Ein möglicher Konflikt mit Taiwan, die Krisenherde in Nahost und der Ukraine und der Kampf gegen Drogen sind die Themen beim Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter.

Update vom 16. November, 9.33 Uhr: Während des Treffens mit Biden habe Xi die Taiwan-Frage als wichtigstes und sensibelstes Thema in den bilateralen Beziehungen bezeichnet, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi laut der dpa nach dem Treffen.

Wie aus einer chinesischen Mitteilung hervorging, forderte Xi die US-Regierung dazu auf, die Bewaffnung Taiwans einzustellen und die Unabhängigkeit nicht zu unterstützen. Zudem habe der 70-Jährige im Gespräch mit Biden gesagt, dass China eine Wiedervereinigung mit Taiwan „unaufhaltsam“ realisieren werde.

Biden trifft Xi: USA und China vereinbaren direkten Telefonkontakt

Update vom 16. November, 6.20 Uhr: US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben sich auf die Wiederaufnahme der Kommunikation zwischen den Streitkräften ihrer Länder geeinigt. Biden sagte nach einem Treffen der beiden Staatschefs in Woodside in der kalifornischen Stadt San Francisco am Mittwoch (15. November, Ortszeit), die Wiederaufnahme der Kommunikation sei „von entscheidender Bedeutung“. Er erklärte zudem, er und Xi wollten bei Krisen künftig sofort miteinander telefonieren. Chinesische Staatsmedien meldeten eine Aufnahme der Militärkommunikation „auf der Basis von Gleichheit und Respekt“.

Joe Biden: Leben und Karriere des 46. US-Präsidenten in Bildern

Im Juni 1987 erklärte Biden seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 1988. Nur sechs Wochen später war er aber wieder raus aus dem Rennen, noch ehe es richtig begonnen hatte. Der Grund war eine peinliche Plagiatsaffäre. Biden hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock teilweise kopiert. Die darin enthaltenen Details passten allerdings nur zu Kinnocks Leben, nicht zu Bidens. „Ich habe einige dumme Dinge getan und ich werde wieder dumme Dinge tun“, verteidigte er sich noch, bevor er kurz danach seine Kandidatur zurückzog.

20 Jahre später versuchte es Biden ein zweites Mal. Doch erneut ging seine Kandidatur fürs Präsidentenamt schief. Diesmal war die Konkurrenz von Barack Obama und Hillary Clinton einfach zu stark für ihn. Nachdem Biden bei der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa gerade einmal ein Prozent der Stimmen erhalten hatte, gab Biden das Rennen auf. Noch 2019 verhöhnte ihn Donald Trump aufgrund dieses Ergebnisses und bezeichnete Biden als „1% Joe“.

Am Ende wurde die US-Wahl 2008 doch noch zu einem Erfolg für Biden. Als Vizepräsident unter Barack Obama konnte er die Politik in den nächsten Jahren maßgeblich mitbestimmen. So war Biden in der ersten Amtszeit ein lautstarker Förderer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform, die unter dem Namen „Obamacare“ bekannt wurde. Im Mai 2012 sorgte Biden für Schlagzeilen, als er sich dafür aussprach, in den gesamten USA gleichgeschlechtliche Ehen zu ermöglichen. 2015 wurde sie durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs landesweit legalisiert.

Bei der US-Wahl 2012 sicherten sich Obama und Biden eine zweite gemeinsame Amtszeit. Im Wahlkampf konnte Biden mit einem griffigen Slogan punkten: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“. Biden spielte damit auf Erfolge der Regierung in der ersten Amtszeit an. So war Al-Kaida-Gründer Osama bin Laden im Mai 2011 vom US-Militär in Pakistan getötet worden. Für die Rettung des verstaatlichten Autoherstellers General Motors gab die US-Regierung insgesamt 51 Milliarden Dollar aus.

Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 übernahm Biden den Vorsitz einer Arbeitsgruppe für eine Änderung des Waffenrechts. Eine Verschärfung auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress. Kurz vor Ende der zweiten Amtsperiode verlieh Obama seinem Vize unangekündigt die Freiheitsmedaille, die höchste zivile Auszeichnung in den USA. Biden sei der „beste Vizepräsident, den wir je hatten“, sagte Obama damals.

Biden wurde seit Obamas Wiederwahl immer wieder als möglicher Nachfolger genannt. Am 21. Oktober 2015 gab Biden allerdings bekannt, 2016 nicht für die Präsidentschaft kandidieren zu wollen. Grund war der Tod seines Sohnes Beau, der im Mai 2015 an einem Gehirntumor gestorben war. Später bedauerte er, auf eine Kandidatur verzichtet zu haben. Für die Demokraten trat dafür Hillary Clinton an, die die Wahl gegen Donald Trump überraschend verlor.

