In der SPD mehren sich Stimmen, die Pistorius statt Scholz als Kanzlerkandidat bevorzugen. Arbeitsminister Heil äußerte sich am Nachmittag deutlich.

Köln – Boris Pistorius oder Olaf Scholz? Wer soll als SPD-Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl 2025 ins Rennen gehen? In der Partei mehrten sich zuletzt Stimmen, die Pistorius bevorzugen. Berichten zufolge soll noch am Dienstagabend ein „Krisengipfel“ die Frage entscheiden. Doch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil dementiert.

„Es wird heute Abend keinen Krisengipfel geben“, sagte er am Rande der Revierkonferenz der NRW-SPD-Fraktion in Bedburg. Man müsse nicht jede Meldung der Bild glauben, manchmal stimmten diese nicht. Es gebe, gerade vor einer Wahl, regelmäßige Schalten, aber keinen expliziten Plan, heute über die Kanzlerfrage abzustimmen.

Kanzler-Krisengipfel bei der SPD? Heil beschwichtigt – Genosse fordert aber „Neustart“

Er selbst habe in den vergangenen Tagen immer wieder deutlich gemacht, dass er hinter Olaf Scholz stehe, betonte Heil. Das gelte weiterhin. Er erlebe aktuell die SPD in NRW so, wie er sich seine Partei im Allgemeinen wünsche. „Es geht darum, sich um die Themen zu kümmern, die den Menschen wichtig sind. Dabei geht es um Industriearbeitsplätze, um gut bezahlte Arbeit, um soziale Sicherheit. Aber auch um die Energiewende.“ 

Dafür werde sich die SPD auch auf Bundesebene programmatisch sowie personell vernünftig aufstellen. „Ich bin aber nicht bereit, diese Diskussion jeden Tag über Interviews fortzusetzen. Wenn die SPD etwas zu besprechen hat, dann müssen wir das jetzt zügig gemeinsam machen.“ Vielsagend fügte Heil hinzu: „Meine Partei ist klug genug, aus den Fehlern von Herrn Laschet und Herrn Söder vom letzten Wahlkampf zu lernen.“ 2021 hatten sich der ehemalige NRW-Ministerpräsident Laschet und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) einen Machtkampf um die Kanzlerkandidatur geliefert.   

Konsens über die Kanzlerfrage scheint es in der SPD allerdings nicht zu geben. Der Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet, Markus Töns, etwa sagte: „Der Kanzler hat gute Arbeit geleistet in einer sehr schwierigen Situation. Aber wir sind jetzt am Ende einer Koalition angekommen und brauchen einen Neustart.“

Kanzler-Frage bei der SPD: „Müssen zügig einen Kandidaten benennen“

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NRW-SPD-Fraktionschef Jochen Ott sagte, es sei klar, dass die SPD nun zügig einen Kandidaten benennen müsse. „Es geht um Inhalte, um die müssen wir uns kümmern.“ Wer auch immer letztlich zur Wahl antrete: Die SPD werde geschlossen hinter ihm stehen.

Er rechnet mit dem „härtesten Wahlkampf, den es aus meiner Sicht seit vielen Jahrzehnten in der Bundesrepublik gegeben hat“. Es gehe um die Frage: „Müssen die Menschen demnächst arbeiten, bis sie 70 sind, wenn Merz gewählt wird? Gibt es massive Einschnitte beim Bürgergeld? Wird es dann überhaupt noch Investitionen in gute Arbeit und auch in die Infrastruktur geben?“ Darüber wolle die SPD nun im Wahlkampf streiten.