Deutschland übernimmt Verantwortung: Mit der dauerhaften Stationierung von Truppen in Litauen stärkt die Bundeswehr die Verteidigungsfähigkeit der Nato. 

Vilnius – Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wird Deutschland wieder Truppen im Ausland stationieren. Entsprechende Pläne unterzeichnete Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montag in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Es handele sich dabei um einen „historischen Moment“, der für beide Länder einen „Meilenstein“ markiere, so Pistorius. In dem Grundsatzdokument „Roadmap“ wird festgelegt, was für die dauerhafte Stationierung von bis zu 5000 Bundeswehrangehörigen an der Nato-Ostflanke nötig ist.

Die Nato-Partner Deutschland und Litauen wollen demnach bis 2027 eine vollständige Einsatzbereitschaft der neuen deutschen Kampfbrigade in der baltischen Republik erreicht haben. Für eine robuste und kriegstüchtige Brigade solle umfangreiche Infrastruktur in Rudninkai nahe der Hauptstadt Vilnius sowie in Rukla bei Kaunas entstehen.

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Pistorius bezeichnet Litauen-Stationierung als „Neuland für die Bundeswehr“

Pistorius betonte, dass dies „Neuland für die Bundeswehr“ sei. „Noch nie zuvor hat die Bundeswehr, hat Deutschland außerhalb Deutschlands dauerhaft Truppen stationiert, mit einem festen Bestandteil von Soldatinnen und Soldaten“. In der Vergangenheit seien es „immer temporäre, rotierende Einsätze“ gewesen.

Auch Anusauskas sprach von einer „historischen Entscheidung sowohl für Litauen als auch für Deutschland“, die das Verteidigungspotenzial bedeutend stärken werde. Darüber hinaus werde diese langfristige Verpflichtung Deutschlands die Abschreckung und die kollektive Verteidigungsfähigkeit der Nato erhöhen. „Russlands aggressive Politik ist die größte Bedrohung für uns“, sagte der litauische Verteidigungsminister. In diesen Zeiten müsse man „für alles bereit sein“, fügte er hinzu.

„Deutschland ist sich der neuen sicherheitspolitischen Lage bewusst: Mit der Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen übernehmen wir die Führungsrolle und Verantwortung im Bündnis“, wird Pistorius in einer Mitteilung zitiert.

Bundeswehr in Litauen: Kampftruppenbataillone aus NRW und Bayern

Ist die Brigade im Jahr 2025 erst einmal formal aufgestellt, sollen vor allem bis zum Jahr 2026 Material sowie die Anzahl der Truppen anwachsen. In dem Papier wird dieser Prozess als „Übergangsphase“ bezeichnet, in der die Brigade schon aus Litauen geführt wird, während in Deutschland noch weitere Vorbereitungen getroffen werden sollen. Technische Details sollen noch geklärt werden.

Feststeht, dass zwei Kampftruppenbataillone aus Nordrhein-Westfalen und Bayern als Kern der neuen Brigade verlegt werden. Ein drittes Bataillon wird der multinationale Nato-Gefechtsverband (eFP battle group) hinzugefügt. Dazu gesellen sich noch Logistiker, Sanitätssoldaten, Kommunikationsexperten sowie Verwaltungskräfte. Genaue Angaben zu den nötigen Waffenkäufen und den Kosten des Vorhabens werden erst noch geprüft. Pistorius zufolge kostet in Deutschland eine Brigade monatlich zwischen 25 und 30 Millionen Euro.

Die Nato wächst und kämpft: Alle Mitgliedstaaten und Einsätze des Bündnisses

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Ihren ersten Kampfeinsatz startete die Nato am 30. August 1995 mit der Operation „Deliberate Force“ gegen serbische Freischärler im ehemaligen Jugoslawien. Offiziell trat die Nato dabei nur als eine Art bewaffneter Arm der UN-Mission im Land auf. Beteiligt waren 5000 Soldaten aus 15 Ländern mit 400 Flugzeugen, darunter 222 Kampfflugzeugen. 54 dieser Maschinen, die rund um die Uhr von drei Flugzeugträgern und 18 Luftwaffenstützpunkten in Europa losflogen, waren F-16 Fighting Falcon (im Bild).

Bei der Operation kam es zum ersten Kampfeinsatz der deutschen Luftwaffe seit dem Zweiten Weltkrieg. 14 deutsche Tornado-Kampfflugzeuge flogen von Piacenza aus 65 Einsätze. Nach dem Abzug der schweren Waffen durch die Serben und einer Garantie für die verbliebenen Schutzzonen wurde die Luftoperation am 21. September 1995 beendet. Nato-Befehlshaber Leighton Smith (Mitte) und UN-Balkankommandant Bernard Janvier (rechts) konnten sich schon am Tag davor am Flughafen von Sarajevo als Sieger fühlen.