Über seinen Sohn Beau lernte Biden die Juristin Kamala Harris kennen, die er bei der US-Wahl 2020 dann zu seiner Vize-Kandidatin machte. Harris war 2003 zur ersten Bezirksstaatsanwältin in San Francisco gewählt worden, bevor sie im Januar 2011 als Attorney General von Kalifornien vereidigt wurde. Dieses Amt stellt eine Kombination aus Justizministerin und Generalstaatsanwältin dar. 2017 zog sie als zweite „Person of Colour“ in den US-Senat ein.

Im Wahlkampf spielte aber vor allem Bidens anderer Sohn eine Rolle. Hunter Biden war 2014 in den Verwaltungsrat des ukrainischen Gaskonzerns Burisma aufgenommen worden – just zu einer Zeit, da sein Vater als Vizepräsident für die Ukraine zuständig war. Bidens Widersacher Donald Trump sprach von Korruption und setzte die ukrainische Regierung unter Druck, entsprechende Untersuchungen einzuleiten.

Trotz der Vorwürfe gewann Joe Biden die Wahl. Am 6. Januar 2021 kamen der Senat und das Repräsentantenhaus zusammen, um das Ergebnis offiziell zu zertifizieren. Als ein aufgebrachter Trump-Mob das Kapitol stürmte, hielt die Welt für mehrere Stunden den Atem an. Einen Tag später konnte der Kongress seine Arbeit dann aber wieder aufnehmen. Am 20. Januar 2021 wurde Joe Biden schließlich zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt.

Bidens Amtszeit wird überschattet vom Ukraine-Krieg. Nach dem Einmarsch russischer Truppen in das Nachbarland am 24. Februar 2022 verhängte Biden Sanktionen gegen Russland, stockte die US-Truppen in Europa auf und unterstützt die Ukraine mit finanziellen Hilfen und Lieferung von Militärtechnik. Im März 2022 bezeichnete Biden den russischen Präsidenten Wladimir Putin als „Kriegsverbrecher“ und „mörderischen Diktator“.

Kurz vor der US-Wahl 2024 machten sich allerdings zunehmend die Strapazen des Amtes bei Joe Biden bemerkbar. Sein TV-Duell gegen Donald Trump wurde zum Debakel. Nach wochenlangen Debatten über seine Gesundheit zog Biden am 21. Juli seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, erklärte Biden. Er ist der erste Präsident in der Geschichte der USA, der seine Kandidatur aufgrund von Bedenken bezüglich seiner geistigen und körperlichen Fitness aufgibt.

Biden bezeichnete die Gespräche am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) als „konstruktiv“ und „produktiv“. „Ich habe soeben ein mehrstündiges Treffen mit Präsident Xi abgeschlossen, und ich glaube, dass dies die konstruktivsten und produktivsten Gespräche waren, die wir je geführt haben“, sagte der Demokrat bei einer Pressekonferenz.

Er und Xi hätten zudem vereinbart, bei Krisen zwischen beiden Ländern direkt miteinander zu telefonieren. Sie hätten sich darauf verständigt, „dass jeder den Hörer abnehmen und den anderen direkt anrufen kann und sofort angehört wird“, sagte Biden. „Wir werden die Diplomatie auf hoher Ebene beibehalten (...), um die Kommunikationskanäle offen zu halten“, betonte der US-Präsident.

Biden erklärte, er sei zwar in vielen Dingen anderer Meinung als Xi, doch dieser sei bei den Gesprächen „einfach ehrlich“ zu ihm gewesen. Er betrachte Xi nach wie vor als einen Diktator, „in dem Sinn, dass er ein kommunistisches Land regiert, das auf einer Regierungsform beruht, die komplett anders ist als die unsere“, sagte er.

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Fentanyl-Produktion soll eingedämmt werden

Update vom 16. November, 3.20 Uhr: Im Kampf gegen die Einfuhr der tödlichen Droge Fentanyl in die USA hat sich US-Präsident Joe Biden mehr Unterstützung aus China gesichert. Er habe mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping Maßnahmen vereinbart, um die Ausfuhr von Bestandteilen zur Fentanyl-Produktion und Tabletten-Pressen aus China einzudämmen, sagte Biden.

