fraktionschef abtreten wird. „Seine Arbeit in den letzten Jahren war wichtig, um die SPD zusammenzuhalten. Er hat gestern vorgeschlagen, dass ich ihm als Fraktionsvorsitzender folge“, so Klingbeil.

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Verhandlungen mit Union und Merz: „Dann werden die SPD-Mitglieder entscheiden“

Unterdessen schloss er ein mögliches Ministeramt in der neuen Bundesregierung, die möglicherweise eine schwarz-rote Koalition sein wird, nicht explizit aus. „Ich habe deutlich gemacht, dass ich zunächst für das Amt des Fraktionsvorsitzenden kandidiere“, so der SPD-Chef auf Nachfrage. Er strebe an, dieses Amt auszufüllen.

„Ob die SPD in eine Regierung eintritt, das steht nicht fest“, so Klingbeil. Der Ball liege jetzt bei Friedrich Merz, die Union müsse auf die SPD zukommen. „Dann werden die SPD-Mitglieder entscheiden. All diese Schritte liegen vor uns. In diese Gespräche sollten wir gehen, ohne uns zu fragen, was es für uns persönlich bedeutet. Sondern es geht darum, was es für unser Land bedeutet.“

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