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Bereits im Jahr 1998 hatte hatte das Kabinett Kohl gemeinsam mit den Wahlsiegern der Bundestagswahl 1998, Gerhard Schröder und Joschka Fischer, den ersten Einsatz deutscher Soldaten in einem militärischen Konflikt in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg beschlossen. Außenminister Fischer appellierte: „Wir haben immer gesagt: ‚Nie wieder Krieg!‘ Aber wir haben auch immer gesagt: ‚Nie wieder Auschwitz!‘“ Die Menschen in Deutschland gingen bei Antikriegsdemos gegen den Nato-Einsatz auf die Straße, so wie hier zum Beispiel am 25. März 1999 in Leipzig.

Seit Anfang 2001 lieferten sich die Rebellen der UCK (Befreiungsarmee im Kosovo), die bereits im Kosovo-Krieg gegen die Serben gekämpft hatten, Kämpfe mit der mazedonischen Armee. Nach Abschluss eines Friedensabkommens stimmte die UCK ihrer Entwaffnung und Auflösung zu und übergab der Nato ihre Waffen. Insgesamt wurden 3875 Waffen der Rebellen eingesammelt und eingeschmolzen.

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Im August 2003 übernahm die Nato durch ein Mandat der Vereinten Nationen in Afghanistan das Kommando über internationale Friedenstruppen und läutete damit den ersten Einsatz des Bündnisses außerhalb Europas ein. der Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) war ein sogenannter friedenserzwingender Einsatz unter Verantwortung der beteiligten Staaten im Rahmen des Krieges in Afghanistan von 2001 bis 2014.

Nato-Einsatz in Afghanistan

Im Februar 2020 unterzeichnete Donald Trumps Regierung mit den Taliban das Doha-Abkommen

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Seit Juni 2005 unterstützt die Nato die Afrikanische Union, u.a. auch die AU-Mission in Somalia (Amisom). Dort kontrolliert die mit der Terrororganisation Al Qaida verbundene islamistische Bewegung Al-Shabaab Teile des Südens und setzt die Scharia in strenger Form durch. Im Rahmen der AU-Mission in Somalia testet ein Panzerfahrer im Januar 2013 seine Lenkung, während er auf einem Stützpunkt an der Front in Lower Shabelle stationiert ist.

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Im Rahmen ihrer Mission im Irak traniert und unterstützt die Nato die irakischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Am 9. Dezember 2021 trafen sich der irakische Sicherheitsberater Qassem al-Araji (links) und der Nato-Befehlshaber Michael Lollesgaard in der „Grünen Zone“ der Hauptstadt Bagdad. Die USA-geführte Koalition beendete damals ihren Kampfeinsatz und verlegte sich auf eine Ausbildungs- und Beratungsrolle.

Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine hat die Nato ihre seit Jahren bestehende Mission für die Luftsicherheit der baltischen Staaten an der Ostflanke des Militärbündnisses noch einmal ausgebaut. Zur Luftraum-Überwachung setzt Frankreich vier Rafale-Kampfflugzeuge ein. Vor dem Start am 25. November 2022 bereitet ein Düsenjägerpilot in Mont-de-Marsan noch einmal sein Flugzeug für die viermonatigen Mission vor.

Unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs ist im April 2023 auch Finnland der Nato beigetreten. Der Schritt ist historisch. Finnlands Präsident Sauli Niinistö bezeichnete den Nato-Beitritt als Beginn einer neuen Ära. Finnland hat eine 1340 Kilometer lange Grenze zu Russland. Das nordische Land mit seinen rund 5,5 Millionen Einwohnern hatte zuvor jahrzehntelang großen Wert auf militärische Bündnisfreiheit gelegt. Mit dem Beitritt Finnlands wächst die Nato-Außengrenze Richtung Russland nun auf mehr als das Doppelte an.

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Droht immer wieder mit einem Austritt aus der Nato: US-Präsident Donald Trump.

Brennpunkt Suwalki-Lücke: Bundeswehr soll Litauen Rückendeckung geben

Litauen wird hingegen für die Stationierung die notwendige militärische und zivile Infrastruktur für die Truppe und ihre Familien bereitstellen: „Wir werden gemeinsam dafür sorgen, dass sie Zugang zu Bildung, zu Gesundheits- und anderen Dienstleistungen in ihrer Muttersprache bekommen“, sagte Anusauskas. Weiter solle sichergestellt werden, dass sich die Angehörigen in den litauischen Arbeitsmarkt integrieren könnten. Er sei zuversichtlich, dass die deutschen Soldaten und ihre Familien schon bald zu einem „integralen Bestandteil unserer Gesellschaft werden“, so der litauische Minister.

Litauen grenzt an das mit Russland verbündete Belarus sowie an die russische Ostsee-Enklave Kaliningrad. Zwischen beiden verläuft ein schmaler Landkorridor Richtung Westen entlang – die sogenannte Suwalki-Lücke, in der es im Falle eines Angriffs zu Gefechten kommen könnte. Deutschlands Truppenstationierung soll somit die Nato-Präsenz in der heiklen Zone verstärken. (nak/dpa)

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