Die Droge töte in den USA viele Menschen - mehr als Waffengewalt, betonte Biden nach dem Gespräch mit Xi südlich von San Francisco. Nach Angaben des nationalen US-Instituts, das Drogenmissbrauch erforscht, starben durch eine Überdosis synthetischer Opioide - vor allem Fentanyl - allein im Jahr 2021 mehr als 70 000 Menschen.

Die US-Regierung wirft China vor, eine entscheidende Rolle in der Drogen-Epidemie Amerikas zu spielen – durch die Produktion von Fentanyl, das in Massen in die USA gelangt. Das synthetische Opioid ist 50 Mal stärker als Heroin und hat in den USA zu einem massiven Drogenproblem geführt. Das Rauschgift ist nach Angaben der US-Regierung inzwischen landesweit die häufigste Todesursache für Menschen zwischen 18 und 49 Jahren. Die Zahl der Menschen in den USA, die in an einer Fentanyl-Überdosis starben, ist in den vergangenen Jahren explodiert.

Treffen zwischen Biden und Xi: Wettbewerb darf nicht zum Konflikt werden

Update vom 15. November, 22.50 Uhr: Joe Biden und Xi Jinping haben sich inmitten der Spannungen zwischen den USA und China sowie internationaler Großkrisen zum ersten Mal seit einem Jahr wieder getroffen. Biden empfing Xi am Mittwoch mit einem längeren Handschlag auf dem Landsitz Filoli nahe der kalifornischen Stadt San Francisco. „Wir müssen sicherstellen, dass Wettbewerb nicht in einen Konflikt ausartet“, sagte der US-Präsident dann zum Auftakt der mehrstündigen Gespräche.

Der Wettbewerb zwischen den rivalisierenden Wirtschafts- und Militärmächten müsse „verantwortungsvoll gemanagt“ werden, fügte Biden bei dem Treffen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) hinzu. So müssten „falsche Annahmen und Fehlkommunikation“ verhindert werden. Xi sagte, China und die USA dürften sich nicht „den Rücken zukehren“. „Der Planet ist groß genug, dass beide Länder erfolgreich sein können“, fügte der chinesische Präsident hinzu. Er sehe eine „viel versprechende Zukunft“ in der Zusammenarbeit beider Länder und sprach von der „wichtigsten bilateralen Beziehung der Welt“.

Erstes Treffen seit einem Jahr: Joe Biden trifft in den USA auf Xi Jinping

Erstmeldung vom 15. November: San Francisco – Seit einem Jahr haben US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nicht mehr miteinander gesprochen. Nach der zwölfmonatigen Funkstille ist die Themenliste laut dpa-Informationen lang – unter anderem soll es um den Drogenschmuggel und einen chinesischen Überwachungsballon in den Vereinigten Staaten gehen sowie um die Frage, ob Xi einen Panda im Gepäck hat.

Die Erwartungen an das Treffen der beiden Regierungsoberhaupte ist groß. Ein persönliches Gespräch soll verhindern, dass der Kommunikationsabbruch zu einem echten Konflikt wird. Seit dem G20-Gipfel im November 2022 in Bali haben sich Biden und Xi nicht mehr gesehen. Auch anderweitig sei keine Kontaktaufnahme erfolgt. Wie die dpa berichtete, stellte Biden vor der Zusammenkunft klar: Für ihn wäre es schon ein Erfolg, wenn beide Länder wieder zu einem „normalen Kurs im Austausch miteinander“ kämen, wo man einfach „das Telefon in die Hand nehmen und miteinander sprechen“ könne.

Nach Treffen zwischen Biden und Xi: Pressekonferenz in USA ohne China

Das Gespräch soll in San Francisco am Mittwoch, 15. November, nach deutscher Zeit gegen Abend stattfinden. Biden plant im Anschluss eine Pressekonferenz, allerdings alleine ohne Xi. Die US-Regierung erwarte von dem Treffen eine Abmachung zum Kampf gegen Drogenschmuggel in die Vereinigten Staaten. Vor allem gehe es darum, das Verhältnis der beiden Länder in geordnete Bahnen zu lenken und ein Abdriften der harten Konkurrenz in einen echten Konflikt zu vermeiden.

Im Bereich Wirtschaft und Handel stehe laut dpa der Handelskonflikt zwischen Washington und Peking auf der Gesprächsagenda. Biden ließ Strafzölle gegen China in Kraft, die sein Amtsvorgänger Donald Trump eingeführt hatte. Außerdem verhängten die USA Wirtschaftssanktionen und Exportbeschränkungen, um Peking den Zugang zu amerikanischen Technologien zu erschweren. Beide Länder sind allerdings wirtschaftlich eng miteinander verflochten. China gehört zu den drei größten Handelspartnern für die USA. Ein angespanntes Verhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften ist schlecht für die weltweite Konjunktur.

Drogenschmuggel in USA: China soll 50 Mal stärkere Droge als Heroin herstellen

Ein weiterer Streitpunkt zwischen USA und China ist die Droge Fentanyl. Die US-Regierung beschuldigt China, entscheidend zur Drogen-Epidemie Amerikas beizutragen – durch die Produktion von Fentanyl, das in Massen in die USA gelangt. Das synthetische Opioid ist 50 Mal stärker als Heroin. Das Rauschgift ist nach Angaben der US-Regierung landesweit die häufigste Todesursache für Menschen zwischen 18 und 49 Jahren.

Großes Konfliktpotenzial birgt auch Chinas Einstellung, Taiwan sei ein Teil seines Territoriums. Es gibt Sorge, dass China in Taiwan einmarschieren könnte, wie Russland in die Ukraine. Biden hat Taiwan für einen solchen Fall militärische Unterstützung durch US-Truppen zugesichert. Peking wiederum verbittet sich jede „Einmischung“ der USA in innere Angelegenheiten.

Biden könnte Xi aufrufen, deeskalierend auf Ukraine-Konflikt und Gaza-Krieg zu wirken

Die beiden aktuellen Kriege sind ebenfalls ein wahrscheinlicher Gesprächsgegenstand der beiden Regierungsoberhaupte. Pekings Haltung im Ukraine-Krieg stößt auf Kritik, weil China nach außen hin zwar neutral auftritt, aber gleichzeitig als wichtigster Partner Russlands gilt und Moskau so Rückendeckung gibt. Gleichzeitig gilt China durch die Nähe zu Kremlchef Wladimir Putin als wichtiges Land, um auf Russland Einfluss auszuüben. Biden könnte versuchen, Xi dazu zu bewegen, das im Krieg mit der Ukraine zu nutzen.

Im Gaza-Krieg hat China als wichtiger Käufer von iranischem Öl Einfluss auf Teheran. Der Iran unterstützt die Hamas und die Sorge wächst, dass sich der Gaza-Krieg zu einem größeren Konflikt in Nahost ausweiten könnte. Seit dem Beginn des Gaza-Krieges verstärkten pro-iranische Gruppen Angriffe auf US-Militärstützpunkte in Syrien und im Irak – die Amerikaner reagierten mit Luftschlägen gegen Iran-nahe Gruppen in Syrien. Die Lage ist angespannt. Auch hier könnte Biden Xi persönlich aufrufen, deeskalierend einzuwirken.

„Panda-Diplomatie“: USA hofft auf Tiere von China

Auch ein riesiger Ballon Chinas soll in San Francisco zur Sprache kommen. Zu Jahresbeginn war über den USA ein chinesischer Überwachungsballon aufgetaucht. Die USA warfen Peking damals ein groß angelegtes Spionageprogramm vor und schossen den Ballon ab. China wies die Vorwürfe zurück, sprach von einem Wetterballon, der vom Kurs abgekommen sei, und beklagte eine Überreaktion. Der Vorfall ließ die Beziehungen zwischen den Ländern auf einen Tiefpunkt abrutschen.

Zuletzt könnte einem Panda eine entscheidende Rolle beim Zusammentreffen von Biden und Xi zukommen. Die Tiere gelten als Symbole der Freundschaft zwischen China und den Ländern, an die sie ausgeliehen werden. Es gibt seit vielen Jahren eine „Panda-Diplomatie“. Die USA mussten hier zuletzt einen Rückschlag wegstecken: Der Zoo in Washington musste sich vor wenigen Tagen von seinen lieb gewonnen Pandas verabschieden, die zurück nach China beordert wurden. Manch einer hofft, dass das Treffen der Präsidenten zumindest an dieser Stelle ein konkretes Ergebnis bringen könnte.

Wie die Tagesschau berichtete, hätten beide Länder trotz der großen Konflikte ein Eigeninteresse daran, dass sich die Beziehungen nicht wieder verschlechtern, so Bonnie Glaser vom German Marshall Fund. So stehe in den USA unter anderem die Präsidentenwahl bevor. Auch China habe viele eigene Baustellen. „China hat wirtschaftliche Probleme, würde gerne die US-Bemühungen bremsen, die Volksrepublik vom Zugang zu Hochtechnologie abzuschneiden“, sagte Glaser. (Lisa Mariella Löw mit Agenturmaterial)

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